Parteien, Verbände, PersonenBündnis 90/Die
Grünen
Der als Finanzdezernent der Stadt Frankfurt/Main gescheiterte Tom Königs (53) wurde von
der Landesmitgliederversammlung seiner Partei zum neuen Sprecher des Landesvorstands
gewählt. Königs konnte 276 Stimmen auf sich vereinigen und setzte sich damit gegen den
bisherigen Parteisprecher Reimer Hamman durch, der lediglich 130 Stimmen erhielt. Als
gleichberechtigte Vorstandssprecherin wurde ohne Gegenkandidatin die Sozialpädagogin
Sabine Giesa gewählt.
Bund Freier Bürger
Auf seinem diesjährigen Landesparteitag in Frankfurt hat der Landesverband Hessen des
Bundes Freier Bürger (BFB) seine 15 Delegierten zum Bundesparteitag in Berlin gewählt.
Außerdem wurde in einer Nachwahl zum Landesvorstand Oliver Remy (27) aus Neu-Isenburg zum
Beisitzer im Landespräsidium gewählt. Remy ist auch mit der Gründung des
BFB-Kreisverbandes Offenbach beauftragt. Während des Parteitages wurde insbesondere über
die Vorbereitung zur Teilnahme der Partei an der kommenden Bundestagswahl gesprochen.
Unterdessen hat der Bundesvorsitzende der BFB, Manfred Brunner, angekündigt, daß
seine Partei in allen sieben bayerischen RegierungsbezirkenKandidaten für die
Landtagswahl aufstellen werde. Bei der letzten Landtagswahlen kandidierte der BFB
lediglich in Oberbayern und Schwaben mit mäßigem Erfolg.
Deutsche Partei
Anläßlich einer außerordentlichen Mitgliederversammlung in Hamburg-Harburg wurde am
vergangenen Sonntag der Landesverband Hamburg der Deutschen Partei (DP) gegründet. Zum
Vorsitzenden wurde Werner Wildenhain, zu seinem Stellvertreter Ernst Buschmann gewählt.
Schatzmeister des Landesverbandes ist Rudolf Dorner, Beisitzer Wolfram Rittker und Stephan
Müller. Der frischgewählte Landesvorstand beschloß anschließend die Teilnahme an der
Hamburger Bürgerschaftswahl am 21. September.
Die Republikaner
Vorsitzender der rheinland-pfälzischen Republikaner bleibt Gerhard Meyer. Auf einem
Landesparteitag in Kaiserslautern erhielt der Beamte aus Trier 104 Stimmen. Zu seinen
Stellvertretern wurden der Unternehmer Stephan Stritter aus Mainz, die Architektin
Cornelia Benning aus Kusel, der Groß- und Außenhandelskaufmann Detlev Levin sowie der
Kaiserslauterer Stadtrat Hans Scheller gewählt. In ihrem Ämtern bestätigt wurden Wolf
Scheuerbrandt als Schatzmeister und Monika Franger als Schriftführerin. Die
Stadtparlamentsfraktion der Republikaner in Stadtallendorf hat in ihrer konstituierenden
Sitzung nach der Kommunalwahl den 34jährigen Polizeibeamten Manfred Thierau erneut zum
ihrem Vorsitzenden gewählt.
FDP Thüringen
Landesvorsitzender der Liberalen in Thüringen bleibt Peter Röhlinger (58). Auf einem
Landesparteitag in Stadtroda stimmten 226 von 246 Delegierten für den Oberbürgermeister
von Jena.
Junge Union
Führungswechsel beim brandenburgischen CDU-Nachwuchs: Mit 103 von 132 abgegebenen Stimmen
wurde der bisherige Pressesprecher Sven Petke zum neuen Landesvorsitzenden der Jungen
Union gewählt. Der 29jährige löst Thomas Lunacek ab, der im Januar zum Generalsekretär
der märkischen CDU gewählt worden war.
Mehr Demokratie
"Bürgerentscheide decken Mißstände auf, verursachen sie aber keineswegs",
betonte Tim Weber von der Initiative Mehr Demokratie. Das Feldafinger Bürgervotum gegen
das Buchheim-Museum sei das Ergebnis eines jahrelangen Konflikts. Mit einer Mehrheit von
61 Prozent (Beteiligung 75 Prozent) hatten die Bürger die Ansiedelung des "Museums
der Phantasie" von Lothar-Günter Buchheim in der 4000-Seelen-Gemeinde abgelehnt.
PDS
Der PDS-Bundesvorstand will den Hamburger Landesverband der Partei daran hindern, an der
Bürgerschaftswahl am 21. September teilzunehmen. Wie PDS-Vize Wolfgang Gehrcke gegenüber
der Presse mitteilte, sei der "fundamentalistische" Landesverband "nicht
kandidaturfähig". Das Wahlprogramm tauge bestenfalls für eine "seminaristische
Diskussion innerhalb der Linken". Gehrcke war früher Chef der Deutschen
Kommunistischen Partei (DKP) in Hamburg.
SPD Bayern
Die bayerische SPD-Vorsitzende Renate Schmidt ist am vergangenen Samstag auf einem
Landesparteitag in Memmingen wieder an die Spitze ihres Landesverbandes gewählt worden.
Die 53jährige Politikerin erhielt 258 von 265 Stimmen. Mit großer Mehrheit wurde auch
Generalsekretär Wolfgang Hoderlein (44) in seinem Amt bestätigt.
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