© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    36/97  29. August 1997

Mit dem Tucholsky-Zitat "Soldaten sind Mörder" und einem rabulistischen Bundesverfassungsgerichts-Urteil begann die seitdem in aller Öffentlichkeit ungestraft laufende Diffamierungskampagne gegen deutsche Soldaten. Zuckte damals Bundesverteidigungsminister Rühe nur mit der Schulter, indem er darauf verwies, daß mit der Mörder-Beschimpfung nur die Soldaten des ersten Weltkrieges, der Reichswehr und der Wehrmacht gemeint gewesen seien, muß er jetzt – was vorauszusehen war – wehrlos zusehen, wie die Haßparolen auch die Bundeswehr treffen.

Zu der Mißachtung der Soldaten gehört auch die soeben bekannt gewordene Weigerung der ARD, am diesjährigen Volkstrauertag am 2. Sonntag vor dem 1. Advent die zentrale Gedenkveranstaltung zu übertragen.

1952 wurde der Volkstrauertag als offizieller nationaler Trauertag in der Bundesrepublik Deutschland wieder eingeführt in der Tradition des seit 1926 begangenen Gedenktages für die Gefallenen des Ersten Weltkrieges. An diesem Tag finden überall in Deutschland Gedenkveranstaltungen zu Ehren der gefallenen Soldaten, der Toten des Bombenkrieges und der Opfer von Flucht und Vertreibung statt. Auf der zentralen Veranstaltung spricht der jeweilige Bundespräsident die Totenehrung; ein namhafter Vertreter des Geisteslebens hält die Traueransprache, so im vergangenen Jahr der Münchener Historiker Michael Wolffsohn.

Stets übertrug im Wechsel eine der beiden öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten diese Zentralveranstaltung direkt. In diesem Jahr wäre die ARD an der Reihe gewesen.Sie lehnt ab, wie der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, der die Feier ausrichtet, soeben mitteilte. Sie sei höchstens bereit, die Veranstaltung über zwei Kanäle auszustrahlen, die kaum meßbare Einschaltquoten aufweisen, nämlich über 3 Sat und den neuen Kanal Phönix, der zudem nicht überall in Deutschland empfangen werden kann.

Der Volksbund hat zwar protestiert, bittet aber seine Freunde und Mitglieder, ihn dabei zu unterstützen und ihm zu schreiben, was sie von dem Vorgehen der ARD halten. (Adresse: Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Stichwort: Volkstrauertag im Fernsehen, Werner-Hilpert-Str. 2, 34112 Kassel).

Daß die ARD-Verantwortlichen Angst um ihre Einschaltquote haben, ist unwahrscheinlich, haben doch immerhin in den letzten Jahren stets zwei Millionen Zuschauer die Übertragung der Feierstunde verfolgt. Aber Einschaltquoten dürfen für die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten auch nicht ausschlaggebend sein, finanzieren sie sich doch durch Zwangsgebühren. Hier spielt offensichtlich etwas anderes eine Rolle, nämlich die Propaganda-Kampagnen linker Kräfte gegen deutsche Soldaten generell.

Es begann damit, daß überall in Deutschland Gefallenenehrenmale geschändet wurden, übrigens ohne daß jemals ein Täter ermittelt worden ist. Es setzte sich fort mit der Diskriminierung von Soldaten, die sich durch besondere Tapferkeit ausgezeichnet haben, etwa der Ritterkreuzträger durch den CDU-Oberbürgermeister von Dresden. Deserteure wurden heroisiert, Überläufer durch Errichtung von Denkmalen geehrt. Bundeswehrgelöbnisse werden durch Sprechchöre "Mörder! Mörder!" gestört. Erst vor kurzem erklärte das Amtsgericht Berlin-Tiergarten, ein gegen die Bundeswehr gerichtetes Flugblatt mit dem Slogan "Deutsche Armeen in einer langen Tradition. Ja, Morden." sei von der Meinungsfreiheit gedeckt. Ein Jugendzentrum in Husum lehnt eine Spende des in der Nähe stationiert gewesenen Jagdbombergeschwaders 41 ab; von deutschen Soldaten nähmen sie kein Geld. Beim Großen Zapfenstreich in Bonn schreien Hunderte von Linken: "Mörder! Mörder!". Auf dem Bundesparteitag der Grünen werden Plakate mit dem Text "Soldaten sind Mörder" demonstrativ auf der Bühne plaziert. Zeitungen können, ohne daß der Sache nachgegangen wird, fälschlich berichten, daß beim Somalia-Einsatz der Bundeswehr deutsche Soldaten Somalier gefoltert hätten, und Kommentatoren im September 1994 schrieben, nun könne man die Bundeswehrsoldaten "pauschal als Mörder und Folterknechte zugleich" bezeichnen. Niemand gibt hinterher zu, daß diese Meldung eine Propagandalüge war. Die Reemtsmas sitzen überall, und offenbar auch in den Führungsetagen der ARD.

Inzwischen hat der private Fernsehsender RTL beim Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge angefragt, ob er denn nicht die zentrale Gedenkfeier übertragen könne. Das wäre ein bedenkenswertes Angebot, doch wäre zunächst das öffentlich-rechtliche Fernsehen verpflichtet, das von den Rundfunkgebühren aller Teilnehmer lebt. Man sollte endlich der Diffamierung unserer Soldaten widerstehen.