© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    13/01 23. März 2001


Triumph für Koch
von Hans-Peter Rissmann

Wahlen gehen oft nicht wie erwartet aus. In Hessen hatten SPD Grüne sicher mit einem linken Sieg, allenfalls in Frankfurt mit einem Wahlerfolg der allseits umworbenen Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) gerechnet. Es ist nun genau andersherum gekommen. Die CDU wurde nach langer Zeit wieder zur stärksten kommunalpolitischen Kraft, die Grünen stürzten ab und die SPD stagniert. Hauptverlierer der Wahl sind die Republikaner, deren landesweites Wahlergebnis von über sechs Prozent sich mehr als halbiert hat.

Wie ist das zu erklären? Die CDU unter Roland Koch hat es geschafft, sich als politisch polarisierende Kraft gegen Rot-Grün in Stellung zu bringen. Die erfolgreiche Unterschriftensammlung gegen den Doppelpaß, die die CDU – zumindest in Hessen – dem Volk wieder näher gebracht hat, wiegt offenbar weit schwerer als die Affäre um Schwarzgeldkonten der Ära Kanther.

Es wird deshalb spannend bei den kommenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Das Rennen in Stuttgart, bei dem die Medien in den letzten Wochen die SPD-Spitzenkandidatin bereits zur künftigen Ministerpräsidentin gekürt haben, scheint nicht nur völlig offen, die CDU legt bei Umfragen nach dem Hessen-Sieg wieder kräftig zu. Ob das schlechte Abschneiden der Republikaner in Hessen Auswirkungen auf die Nachbarländer haben wird, ist fraglich, da im Südwesten ohnehin die Uhren anders gehen. Jedenfalls erhöht das Wahlergebnis den Druck auf die Berliner Regierung, deren Finanzminister als SPD-Chef in Hessen das schwache SPD-Ergebnis verantworten muß.


 
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