© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    16/01 13. April 2001

 
Meldungen

Weikersheim-Chef kündigt Rücktritt an

WEIKERSHEIM. Der Präsident des Studienzentrums Weikersheim, Wolfgang von Stetten, will nach Informationen der JUNGEN FREIHEIT sein Amt möglichwerweise im Mai zur Verfügung stellen. Anlaß dafür sollen Unstimmigkeiten im Präsidium über die Arbeitsstruktur und inhaltliche Ausrichtung der konservativen "Denkfabrik" sein. Auf Anfrage der JF wollte der CDU-Bundestagsabgeordnete seinen Rücktritt nicht bestätigen. Er verwies auf die Mitgliederversammlung des Studienzentrums am 18. Mai, bei der eine Nachwahl zum Präsidum auf der Tagesordnung steht. Der 60jährige von Stetten war im Mai 1997 zum Nachfolger von Hans Filbinger an die Spitze des Studienzentrums gewählt worden.

 

CDU will gegen Volksbegehren klagen

ERFURT. Die Thüringer Landesregierung will gegen den Gesetzentwurf des Volksbegehrens "Mehr Demokratie e.V." klagen. Nach Ansicht der CDU setzt das Volksbegehren zu niedrige Hürden für die Bürgerbeteiligung an. Das Volksbegehren "Mehr Demokratie in Thüringen" nahm im März die gesetzliche Stimmen-Hürde. Die Vorstandssprecherin Claudine Nierth erklärte: "Die Bürger wollen nicht nur die Direkte Demokratie, sondern sie wollen sie auch mit vernünftigen Spielregeln." Der Erfolg in Thüringen sei ein Traumpaß für die bundesweite Initiative "Menschen für Volksabstimmung", die am 3. Mai startet: "Auch auf Bundesebene werden wir nicht nur für Volksbegehren und Volksentscheide eintreten, sondern auch für faire Hürden und gegen Themenverbote kämpfen."

 

Sozialhilfeempfänger zur Arbeit motivieren

MÜNCHEN. Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger sollen nach dem Willen der CSU-Landtagsfraktion stärker motiviert werden, eine Beschäftigung anzunehmen. Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, Adolf Dinglreiter (CSU), forderte ein Lohnabstandsgebot zwischen Sozialhilfe und Beschäftigung. Mit Zuwanderung allein sei der aktuelle Mangel an Arbeitskräften nicht zu beheben. Dinglreiters Angaben zufolge erhält eine Sozialhilfe beziehende Familie mit zwei Kindern rund 3.450 Mark im Monat. Um diesen Nettoverdienst zu erreichen, müsse man 5.000 Mark brutto verdienen. Bundesweit könnten zwischen 700.000 und einer Million Sozialhilfebezieher einer Beschäftigung nachgehen.

 

Nordhausen gedachte Opfer der Luftangriffe

NORDHAUSEN. Mit einer Kranzniederlegung wurde letzte Woche der Toten durch die Bombardierung der Stadt am 3. und 4. April 1945 gedacht. An der Gedenkstelle vor dem Rathaus wurde an die fast 9.000 Opfer der Bombennächte erinnert. Durch die beiden Luftangriffe war die Südharz-Stadt stark zerstört worden. 243 Bomber warfen rund 2.380 Tonnen Bomben über der thüringischen Fachwerkstadt ab. Unter den Toten waren auch 1.500 Soldaten, Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter sowie 1.300 KZ-Häftlinge.


 
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