© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    21/01 18. Mai 2001


Aufstand probehalber
von Steffen Königer

Zumindest versucht wollte er es einmal haben, der Schweriner Minister und Vize-Regierungschef der PDS, Helmut Holter, und probte versuchsweise den Aufstand gegen den SPD-Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Harald Ringstorff, als dieser der Rentenreform zu- und damit seinen roten Koalitionspartner verstimmte. Lehnte doch die PDS das rot-grüne Rentenkonzept von Bundeskanzler Schröder strikt ab. Von einem "Verstoß gegen den Koalitionsvertrag" ist die Rede und von einer fälligen Entschuldigung Ringstorffs für seinen Alleingang im Bundesrat.

Möchte Holter hier seine Grenzen ausloten, wie weit er mit Bruchdrohungen gehen kann? Bis Donnerstag verlange seine Fraktion eine klare Stellungnahme, sonst werde der Landesvorstand möglicherweise einen Sonderparteitag einberufen. Trotz der Hürde einer erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit für einen Ausstieg sind dies starke Worte. Doch was, wenn Ringstorff sich nicht ein "Tschuldigung" abringen läßt und seine Fraktionskollegen sich nicht wie gefordert von seinem Abstimmungsverhalten distanzierten?

Entweder, die PDS versucht sich Einflußmöglichkeiten zu schaffen, indem sie mit dem pädagogischen Zeigefinger wackelt, verbunden mit einem "Also dann wollen wir aber…" oder sie möchte vielleicht doch lieber wieder Opposition sein. Ist ja schließlich auch einfacher bei den nächsten Landtagswahlen, die im nächsten Jahr ins Haus stehen, mit einem "…mit uns wäre das nicht passiert" anzutreten.


 
Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen