© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    22/01 25. Mai 2001

 
"Sie hoffen auf Wunder"
Marco Tarchi, Politikwissenschaftler in Florenz, über den Wahlsieg Berlusconis und die italienischen Rechtspopulisten
Philipp Plickert / Moritz Schwarz

Herr Professor Tarchi, was ist der Grund für den Wahlsieg von Berlusconis Wahlbündnis Casa delle Libertà ("Haus der Freiheiten"), dem neben der Forza Italia, die Lega Nord, die Alleanza Nazionale sowie die christdemokratischen CCD und CDU angehören?

Tarchi: Der Hauptgrund ist technischer Art: Bei den Wahlen 1996 verbündete sich Forza Italia nur mit der Alleanza Nazionale (AN), dem Centro Cristiano Democratico(CCD) und den Cristiani Democratici Uniti (CDU). Die Lega Nord trat vor fünf Jahren allein zur Wahl an und hat heftig sowohl gegen Rechts als auch gegen Links polemisiert. Dieses Mal hat die Lega einem Bündnis mit Berlusconi zugestimmt, um die Mehrheit der Sitze im Senat zu gewinnen. Der Wähleranteil dieser Parteien ist prozentual sogar gesunken – zusammen kamen sie 1996 auf 47,7 Prozent, heute sind es 42 Prozent –, aber sie waren in vielen Wahlkreisen gemeinsam bemüht, die Kandidaten des linken Zentrums zu besiegen. Und diese hatten jetzt auf der Linken die Konkurrenz der Rifondazione Comunista, welche immerhin fünf Prozent erlangte. Es war also eigentlich kein Triumph Berlusconis und seiner Verbündeten, sondern eine Frage der besseren Wahlkampfstrategie. Das linke Zentrum mußte für seine tiefe Spaltung bezahlen. Wenn man jedoch fragt, weshalb 30 Prozent der Wähler in der Verhältniswahl für das Abgeordnetenhaus für Forza Italia gestimmt haben, so meine ich, daß unter den vielen Motiven am wichtigsten das Bild war, das Berlusconi von sich selbst als erfolgreicher Unternehmer präsentiert hat: "ein Mann der Zivilgesellschaft", der sich von der alten Klasse der Berufspolitiker unterscheidet. Seine Botschaft war: Ich bin ein Selfmademan, ich habe aus dem Nichts ein Wirtschaftsimperium geschaffen, weil ich über Unternehmergeist und Talent verfüge. Vertraut mir die Regierung des Landes an – des "Unternehmen Italien", wie er oft gesagt hat – und ich werde dieses Wunder in der Politik wiederholen. In der heutigen Zeit, wo das Streben nach Reichtum und individuellem Erfolg dominiert, haben ihm das viele geglaubt.

Wie ist das Verhältnis Berlusconis zu Umberto Bossi und Gianfranco Fini? Wen halten Sie für den eigentliche Gewinner dieser Wahl?

Tarchi: Der einzige wahre Sieger ist Berlusconi. Die Partei Finis, die Alleanza Nazionale, ist von 15,7 auf 12,2 Prozent der Stimmen gesunken. Ihr Gewicht innerhalb der Regierung wird begrenzt sein. Die Lega Nord von Bossi hat die Vier-Prozent-Hürde nicht überwunden und wird im Parlament unter dem Einheitssymbol Casa delle Libertà nur durch Direktmandate vertreten sein. Auch die Allianz der beiden kleinen katholischen Parteien der linken Mitte, CCD und CDU, hat nur 3,2 Prozent erreicht. Die kleineren Partner werden bei Auseinandersetzungen mit Forza Italia klar unterlegen sein. Vor diesem Hintergrund ist die einzige Ungewißheit der Gesundheitszustand Berlusconis, der vor einigen Jahren eine ziemlich schwere Krankheit durchstehen mußte.

Was ist Berlusconi in erster Linie, Unternehmer oder Politiker?

Tarchi: Seine Persönlichkeit ist stark narzißtisch. Er vergleicht sich gern mit großen Gestalten der Geschichte, auch auf die Gefahr, sich lächerlich zu machen. Er sagt oft, er wolle in der Geschichte seinen Stempel hinterlassen. Als versierter Kommunikator benutzt er einen volkstümlichen Stil, um als "Mann aus dem Volk" zu erscheinen, der zum Wohle der Bürger die Privilegien der politischen Klasse bekämpfen wolle: die Langsamkeit der Bürokratie, die Gier des Fiskus und die staatlichen Eingriffe in das Privatleben der Menschen. Der Personenkult mißfällt ihm nicht, aber eine charismatische "Führerpersönlichkeit", scheint mir, kann er nicht sein. Er liebt es nicht, wenn ihm widersprochen wird, und tut überhaupt nichts, um sein Gefühl der Überlegenheit zu verbergen. Auch in Auseinandersetzungen mit seinen Verbündeten ist dieser Charakterzug erkennbar, der das politische Geschäft keineswegs erleichtert.

Wird Umberto Bossi ihm diesmal ein verläßlicher Partner sein?

Tarchi: Schon die ersten Tage nach der Wahl haben gezeigt, daß die Lega Nord ein Bild starker Unabhängigkeit von den Verbündeten aufrechterhalten muß. Viele Anhänger der Lega sind unzufrieden wegen des Bündnisses mit Berlusconi – die Zeitung der Lega, La Padania, hat ihn jahrelang als Mafioso und Steuersünder dargestellt. Viele Anhänger haben sich also von der Partei entfernt, und um diese zurückzugewinnen, muß Bossi zeigen, daß seine Ziele sich von denen Berlusconis unterscheiden, wenn nicht sogar diesen entgegenstehen. Andererseits will die Lega von der Regierungsbeteiligung profitieren. Es geht um Minister- und Staatssekretärsposten sowie andere Stellen für ihre Leute in staatlichen und halbstaatlichen Einrichtungen. Ich glaube daher, daß Bossi einen zweischneidigen Kurs fahren wird. Er wird sich treu zur Regierung bekennen, aber diese zugleich antreiben, sich für Themen einzusetzen, die der Lega am Herzen liegen: Übertragung staatlicher Befugnisse an die Regionen, vor allem an den Norden, Bekämpfung der Einwanderung und Kriminalität, Unterstützung der wirtschaftlichen Schwerpunkte des Nordens, wie der Landwirtschaft und der Viehzucht, sowie die Begrenzung der Einmischung der EU in innenpolitische Entscheidungen. Und jedesmal, wenn er nicht das erhoffte Ergebnis erzielt, wird Bossi den Partnern die Schuld geben und drohen, die Regierung zu verlassen. Aber dies wird ein stufenweiser Prozeß sein.

Wie würden Sie Fini beschreiben?

Tarchi: Seine Legitimation ist belastet durch das Movimento Sociale Italiano (MSI), das sich fast fünfzig Jahre lang zum Erben des Faschismus ausgerufen hat. Deshalb hat er sich mehr als andere um ein Image des Vernünftigen, Besonnenen und Verläßlichen bemüht. Vor allem bei Fernsehauftritten zeigt er sich zwar selbstbewußt, aber nicht aggressiv oder arrogant. Da er sich nie besonders für Kultur und Ideologie interessiert hat, war es für ihn nicht schwierig, sich der neuen Lage anzupassen, als Anfang der siebziger Jahre die alte politische Klasse zusammenbrach und das öffentliche Leben durch Korruptionsskandale erschüttert wurde. Fini hat sich schnell vom Image des "Faschisten des 20. Jahrhunderts" gelöst, wie er sich noch Ende der achtziger Jahre verstand, und die Haltung des nationalkonservativen Demokraten angenommen. Die Gründung der Alleanza Nazionale anstelle des alten MSI war eine opportunistische Entscheidung, effizient, aber ohne weltanschaulichen Tiefgang. Fini hat noch immer kein strategisches Geschick erworben: Zweimal hat er sich Berlusconi widersetzt – 1996 sperrte er sich gegen Berlusconis Versuch, eine Regierung "super partes" zu bilden, und 1999 trat er bei den Europawahlen als Verbündeter der Zentristen auf – und jedesmal hat er klare Niederlagen erlitten. Seine Hoffnung ist es jetzt, im Kielwasser Berlusconis zu fahren, um Kronprinz zu werden. Dafür ist er auch bereit, die Identität der Alleanza aufzugeben zugunsten des Stils einer Einheitspartei der rechten Mitte wie Forza Italia.

Was verbirgt sich hinter der Forza Italia, eine herkömmliche politische Partei, ein Berlusconi-Wahlverein oder eine Partei neuen Typs?

Tarchi: Forza Italia hat sich von einem Unterstützungsverein für Berlusconi ohne jegliche regionale Verwurzelung hin zu einer echten Partei entwickelt. Jedoch handelt es sich nicht um eine durchorganisierte Massenpartei. Es gibt nur wenige lokale Parteibüros und fast keine Aktivisten. Völlige Ergebenheit gegenüber dem "Parteiführer" bestimmt ihre Hierarchie. Leitende Funktionäre werden nicht auf Kongressen, sondern von Berlusconi selbst "gewählt". Forza Italias Werbestrategie besteht weniger aus Plakaten, Versammlungen oder anderen traditionellen Mitteln, sondern aus persönlichen Auftritten Berlusconis im Fernsehen. Viele Beobachter sprechen von einem "Parteiunternehmen" mit Berlusconi als Alleineigentümer. Grundsätzlich stimmt das, aber im täglichen politischen Geschäft sind es die für Forza Italia gewählten Bürgermeister, Stadträte und Regierungspräsidenten der Provinzen, die ein Netzwerk geknüpft haben, das ähnlich organisiert ist wie das der alten Parteien.

Wie hat sich das Programm der Lega Nord seit 1996 verändert? –Was ist aus Bossis Idee einer unabhängigen "Republik Padanien" geworden?

Tarchi: Das Programm der Lega hat sich sehr gewandelt. Vom Ziel der Unabhängigkeit des Nordens hat sich die Lega Nord entfernt und in Richtung Föderalismus entwickelt. Das Projekt Padanien, also die Unabhängigkeit, wurde nicht aufgegeben, aber zurückgestellt. Von Anfang an hat die Lega je nachdem den Föderalismus oder die Autonomie bevorzugt, um jeweils das beste Ergebnis zu erzielen. Diese Haltung ist im übrigen allen populistischen Parteien in Europa eigen: eine diffuse Ideologie, Programme, die nach Belieben modifizierbar sind, und eine im Zentrum der Bewegung stehende Hauptfigur, die freie Hand hat für alle opportun erscheinenden Kurswechsel. Die Lega will keineswegs als rechte Partei erscheinen. Sie will jenseits der Rechten wie der Linken Position beziehen, und sie wird überwiegend von ehemaligen Wählern der Mitte getragen. Von herausragender Bedeutung ist in ihrer politischen Agenda allerdings die Abwehr von Einwanderung.

Welchem Leitgedanken folgt die postfaschistische Alleanza Nazionale?

Tarchi:Im wesentlichen möchte die Alleanza Nazionale als die wahre italienische Rechtspartei erscheinen: konservativ in moralischen Fragen, gemäßigt, aber dennoch explizit nationalistisch in der Außenpolitik, vor allem um Recht und Ordnung besorgt. Sie unterscheidet sich von den Casa delle Libertà-Verbündeten, die alle eher wirtschaftsliberal ausgerichtet sind, durch einige populistische Komponenten. Der Faschismus ist immer noch für eine Mehrzahl vor allem der jugendlichen Aktivisten ein wichtiges Element ihrer Identität, doch das wird niemals öffentlich zur Schau getragen. Die AN fordert die Würde der nationalen Geschichte ein und verteidigt sie gegen zahlreiche Beschuldigungen der Linken. Denn totalitären Aspekt des Faschismus hält man allerdings für inakzeptabel. Insgesamt wird also das Andenken an den Faschismus bewahrt, doch weist man die Aktualität dieser Ideologie zurück. Wenn Sie die Parteizeitungen der AN lesen, werden Sie feststellen, daß weiterhin zahlreiche kulturelle neofaschistische Referenzen vorhanden sind. Dank dieser schizophrenen Haltung gelingt es der AN, die Zustimmung vieler nicht-faschistischer, rechter Wähler zu gewinnen, aber auch die Unterstützung der Nostalgiker zu bewahren und zu verhindern, daß diese zum MSI-Fiamma Tricolore von Pino Rauti überlaufen. Dieser knüpft noch heute ideologisch und gefühlsmäßig an das Regime von Mussolini an, spielt jedoch politisch keinerlei Rolle.

Wie denken die Italiener allgemein über den Faschismus?

Tarchi: Der Faschismus ist in der modernen italienischen Politik ohne Bedeutung, auch als Beleidigung ist er aus der Mode gekommen: Die Linke benutzt solche Invektiven nur selten, um ihrerseits nicht den Vorwurf des Kommunismus zu provozieren. Bei ehemals marxistischen Intellektuellen ist es heute noch üblich, alle Gegner als Faschisten anzuklagen – sie haben dies auch Berlusconi während des letzten Wahlkampfes vorgeworfen –, aber die öffentliche Meinung schenkt solchen Anschuldigungen nunmehr kaum noch Aufmerksamkeit. Es gibt kein rückwärtsgewandtes nationales Trauma hinsichtlich der faschistischen Erfahrung, nichts, was dem Komplex der Deutschen wegen des Nationalsozialismus ähneln würde. Die große Mehrheit der Italiener begnügt sich damit zu denken, daß der "schlechte" Faschismus derjenige von Hitler gewesen sei. Überdies meinen sie, seit 1945 sei zu viel Zeit für kritische Fragen zu diesem Thema vergangen.

Können Sie die anderen Parteien der Casa delle Libertà, die CCD und die CDU, beschreiben? – Hat diese große Parteienkoalition unter Berlusconis Führung eine Chance, im politischen Allrtag zu überleben?

Tarchi: Die CCD und CDU sind zwei der kleinen Parteien, die das Erbe der Democrazia Cristiana angetreten haben. Sie unterscheiden sich darin, daß die CCD sich ein rechtes, liberalkatholisches Erscheinungsbild gibt, konservativ, aber modern wirken will, während sich die CDU wesentlich enger an die katholische Kirche anschließt. Ihr Parteisekretär Buttiglione rühmt sich einer persönlichen Freundschaft mit dem Papst. Sie kämpft für eine dem Klerus freundlich gesonnene Politik. Beide spielen sie die Rolle von Garanten für die Wähler der gemäßigten Mitte, die Furcht vor einer zu weit rechts positionierten Achse zwischen Forza und Alleanza haben. Im Inneren der Casa delle Libertà gibt es sicher Spannungen und Konkurrenzkämpfe. Ihre lokale politische Klasse besteht zum großen Teil aus ehemaligen Parteiführern von Tangentopoli, der Democrazia Cristiana und der Sozialistischen Partei und hat einige Sonderinteressen. Dennoch glaube ich, daß nur die Lega Nord Probleme machen wird. Die CCD und CDU wären ohne die Unterstützung von Forza Italia zu schwach. Die Alleanza Nazionale verspricht sich von einer langen Regierungsteilhabe einen großen demokratischen Legitimationsgewinn und Machtzuwachs für ihre Klientel.

1996 brach das Regierungsbündnis unter Berlusconi nach einigen Monaten auseinander. Wird sich die Casa delle Libertà denn diesmal die ganze Legislaturperiode lang halten können?

Tarchi:Die Stabilität der Regierung wird von der wirtschaftlichen Entwicklung, von der Inneren Sicherheit, also der Kriminalität und Einwanderung, und von der öffentlichen Meinung abhängen. Viele Beobachter erwarten eine fünfjährige Regierungszeit von Berlusconi. Ich weiß nicht, welche Teile des Wahlprogramms die Casa delle Libertà aufrechterhalten kann und will. Die Zukunft wird es zeigen.

Wird Berlusconi "rechte" Politik machen?

Tarchi: Mit scheint, daß die tatsächliche Politik der rechten Mitte nicht zu stark von der Politik der vorher regierenden linken Mitte abweichen wird. Es gibt zu viele internationale Verflechtungen, die heute in Italien wie anderswo einen tiefgreifenden Kurswechsel unmöglich machen. Ich glaube daher nicht, daß die Regierung Berlusconi sich als eine "rechte" Regierung darstellen wird. Sie wird auf liberale Reformen setzen und eine Außenpolitik betreiben, die eng an die USA angelehnt ist. Sie werden versuchen, sich ein liberal-konservatives Image zu geben. Der Bezug auf Ideen der "Neuen Rechten" hängt davon ab, wie man diese definiert. Wenn wir von der "New Right" Reagans und Thatchers sprechen, dann gibt es da sicher Ähnlichkeiten.

Wird das italienische Wahlergebnis über Italein hinaus Auswirkungen auf die rechten Parteien Europas haben?

Tarchi: Man spricht viel von der Möglichkeit einer italienisch-spanischen Achse zwischen Berlusconi und Aznar. Die italienischen Wahlergebnisse können die gemäßigten und konservativen Parteien, die zur Zeit in Europa in der Opposition stehen, psychologisch stärken. Das Wahlergebnis zeigt, daß der Wind nicht mehr so stark von links bläst wie noch von zwei oder drei Jahren. Aber an direkte Auswirkungen glaube ich nicht. Sicherlich wird es nicht den Parteien der extremen Rechten nützen, die das Ergebnis in Italien allerdings mit Begeisterung aufgenommen haben, wie etwa das Mouvement National Républicain (MNR) in Frankreich. Berlusconi und mehr noch Fini und Bossi schätzen keine "peinliche" Nähe zu Parteien, die bei den internationalen Massenmedien einen schlechten Ruf haben.

Dann halten Sie eine Zusammenarbeit der europäischen Rechtsparteien für unwahrscheinlich?

Tarchi: Ich glaube nicht, daß konservative Parteien wie Aznars Volkspartei PP und populistische Parteien wie die FPÖ zusammenarbeiten können. Sie sind zu verschieden in ihrem Erscheinungsbild, ihren Prinzipien und Zielen. Die italienische rechte Mitte hat den Populismus als politischen Stil übernommen, um die Wähler zu gewinnen, aber nicht als programmatische Linie. Dies zeigen die Schwierigkeiten, welche die Lega Nord in dem Bündnis Casa delle Libertà hat. Die europäischen Konservativen sind bestrebt, in die Mitte zusammenzurücken und die Nationalpopulisten zu isolieren. Ich sehe daher keine "Bewegung der europäischen Rechten" am Horizont.

 

Prof. Dr. Marco Tarchi lehrt Politische Wissenschaften und Kommunikation an der Universität Florenz. Zu seinen Forschungsschwerpunkten gehören Theorie und Praxis der italienischen Parteien sowie die politische Ideengeschichte des 20. Jahrhunderts. In seinem Buch "Dal MSI ad AN" (Il Mulino, 1997) befaßt er sich mit der Metamorphose der postfaschistischen Rechten Italiens. Als Herausgeber der Zeitschriften Diorama Letterario und Trasgressioni wird er zu den Vertretern einer intellektuellen "Neuen Rechten" in Italien gezählt. Seine Bedeutung dort ist mit derjenigen Alain de Benoists in Frankreich vergleichbar. Er selbst lehnt eine solche Zuordnung ab, da er "rechts" und "links" für ideologische Kategorien der Vergangenheit hält.

Informationen: www.diorama.it 

 

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