© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    26/01 22. Juni 2001

 
Kleinere Parteien bei Berliner Wahl chancenlos
(JF)

Für die Kleinparteien dürften die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus, die voraussichtlich am 23. September stattfinden werden, keine großen Hoffnungen erwecken. Neben den vier im Landesparlament vertretenen Parteien CDU, SPD,PDS und Grüne treten einige Kleinparteien an, die jedoch allem Anschein nach nicht die Fünf-Prozent-Hürde überspringen dürften.

Allenfalls die FDP unter ihrem Spitzenkandidaten Günter Rexrodt könnte mit einem "Möllemann-Ergebnis" im Westen auf ein Gesamtberliner Ergebnis von über fünf Prozent kommen, da die Stimmenanteile in den Ostbezirken ähnlich niedrig zu erwarten sind wie 1999, wo sie zwischen 0,9 Prozent in Lichtenberg und 1,4 Prozent in Pankow lagen.

Die in sechs Bezirksverordnetenversammlungen vertretenen Republikaner, am stärksten mit fünf Prozent in Wedding, sollen nach Meinung des Bundespräsidiums erneut zur Wahl antreten, obwohl nach der schlechten Abschneiden bei den letzten beiden Wahlen zum Abgeordnetenhaus der Optimismus eher gebremst ist. Da die finanziellen wie auch personellen Voraussetzungen begrenzt sind, wird die Unterstützung des Bundesverbandes unerläßlich sein. Ein Nichtantreten wäre zudem finanziell problematisch, da die zu erwartende und im Parteihaushalt fest eingeplante Wahlkampfkostenerstattung für das Gesamtergebnis 2,7 Prozent aus der Wahl 1999 teilweise verfiele.

Währenddessen bereitet sich die NPD auf einen Wahlantritt in Berlin vor. Am Dienstag dieser Woche beschloß der Landesvorstand, sich unter der Führung von Carola Nachtigall an den Wahlen beteiligen zu wollen. Das bestätigte der NPD-Pressesprecher Klaus Beier auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT. Voraussichtlich am kommenden Montag wird auch der Bundesvorstand dem Wahlantritt der Berliner Partei zustimmen. Die ÖDP wird erst im Juli entscheiden, ob sie zur Wahl antreten wird. Wahrscheinlich ist, daß man sich auf einige aussichtsreiche Bezirke bescheiden wird.  Alle anderen Parteien, von Autofahrerpartei über Demokratische Linke bis zur Kulturpartei werden, falls sie antreten, überhaupt keine Rolle spielen.


 
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