© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    03/02 11. Januar 2002

 
UMWELT
Keine Wahl für die Umwelt
Volker Kempf

Es ist Wahljahr. Wo bleibt da der Schutz von Natur und Umwelt? Angela Merkel war immerhin einmal Bundesumweltministerin; aber das war sie recht zahnlos, und heute predigt sie vielfach das Gegenteil dessen, was sie in ihrer früheren Rolle von sich gab - das betrifft konkret die Ökosteuer. Edmund Stoiber hingegen macht keine großen Worte um den Umweltschutz, führt aber im bundesweiten Vergleich ein durchaus ansehnliches Bundesland an. Aber CDU und CSU - man kann das nicht oft genug sagen - lehnten einträchtig die Aufnahme des Tierschutzes ins Grundgesetz ab; so gesehen ist die K-Frage der Union keine Richtungsfrage, sondern eine Einbahnstraße. Das zaghafte Bemühen der SPD, hier eine andere Richtung einzuschlagen, ist dann auch so ziemlich alles, was die SPD von der Union positiv abhebt. Vielleicht kommt die Schill-Partei noch rechtzeitig in die Gänge und startet eine rechtsstaatliche Offensive für den Tierschutz. Doch davon ist die Ein-Punkte-Partei noch weit entfernt.

Eigentlich sind bei den Bündnisgrünen grüne Themen zu Hause. Doch wer hätte den Eindruck, für Natur und Umwelt ginge viel verloren, wenn die Partei aus dem Deutschen Bundestag flöge? Aktuelle Umfragen siedeln das durchaus im Bereich des Möglichen an: Bei fünf bis sechs Prozentpunkten wird die Partei um Joseph Fischer in aktuellen Umfragen gesehen. Die Welt am Sonntag erklärte die Partei daher jüngst sogar für tot. Doch Totgesagte leben länger. Dies bestätigt die FDP immer wieder ausdrucksvoll, dürfte sie sich derzeit mit ihrem 18-Prozent-Ziel auch dem Risiko aussetzen, die Erfahrung machen zu müssen, daß Hochmut vor dem Fall kommt. Man fragt sich ohnehin, für welchen Inhalt Möllemanns „18 Prozent“ eigentlich stehen.


 
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