© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de    41/02 04. Oktober 2002

 
Schill-Partei baut weiter auf
Peter Freitag

Offensichtlich will es die Schill-Partei nach der deutlichen Abfuhr bei der Bundestagswahl nicht beim Wundenlecken belassen. In Hessen bereitet man sich schon wieder auf den nächsten Wahlkampf um den Einzug in den Wiesbadener Landtag im Februar kommenden Jahres vor.

Frank Bücken, Landesbeauftragter und ehemaliger hessischer Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, erläuterte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT, daß neben der Gründung neuer Ortsverbände bereits die Aufstellung von Wahlkreiskandidaten und die Planung eines Nominierungsparteitages im November auf dem Programm stünden. Auch sei die Ausarbeitung eines Programms für die hessischen Wahlen in Angriff genommen worden. Zwar betreibe Ministerpräsident Roland Koch (CDU) aus Sicht der Schill-Partei weitgehend eine "sympathische Politik", so Bücken, doch wolle seine Partei ihre eigenen Schwerpunkte gegenüberstellen. Da eine Schwächung der FDP zu erwarten sei, wolle sich die Partei Rechtsstaatlicher Offensive als möglicher Koalitionspartner anbieten. "Bei der Bundestagswahl hat Edmund Stoiber schließlich konservative Stimmen einbüßen müssen", so der Rechtsanwalt. Man hoffe daher, daß Koch die Chancen eines "Hamburger Modells" erkenne.

In Berlin, wo die Schill-Partei zum Teil vergleichsweise recht gute Werte bei der Bundestagswahl erhalten hatte, soll am 10. November ein Landesverband gegründet werden. In die Kritik, die von Parteimitgliedern am Bundesverband wegen dessen mangelnder Unterstützung und satzungsbedingter Hemmnisse geübt wurde, wollte die Berliner Landesbeauftragte Anke Soltkahn nicht einstimmen. Zwar hätte man mit dem Aufbau der Landesverbände bereits weiter sein können, wenn die Satzung bundesweit stärker auf die Bedürfnisse der Flächenstaaten angepaßt worden wäre. "Aber Schill hat - obwohl zunächst gegen eine Teilnahme an der Bundestagswahl - einen hervorragenden Wahlkampf geliefert", sagte Soltkahn gegenüber der JUNGEN FREIHEIT. Die Zusammensetzung des Bundesvorstands, der bislang noch mit dem Hamburger Landesvorstand identisch ist, werde sich zwangsläufig nach dem nächsten Bundesparteitag im Januar oder Februar nächsten Jahres ändern, wodurch die Stimmen der Länder mehr Gewicht bekämen, zeigte sich Anke Soltkahn optimistisch.


 
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