FDP in Nöten
von Detlef Kühn

Die FDP hat traditionell das Privileg, den Reigen der Großveranstaltungen der Parteien im neuen Jahr zu eröffnen. 2004 geht es darum, der Basis Mut für die zahlreichen Wahlkämpfe zu machen, während die Öffentlichkeit von der Problemlösungskompetenz der Liberalen überzeugt werden muß. Das ist leichter gesagt als getan. Zwar hat die FDP ein einfaches und daher überzeugendes Konzept zur Steuersenkung vorgelegt. Doch nur wenige Wähler fühlen sich verpflichtet, deshalb die Partei des politischen Liberalismus zu unterstützen. Die Parteiführung muß froh sein, wenn andere ihre guten Ideen als eigene verkaufen. Wo auch eine emotionale Bindung gefragt ist, hat die FDP wenig zu bieten - in der Ausländer- und Sicherheits- wie auch in der Europapolitik. Hier bringt der ständige Hinweis, man sei "tolerant und weltoffen", gar nichts. Damit kann sie weder Wähler von anderen Parteien abziehen noch die wachsende Zahl der Nichtwähler ansprechen, wie es am vernünftigsten wäre.

Natürlich will die FDP in die Parlamente zurückkehren, in denen sie nicht mehr vertreten ist. Vor allem will sie wieder an die Macht. Bei der Wahl des Bundespräsidenten im Mai könnte die FDP einen Hinweis geben, mit welchem Partner sie dieses Ziel erreichen will. Bislang fehlt es an eindeutigen Zeichen. Wahrscheinlich bleibt ihr am Ende nichts weiter übrig als den Kandidaten zu wählen, den die Union präsentiert. Ob das von den frustrierten Wählern als Ausweis kompetenter Eigenständigkeit gewertet wird, ist fraglich.