Iberischer Terrier
Spanien: Nach der Wahl am kommenden Sonntag wird der konservative Ministerpräsident Jose Maria Aznar die große politische Bühne verlassen
Eberhard Straub

José María Aznar kritisierte als Oppositionsführer der konservativen Volkspartei (PP) den Regierungsstil, den gaullistischen "presidencialismo", des damaligen Ministerpräsidenten Felipe González. Als er 1996 diesen eigenwilligen Sozialdemokraten ablöste, versprach er mehr Demokratie. Dem jetzt nach acht Jahren aus dem Amt scheidenden Ministerpräsidenten wird nicht allein sein schroffes Temperament vorgeworfen, sein Mangel an esprit de finesse im Umgang mit politischen Gegnern, sondern vor allem seine autoritäre Selbstherrlichkeit, seine vordemokratischen Allüren, die unvermeidlich Erinnerungen an seine poltischen Lehrjahre in Francos "Nationaler Bewegung" wieder beleben. Solche Polemiken sind im Wahlkampf unvermeidlich, aber sie lenken von der politischen Wirklichkeit ab.

Viele wittern schnell eine Bedrohung der Demokratie

Absolute Mehrheiten verschaffen Regierungschefs erhebliche Bewegungsfreiheit. Das bemerkte ehedem González, anschließend Aznar, aller Rücksichten auf Koalitionspartner, wie während der ersten vier Jahren die regionalistische Kanarische Koalition (CC), seit 2000 enthoben. Das spanische Wahlrecht begünstigt große Parteien, solide Mehrheiten und ermöglicht damit stabile Regierungen. Die absolute Mehrheit ist nicht die Regel, aber sie wird häufiger erreicht als in anderen Staaten der Europäischen Union. In Großbritannien sind absolute Mehrheiten die Voraussetzung für die Funktionstüchtigkeit des Regierungssystems. Die Rolle der Parteien beschränkt sich dort darauf, dem jeweiligen Anführer dazu zu verhelfen, Premierminister zu werden, und ihn in seiner Regierungstätigkeit nicht zu behindern. Die unterlegene Partei kann sich mit der Kontrolle der Regierung beschäftigen, während die Mehrheit dafür sorgt, daß die Opposition gar nicht dazu kommt, allzu viel Sand ins Getriebe der Regierungsmechanismen zu streuen.

González oder Aznar gebrauchten resolut in diesem Sinne die Möglichkeiten komfortabler Mehrheiten. Sie regierten wie britische Premiers, was heißt, die Mehrheit soll dafür sorgen, daß das Parlament die Regierung bei ihrer Arbeit nicht stört. Spanier, die zur Opposition gehören, neigen unter diesen Bedingungen jedesmal dazu, die Demokratie oder den Parlamentarismus in Gefahr zu sehen. Das war 1996 so und jetzt wieder. Davon kann jedoch keine Rede sein. Spanien wird ordentlich regiert und verwaltet, so recht und schlecht allerdings wie es heute überall gerade noch möglich ist.

Die Spanier klagen schon seit den frühen neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts über de Parteienstaat, über die Entwertung des Parlamentes, das nur noch Regierungsvorlagen zu billigen hat, über die unkontrollierbare Macht von Verbänden und die Regierung beratenden Kommissionen, deren Empfehlungen die Abgeordneten möglichst ohne Diskussion Gesetzeskraft verleihen sollen. Doch diese Entwicklungen werden mit mehr oder weniger Resignation von sämtlichen Europäern beobachtet. Ebenso wie die zunehmende Isolierung der Politiker in den Scheinwelten ihrer Betriebsamkeit, ohne jede Beziehung zur sozialen Realität, doch möglichst im Lichte der Scheinwerfer, die sie erst recht in Scheinwelten entrückt. Dort werden sie jedesmal überrascht, sobald Spielverderber aus der fernen Wirklichkeit eindringen und von Vetternwirtschaft reden, von Korruption und Unregelmäßigkeiten, nicht zuletzt wenn es um die Finanzierung der Parteien geht. Wie überall sind die Geldbedürfnisse der Parteien auch in Spanien unersättlich, und noch gibt es dort wie anderwärts aufgeregte Wächter der öffentlichen Moral, die sich über schlechte Gewohnheiten im Zusammenhang mit Parteispenden aufregen. Dabei ändert ihre aufrichtige Empörung gar nichts an den Usancen.

Neben ein weitgehend entmachtetes Parlament treten in Spanien, auch nicht ungewöhnlich, politisierte Richter, die wiederum die Politik justizmäßig durchdringen dürfen, gerade weil sie parteilich ausgewählt sind und für die Übereinstimmung von Recht, öffentlicher Meinung, Partei und Regierung sorgen. Jede neue Regierung bemüht sich im übrigen sofort, das staatliche Fernsehen unter ihren Einfluß zu bringen und damit die Macht der Bilder zu ihrem Vorteil einsetzen zu können. All diese Phänomene, die Spanier unter González und jetzt unter Aznar beunruhigen, gab und gibt es überall in Europa. Die Spanier bestätigen ihre europäische Normalität, wenn sie aus ihrer Parteien- und Politikverdrossenheit keinen Hehl machen. Sie zweifeln nicht an der Demokratie. Ganz im Gegenteil. Der große Don Quijote glaubte, daß böse Zauberer seine Dame Dulcinea del Toboso in eine gemeine, Knoblauchgerüche ausdünstende Bäuerin verwandelt hätten und daß es daher seine Aufgabe wäre, die Verhexte zu erlösen. Die meisten Freunde der Demokratie hoffen unverdrossen in Spanien, sie erscheine in ihrer ursprünglicher Schönheit, sofern nur der eigensinnige Zauberer entmachtet werde, der sie entstellte, ehedem Felipe González genannt und nun als José María Aznar bekannt.

Doch Aznar hat listigerweise freiwillig darauf verzichtet, noch einmal Ministerpräsident werden zu wollen. Wähler können ihn nicht entmachten. Der Zauberer hat seinen Lehrling, Mariano Rajoy, zu seinem möglichen Nachfolger bestimmt. Dieser Zauberlehrling, ein braver Parteimann im Schatten seines Protektors, konnte begreiflicherweise vorerst nicht als originelle, selbständige Kraft auffallen. Das soll er auch bis zum 14. März, dem Wahltag, auf gar keinen Fall. Denn seine Aufgabe besteht darin, linke oder linksliberale Gruppen zu beruhigen und für sich wie den Partido Popular (PP) als eine Partei "der Mitte" zu gewinnen. Deshalb tritt der gemäßigte, verständnisvolle Politiker nicht gemeinsam mit Aznar in Wahlveranstaltungen auf. Der scheidende Ministerpräsident hingegen muß die Rechten bis hin zu deren radikalen Variationen davon überzeugen, daß die Volkspartei das geringere Übel sei, verglichen mit den "Roten", den Sozialisten und anderen unzuverlässigen Kameraden.

Mit Aznar läßt sich die Wahl für den PP nicht gewinnen. Ohne ihn allerdings auch nicht. Er spaltet die Spanier wie kein Ministerpräsident seit dem Übergang in der Demokratie. Aznar regierte taktlos, robust und um Formen unbekümmert, aber ohne die Verfassung zu verletzen oder Institutionen zu übergehen. Der Partei-Kämpfer griff seine Gegner allerdings als "Rote" an, diffamierte sie als vaterlandslose Gesellen, die Spaniens Rückgrat brechen und die Nation baskischen oder katalanischen Verrätern ausliefern. Er sprach wie in seiner Jugend, wie ein "Nationaler" aus der Zeit Francos. Er brach mit der Übereinkunft, an die sich seit dem Tode Francos 1975 alle Demokraten hielten, selbstverständlich auch die Kommunisten, auf Parolen, die in der Vergangenheit zum Bürgerkrieg führten, zu verzichten. Der ehemalige Anhänger Francos bedachte nicht, daß immerhin Sozialisten und Kommunisten eine sehr vernünftige Großherzigkeit bewiesen, indem sie sich seit Francos Tod darauf einließen, ein für sie schreckliches Gestern auf sich beruhen zu lassen, um die Chancen der Gegenwart mit Glück zu nutzen und vergebliches Erinnern und unnützen Streit zu vermeiden.

Die unberechenbaren Grobheiten Aznars verstärkten in den letzten Jahren eine daher gar nicht unverständliche Bewegung, dem neuen Spanien ein älteres, republikanisches Erbe vertraut zu machen und Franco zu historisieren, also auch dessen Unwillen zu thematisieren, den inneren Frieden nach dem Bürgerkrieg herzustellen, und damit an dessen Gewalttätigkeiten und Willkürjustiz zu erinnern. Aznar und der PP reagierten gereizt auf solche Geisterbeschwörungen, die sie selber unbedacht verursacht hatten. Mittlerweile gibt es eine kontroverse, unnötig verbitterte "Vergangenheitsbewältigung", welche die Grundlagen gefährdet, auf denen bislang Spanien ruhig sein neues Haus aufbauen konnte.

Leichtsinnig europäische Interessen aufgekündigt

Viele Spanier fürchten, daß Aznar das Land in zwei Blöcke gespalten habe, die sich abermals unversöhnlich gegenüberstehen wie die "zwei Spanien" um 1935: ein rechtes und ein linkes, ein katholisches und ein laizistisches, ein imperiales und ein europäisches. Es ist verantwortungslos, von der Gefahr bürgerkriegsähnlicher Konfrontation zu reden. Aber zu solch unangemessenen Redefiguren kommt es unter Spaniern nur, weil der Parteipolitiker Aznar, ein Radikaler der Unhöflichkeit, weder Geduld noch Geschmack im politischen Alltag beachtete, auch nicht im Umgang mit den übrigen Europäern.

Aznar schien es spätestens nach seiner Wiederwahl im Jahre 2000 an der Zeit, Spanien entsprechend seiner ökonomischen Kraft auch eine internationale Bedeutung zu verschaffen. Die Einbindung in Europa genügte seinem Ehrgeiz nicht, um das Gewicht Spaniens zur Geltung zu bringen. Er hat eine hohe Auffassung von Spanien gemäß den Geschichtsbildern, die unter Franco die Minderwertigkeitskomplexe der isolierten und von den Europäern "geschnittenen" Spanier trotzig kompensieren sollten.

Spanien feierte sich damals als das erste "Weltvolk", das Kontinente und Ozeane zusammenfaßte. Als europäische Analogie zum spanischen Weltreich wurde im kleineren Maßstab die Union der beiden Linien des Hauses Habsburg gesehen, die eine europäische Einheit gleichsam als Modell und Versprechen im 16./ 17. Jahrhundert vorwegnahm. Aufgrund seiner langen Okkupation im Mittelalter durch die Araber habe Spanien im übrigen, wie es hieß, einen besonderen Auftrag, bei christlich-islamischen Differenzen vermittelnd auf das arabische Afrika und den arabischen Nahen Osten einzuwirken. Spanien hat also unter Umständen viel zu tun.

Aznar begriff den von den USA ausgerufenen Krieg gegen den Terror als die Gelegenheit, die Bekämpfung des baskischen Terrors mit der universalen Mission zu verbinden, Schurken überhaupt zu bestrafen und Spanien damit endlich die Weltgeltung zu verschaffen, die ihm aufgrund seiner Geschichte ohnehin zusteht. Der in unversöhnlichen Gegensätzen denkende José María Aznar erkannte in George W. Bush gleichsam einen von Gott gesandten Gefährten, der dem spanisch-atlantischen Weltvolk endlich wieder eine herrliche Zukunft universaler Mitbestimmung eröffnet.

In seiner Jugendzeit hatte er gelernt, daß die "garbachos", die Franzosen, seit zwei Jahrhunderten nur eines im Sinn hätten: Spanien zu bevormunden. Unlängst versicherte er der Washington Post: "So ist es nicht mehr. Ich bin darüber glücklich". Die Franzosen sind ohnehin, wie er US-Amerikanern gerne verständlich zu machen versucht, in vollständiger Dekadenz befangen. Seine antifranzösische Attitüde läßt sich insofern erklären, als Frankreich bei den spanischen Auseindersetzungen mit Marokko bislang nie bereit war, denkbare Angriffe auf die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla in Afrika wie einen Angriff auf Spanien zu betrachten. Wenn die Franzosen von "kolonialem Staub" sprechen, den Spanien von sich abschütteln müsse, rechnen sie möglicherweise sogar die Kanarischen Inseln dazu.

Spanien darf verlangen, daß die Europäische Union seinen territorialen Besitz garantiert. Dazu ist vor allem Frankreich nicht bereit. Anderenteils hat gerade die Zusammenarbeit mit Frankreich in den letzten Jahren zu erstaunlichen Erfolgen im Kampf mit der ETA, mit dem baskischen Terrorismus geführt. Spanien ist weiter auf französische Hilfe angewiesen, und deshalb ist es ziemlich unüberlegt, den Gegensatz zu Frankreich zu kultivieren. Die USA können zur Überwindung dieses Terrorismus nichts beitragen.

Der bedingungslose Einsatz auf seiten der USA - gegen die überwältigende Mehrheit der Spanier - oder die bedingungslose Kapitulation vor den USA im Irak-Krieg hat Spanien keine nennenswerte Vorteile gebracht. Aznar hat Spanien in Europa isoliert, ohne von den USA belohnt zu werden. Selbst London sucht indessen wieder eine Verständigung mit Paris und Berlin. Aznar polemisiert gegen die "großen Drei" und sucht Verbündete, um Europa vor deren "Direktorium" zu bewahren. Aber er vergißt, daß Spanien eine Gegenfront zu Frankreich und Deutschland aufbaute. Diese beiden Kernstaaten Europas dachten nie daran, die Zusammenarbeit mit Spanien einzustellen oder zu beschränken, an der ihnen wie Spanien zum Vorteil Europas immer gelegen war.

Aznar hat leichtsinnig europäische Gemeinsamkeiten - ähnlich wie in Spanien innerspanische - aufgekündigt. Die USA beteiligen Spanien nicht an der Beute im Irak. In Europa ist Spanien vereinsamt. Die Spanier kennen die Poesie der Einsamkeit, den Zauber der "Soledad". Doch die EU ist kein lyrischer Einfall und keine Träumerei. Sie erweitert sich ununterbrochen, um keinen Europäer seiner Einsamkeit zu überlassen. Der Nachfolger Aznars, wer immer es sein wird, steht vor der Aufgabe, die Spanier untereinander zu versöhnen und Spaniens Stimme wieder dem "Konzert der europäischen Mächte" einzufügen. Die letztere Aufgabe ist die leichtere, weil nur die Regierung Aznar, aber nicht die Spanier sich von Europa entfernten.

Dr. Eberhard Straub, Jahrgang 1940, ist habilitierter Historiker und Publizist. Er lebt in Berlin und veröffentlichte zuletzt im Siedler Verlag die Bücher "Albert Ballin. Der Reeder des Kaisers" und "Eine kleine Geschichte Preußens".

Foto: José María Aznar: Mangel an esprit de finesse