"Ziel ist, die BRD abzuwickeln"
Der NPD-Vorsitzende Udo Voigt über den Wahlerfolg seiner Partei und den "Zusammenbruch des liberal-kapitalistischen Systems"
Moritz Schwarz

Herr Voigt, die NPD ist am vergangenen Sonntag von 2,6 Prozent bei der Landtagswahl 1999 auf 9,2 Prozent geschnellt. Wie erklären Sie sich diesen für Ihre Partei ganz außerordentlichen Wahlsieg?

Voigt: Wer Wut im Bauch hat, der will Rache, und bei der NPD ist garantiert, daß die Etablierten ein Maximum an politischem Schmerz empfinden.

Allerdings ist die NPD keine Protestpartei wie etwa die DVU. Sie zielt nicht in erster Linie auf Wahlsiege, sondern auf Verbreitung ihrer Weltanschauung. Mit Protestwählern können Sie also im Grunde nicht zufrieden sein.

Voigt: Das ist richtig, und dieser Sieg im Zuge des Hartz IV-Protestes wurzelt tatsächlich in einer langjährigen und beharrlichen Basisarbeit in Sachsen, wo wir eine solide Stammwählerschaft aufgebaut haben. Wir werden unter Beweis stellen, daß wir nicht nur Protest-, sondern auch ein Politikpotential haben. Die NPD lebt vom extremen Idealismus, der Opferbereitschaft und der Einsatzfreudigkeit ihrer Mitglieder, denn wir stehen unter besonderem Druck. Das produziert politische Aktivisten von ganz anderem Schlage, als die Bürger es von den übrigen Parteien kennen. Und Hetzkampagnen gegen die NPD, wie die der Sächsischen Zeitung und der Morgenpost, die kurz vor der Wahl Anzeigen ihrer hauseigenen "Initiative für Toleranz und Demokratie" schalteten, von denen mit Fug und Recht festgestellt werden kann, daß sie sogar noch das Niveau des Stürmer unterbieten, haben hier keine große Wirkung. Zu sehen waren dort drei Babyskinheads in SA-Uniform, mit aufgerissenen "Mäulern", mit je einem Zahn und heraustropfendem Speichel. Überschrift: "Wer nicht zur Wahl geht, wählt NPD".

Viele Bürger waren allerdings durchaus über das aggressive Auftreten Ihres Spitzenkandidaten Holger Apfel im Fernsehen erschreckt.

Voigt: Es waren wohl mehr Zuschauer über das undemokratische Verhalten der Fernsehmoderatoren überrascht. Apfel hat genau den richtigen Ton angeschlagen, denn unsere Wähler erwarten, daß wir mit der Faust auf den Tisch schlagen. So haben wir es schließlich auf unseren Wahlplakaten versprochen!

Das wird also der Stil der Arbeit der NPD im Landtag sein?

Voigt: Versprochen ist versprochen.

Spitzenkandidat Apfel kündigte an, inhaltlich werde die NPD im Landtag "Fundamentalopposition" betreiben. Was ist damit gemeint?

Voigt: Wir werden die Etablierten ohne Unterlaß und in aller Schärfe politisch angreifen. Da wird es keine Schonung geben, wir werden stets deutlich machen: Die stehen dort, und wir stehen hier! Deshalb sind wir auch froh, daß die Vertreter der Etablierten am Sonntag Abend den Tisch verlassen haben, als Holger Apfel zu Wort kam. Die Wähler sollen sehen, daß wir mit denen nichts zu tun haben. Wir gehören nicht zu jenen, die - kaum im Parlament - ihre Verantwortung gegenüber dem Wähler vergessen und versuchen, auch ein warmes, wohldotiertes Plätzchen bei den Etablierten zu finden. Wir bleiben auch im Parlament die Partei des Volkes.

Und was bedeutet das nun inhaltlich?

Voigt: Wir werden im Landtag jede Gelegenheit nutzen zu polarisieren, um den Menschen aufzuzeigen, wie die Situation jenseits aller Schönfärberei aussieht. Die Leute sollen sehen, wohin die Fahrt geht, und sie sollen erkennen, daß es früher oder später notwendig ist, sich zu entscheiden. Nämlich zwischen dem Untergang Deutschlands in einer multikulturellen Gesellschaft oder einer Besinnung auf eine nationale Wende.

Sie haben sich am Wahlabend ausdrücklich bei Innenminister Otto Schily bedankt. Warum?

Voigt: Schilys Wahlkampfhilfe für die NPD kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Das Verbotsverfahren gegen unsere Partei - ebenso übrigens wie der "Kampf gegen Rechts" - hat die NPD erst richtig als Alternative zu den Etablierten im öffentlichen Bewußtsein aufgebaut. So belebt wie seit dem Verbotsverfahren war es an unseren Info-Ständen schon seit Jahrzehnten nicht mehr.

Demokratisch-bürgerlichen Rechtsparteien wie den Republikanern, der Schill-Partei oder der CDU hat der "Kampf gegen Rechts" schwer geschadet, wieso nicht der NPD?

Voigt: Die Beschleunigung der Zerstörung oder Beschädigung dieser Parteien hat uns den Weg freigeräumt und uns Teile ihrer durch Enttäuschung radikalisierten Wählerschaft in die Arme getrieben. Wer glaubte, etwa durch konsequente Distanzierung von der NPD Akzeptanz bei den Etablierten zu finden, der wurde eines besseren belehrt.

Die Jungen Nationaldemokraten, die Jugendorganisation der NPD, aber wirbt seit Jahren mit dem Spruch: "Das System hat keine Fehler, es ist der Fehler". Sie fordern offen den Umsturz?

Voigt: Es ist unser Ziel, die BRD ebenso abzuwickeln, wie das Volk vor fünfzehn Jahren die DDR abgewickelt hat. Dies geht offensichtlich auch über die Wahlurne.

Bitte?

Voigt: Nach 1945 sind in Deutschland zwei Vasallenstaaten entstanden, die DDR in Mitteldeutschland und die BRD im Westen. Erst wenn beide Vasallenstaaten verschwunden sind, können die Deutschen sich in Selbstbestimmung einen eigenen Staat schaffen, in dem sie frei leben können.

Widersprechen Sie, wenn man da feststellt, daß die NPD zu Recht vom Verfassungsschutz verfolgt wird?

Voigt: Nein, im Grunde ist diese Beobachtung der NPD aus Sicht der Vasallenstaaten nachvollziehbar. Jedoch nur unter der Voraussetzung der Wahrung der eigenen ethischen und rechtlichen Grundsätze. Das aber ist nicht der Fall. Tatsächlich wird das Grundgesetz mit grundgesetzwidrigen Mitteln "verteidigt". Das ist ein Skandal.

In Ihrem Parteiprogramm heißt es: "Die NPD steht auf dem Boden der freiheitlich demokratischen Grundordnung". Offensichtlich eine Täuschung.

Voigt: Präambel und Artikel 146 des Grundgesetzes formulierten über fünfzig Jahre den Verfassungsauftrag, die Einheit Deutschlands herzustellen und damit gleichzeitig das Provisorium des Grundgesetzes zu beenden und dem deutschen Volk eine Verfassung zu geben, die es in freier Selbstbestimmung beschließt. Entgegen diesem Verfassungsauftrag besteht die Gültigkeit des provisorischen Grundgesetzes auch fast 15 Jahre nach dem Tag der Vereinigung von BRD und DDR fort. Insofern existiert mittlerweile gar keine legitime Verfassung mehr, gegen die wir verstoßen könnten. Und die Frage ist natürlich, ob sich ein solchermaßen illegitimes System wirklich noch auf das Prinzip der wehrhaften Demokratie berufen kann.

Wie hat man sich den Umsturz vorzustellen?

Voigt: Durch revolutionäre Veränderung.

Nämlich?

Voigt: Durch Bewußtwerdung des Volkes über den Zustand der Entmündigung, in dem es sich befindet, und eine demokratische Erhebung dagegen. Dieser Prozeß hat am Sonntag mit dem Wahlerfolg der NPD in Sachsen bereits begonnen.

Lenin hielt es für legitim, der Geschichte durch Waffeneinsatz auf die Sprünge zu helfen, wenn die Zeit dafür reif ist.

Voigt: Das kommt für uns nicht in Frage, die NPD erkennt das Gewaltmonopol des Staates und damit dessen Gesetze an.

Also ein legitimistischer Kurs?

Voigt: Wir erstreben zwar die Überwindung der BRD, aber solange sie de facto existiert, werden wir ihre Gesetze befolgen.

Was aber, wenn die Revolution ausbleibt?

Voigt: Es ist doch offensichtlich, daß das liberal-kapitalistische System der BRD vor dem Zusammenbruch steht: Entweder wird es durch Verfall zur multikulturellen Gesellschaft erodieren, oder das Volk wird ihm durch revolutionär verändertes Wahlrecht ein Ende setzen.

Was, wenn sich die Deutschen Ihrer Erhebung nicht anschließen?

Voigt: Darauf müssen wir eben mit aller Kraft hinwirken.

Die Satzung der NPD fordert, die "persönliche Haftung von Politikern" einzuführen - das heißt, Sie wollen nach der Wende Politiker der, wie Sie sagen, "Systemzeit" zur Rechenschaft zu ziehen?

Voigt: Das gilt selbstverständlich dann ebenso für die Politiker der NPD, die dann die Verantwortung tragen. Der Eid der Kabinettsmitglieder lautet aber schon heute, "Schaden vom deutschen Volk abzuwenden" - wer den Eid verletzt hat, muß selbstverständlich auch die Konsequenzen tragen.

Rückwirkend?

Voigt: Es ist nur legitim, wenn sich alle verantworten müssen. Bedenken Sie, daß die nationalen Kräfte das Siegertribunal von Nürnberg hinter sich haben.

Was heißt die "nationalen Kräfte"? In Nürnberg ging es um die Funktionselite des Dritten Reiches - während zahlreiche Deutsche gerade aus nationalem Empfinden im Widerstand gegen Hitler waren, wie etwa die Männer des 20. Juli.

Voigt: In Nürnberg ging es um die legitime Führung des Deutschen Reiches und seine militärische Elite. Die Anklage erfolgte nur gegen Deutsche, und eine wirkliche Verteidigung gab es nicht. Dieses Verfahren war gekennzeichnet durch Willkür, Haß, Einseitigkeit - eben eine Siegerjustiz.

In Nürnberg wurden viele der Verurteilten aufgehängt.

Voigt: Anders als damals wird dann Recht, nicht Rache herrschen. Es geht darum, gerecht zu bestrafen, dazu muß man niemanden aufhängen.

Sehr beruhigend. Wie hat man sich die neue Ordnung der NPD vorzustellen?

Voigt: Darüber wird dann das deutsche Volk in freier Selbstbestimmung entscheiden. Aber es wird eine Volksgemeinschaft sein, und ein wichtiger Eckpfeiler ist die direkte Beteiligung durch Volksabstimmungen, wie das zum Beispiel der Politologe Hans-Herbert von Arnim vorschlägt.

Das klingt recht schwammig, was meinen Sie mit "Volksgemeinschaft"? Auch Wolfgang Schäuble forderte schon die "Schicksalsgemeinschaft" der Deutschen.

Voigt: Schäuble und die CDU betreiben gleichzeitig eine die Gesellschaft fragmentierende Einwanderungspolitik, das zeigt, wie verlogen seine Forderung ist. Im übrigen: Räumen Sie mir hier weiteren Platz ein, dann werde ich Ihnen unsere Vorstellung einer neuen Ordnung, in der die Deutschen als Deutsche wieder eine Vision haben, detailliert erläutern.

Offensichtlich sehen Sie in der Zeit des Nationalsozialismus das Vorbild für Ihre neue Ordnung.

Voigt: Daß Sie in der JUNGEN FREIHEIT mit Klischees der etablierten Presse arbeiten, wundert mich doch sehr. Die NPD steht in der Tradition von 1813, des Hambacher Festes und der Revolution von 1848, den Wurzeln der deutschen Einheitsbewegung.

Sie lenken ab: In vielen Publikationen der NPD sticht der Nationalsozialismus als Ideengeber hervor.

Voigt: Wir sind keine Partei, die nur deshalb etwas schlecht findet, weil es schon zwischen 1933 und 1945 vorhanden war. Tatsächlich hat der Nationalsozialismus die Ideen völkischer Identität von 1848 in hohem Maße realisiert, leider aber war er auch imperialistisch.

Ist "imperialistisch" nicht eine verharmlosende Vokabel? Schließlich ging es nicht nur um Ausbeutung, sondern um Versklavung, ja Ausrottung ganzer Völker.

Voigt: Als Befreiungsnationalisten lehnen wir die Unterwerfung fremder Völker ab. Wir bekennen uns zur einmaligen Besonderheit jedes Volkes, verurteilen aber eine Unterteilung in höher- oder minderwertig. Wir brauchen keine Belehrung über Völkermord von denen, die zunächst sechzig Millionen Ureinwohner ausgerottet haben, um den eigenen Kontinent zu besiedeln.

Immerhin tauchen bei NPD-Demonstrationen Parolen wie "Sozialismus ist braun" auf.

Voigt: Wenn man jahrelang eingeredet bekommt, nichts als ein "übler Faschist" zu sein, dann gibt es Leute, die dem nicht standhalten und sich leider in einer Trotzreaktion verrennen. Aber das sind einzelne.

Einzelne? Immerhin gibt es seit Jahren eine NPD-Umfeldorganisation namens "Das Braune Kreuz".

Voigt: Wie Sie richtig feststellen, ist das Braune Kreuz keine Gliederung der NPD, sondern ein unabhängiger Sanitätsdienst, der auf allen Veranstaltungen der nationalen Szene Hilfe leistet.

Zu dieser "nationalen" Szene gehören die Freien Kameradschaften, die gleichzeitig eine Art informellen Flügel der NPD darstellen. Dadurch hat die Partei engen Kontakt bis hin zum militanten Neonazismus.

Voigt: Natürlich ist der Nationalsozialismus als Strömung in Deutschland auch heute vorhanden. Für die NPD ist er nicht maßgebend, aber wir versuchen, neben Nationalliberalen und Nationalkonservativen eben auch die nationalsozialistische Strömung zu integrieren, da eine Abgrenzung nur dem politischen Gegner hilft.

Herr Voigt, wie bewerten Sie die Person Adolf Hitlers?

Voigt: Zweifellos handelt es sich bei Hitler um einen großen deutschen Staatsmann. Ich verkenne aber nicht, daß er letztlich die Verantwortung für die Niederlage Deutschlands trägt.

Warum lehnen Sie es dann ab, als "neonazistisch" bezeichnet zu werden?

Voigt: Weil ich von Inhalt und Überzeugung her Nationaldemokrat bin.

Die NPD demonstriert immer wieder unumwunden antisemitische Attitüden.

Voigt: Offensichtlich beziehen Sie Ihre Informationen über die NPD auch aus den den Siegern verpflichteten Massenmedien.

Beispielsweise tragen NPD-Mitglieder Hemden mit dem Aufdruck: "Keine Macht den Nasen".

Voigt: Nein, tut mir leid, Sie sind der erste, der mir so etwas sagt. Im übrigen nehmen wir das mit der freien Meinungsäußerung ernst.

Der ehemalige NPD-Vordenker Horst Mahler pflegt bekanntermaßen einen aggressiven Antisemitismus.

Voigt: Ein Grund für seinen Austritt war, daß wir es ablehnten, die NPD in den Kampf um die Holocaustthematik zu führen.

Warum?

Voigt: Solange man eine Null-Komma-Partei ist, ist eine solche Auseinandersetzung nicht zu leisten. Die muß später erfolgen. Seit den Zeiten Roms wissen wir, daß der Sieger die Geschichte schreibt. Im übrigen interessiert die Leute auf der Straße nicht der Holocaust, sondern ihre Alltagsprobleme, wie etwa Hartz IV.

Das heißt, die Ablehnung von Mahlers antisemitischen Thesen ist rein taktischer Natur?

Voigt: Die NPD ist bestrebt, die Menschen dort abzuholen, wo sie sich geistig befinden.

Herr Voigt, "Focus"-Chefredakteur Helmut Markwort vermutet, mit dem Einzug der NPD in den Landtag wird künftig "möglicherweise auch der Verfassungschutz ein Mandat besetzen".

Voigt: Durch das Verbotsverfahren gegen unsere Partei, bei dem die meisten Agenten enttarnt worden sind, sind wir wohl derzeit die Partei im nichtetablierten Lager - inklusive der PDS - mit den wenigsten Spitzeln. Nur die NPD bietet also reale unverfälschte Opposition und nimmt im übrigen das Grundgesetz ernster als die, die vorgeben, es zu verteidigen und im Namen der Verfassung Bespitzelung betreiben und "Judaslöhne" dafür bezahlen.

Foto: NPD-Wahlsieger Marx, Leichsenring, Apfel und Voigt: "Der 'Kampf gegen Rechts' hat uns den Weg freigeräumt"

Udo Voigt: ist seit 1996 Vorsitzender der NPD. 1952 in Viersen/NRW geboren, diente der Berufssoldat 14 Jahre bei der Luftwaffe, bevor er aus politischen Gründen entlassen wurde und Politikwissenschaft an der Universität München studierte. 1968 trat er der NPD bei, war von 1992 bis 1998 Landesvorsitzender in Bayern und Leiter des NPD-Bildungszentrums in Italien.

Nationaldemokratische Partei Deutschlands: Die NPD wurde 1964 unter Führung des CDU-Mitbegründers und späteren Politikers der Deutschen Partei, Fritz Thielen, und des Vorsitzenden der Deutschen Reichspartei (DRP), Adolf von Thadden, als "Sammlung des nationalen Lagers" gegründet. Unter von Thadden, dessen Schwester 1944 im Zuge des 20. Juli von den Nationalsozialisten hingerichtet worden war, verfolgte die Partei einen betont bürgerlichen, rechtskonservativen und antikommunistischen Kurs. Nachdem sie trotz Wahlerfolgen in sieben Bundesländern 1969 knapp den Einzug in den Bundestag verpaßte, versank sie in der Bedeutungslosigkeit. In den neunziger Jahren übernahmen - insbesondere nach dem Verbot der neonazistischen FAP - zunehmend am Nationalsozialismus orientierte Kräfte die dahindämmernde Partei und sorgten für einen radikalen Kurswechsel. Aus der systemerhaltenden wurde eine systemalternative, völkische und sozialrevolutionäre Partei mit antikapitalistischer Attitüde; zudem wurde eine Brücke zur Skinheadszene geschlagen. Über die NPD von heute sagt der zeitweilige NPD-Anwalt Horst Mahler, sie sei eine "linke Partei".

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