© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 45/04 29. Oktober 2004

Meldungen

Deutschland will Raketenabwehrsystem

BERLIN. Deutschland will zusammen mit den USA und Italien ein weltweit einsatzfähiges Luft- und Raketenabwehrsystem entwickeln. Das bestätigte das Verteidigungsministerium am Freitag in Berlin. Das luftverlegefähige MEADS-System soll Sicherungsmaßnahmen auch dort ermöglichen, wo deutsche Soldaten im Ausland eingesetzt werden, sagte ein Ministeriumssprecher. Hinter dem Medium Extended Air Defense System (MEADS) verbirgt sich die Entwicklung einer bodengestützten Flugabwehrrakete, die laut Projektangaben auch gegen taktische ballistische Raketen mit einer Reichweite von 1.000 Kilometern eingesetzt werden kann. Das neue Waffensystem soll das 25 Jahre alte Luftverteidigungssystem "Patriot" ersetzen. Von den auf vier Milliarden Euro veranschlagten Kosten soll Deutschland gut eine Milliarde Euro übernehmen. Die Union stellte sich hinter das Projekt und forderte die Bundesregierung auf, MEADS so schnell wie möglich mit den Partnern in den USA und Italien vertraglich zu regeln. MEADS sei nicht nur unter Sicherheitsaspekten "von überragender Bedeutung", betonten die zuständigen Berichterstatter der Unions-Bundestagsfraktion, Hans Raidel (CSU) und Jürgen Herrmann (CDU). Es sei bisher auch "das einzige Rüstungsprojekt, in dem europäische Partner von Anfang an gleichberechtigt mit den USA zusammenarbeiten".

 

Thüringen: Erneut Willkür gegen NPD

SCHLEUSINGEN. Die Kette der offensichtlichen Willkürmaßnahmen gegen die NPD durch Ämter in Thüringen reißt nicht ab (JF 28/04, 39/04). Jetzt hat die Stadtverwaltung des südthüringischen Schleusingen Platzverweise gegen zwei Mitglieder der NPD aufheben müssen - das Betreten des Marktplatzes war ihnen für drei Monate untersagt worden. Per Eilantrag hat die Partei vor Gericht die Aufhebung erwirkt. In den - der JF vorliegenden - Anordnungen fehlt tatsächlich jeder konkrete Hinweis darauf, inwiefern die Personen wie behauptet eine "Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung" darstellen. Bereits mehrfach hatten zuvor Gotha und Eisenach Verbote gegen NPD-Veranstaltungen ohne rechtliche Grundlage ausgesprochen, wie die Verwaltungsgerichte Weimar und Meiningen später mit Verweis auf die "grundlegende Bedeutung des Grundrechtes auf Versammlungsfreiheit" festgestellt haben.

 

Brandenburg: Immer weniger Familien

POTSDAM. Die Zahl der Familien mit Kindern in Brandenburg hat im Vergleich zum Jahr 1991 um 42,3 Prozent abgenommen. Einer Studie der brandenburgischen Landesregierung zufolge hat die Zahl der Familien sich von etwa 328.000 (im Jahr 1991) auf ca. 223.000 verringert. Die größte Bevölkerungsabnahme zeige sich bei den großen Städten Cottbus, Frankfurt (Oder) und Brandenburg an der Havel.


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