© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 47/04 12. November 2004

Meldungen

Hartz IV aus Sicht der katholischen Sozialethik

FREIBURG. Das Kernstück der Agenda 2010, die unter "Hartz IV" zusammengefaßten Neuregelungen von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, ist mit den Grundsätzen der katholischen Soziallehre zu vereinbaren. Eine "Gerechtigkeitslücke" gibt es aus römischer Perspektive nicht, wie klar aus den Darlegungen von Ursula Nothelle-Wildfeuer und Gerhard Steger im Organ der Societas Jesu hervorgeht (Stimmen der Zeit, 10/04). Genausowenig könne von "Sozialabbau" die Rede sein, weil nur die bislang bestehende "Schieflage" zwischen Leistung und Gegenleistung korrigiert werde. Nachbesserungen sollte es daher nur beim Zugriff auf "verwertbares Vermögen" geben, da sonst der Anreiz zur privaten Altersvorsorge entfiele. Bei der am härtesten betroffenen Gruppe, den Empfängern von Arbeitslosengeld aus der Schicht der Besserverdienenden empfehle die christliche Sozialethik jedoch nur "Härtefallregelungen", um "Abstiegsängste etwas abzumildern".

 

Mit großer Fantasie gegen den Rechtsstaat

MÜNCHEN. Ein Recht nach politischer Opportunität, Beamte und Richter, die halfen, "dem politischen Trend auch das Gewand des Rechtlichen umzuhängen", dies sei ein Spezifikum des totalitären NS-Systems. Mit dieser These leitet Bundesverfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem den historischen Rückblick seiner "Grundsatzüberlegungen zum Gebot rechtsstaatlicher Toleranz" ein (Neue Juristische Wochenschrift, 39/04). Der bundesdeutsche Rechtsalltag, so konzediert Hoffmann-Riem nach Kenntnis "vieler Akten", falsifiziere diese Behauptung in beschämender Weise. Denn im "Kampf gegen Rechts" glaubten Behörden und Gerichte offenbar, es gäbe "besondere Instrumente zur Verhinderung" des "Freiheitsgebrauchs". So werde oft - in Anlehnung an politische Vorgaben und unbekümmert um die grundgesetzliche Garantie dieses Freiheitsrechts - mit "großer Fantasie nach Gründen gesucht", um die Versammlungen zu verbieten oder den Eilrechtsschutz zu versagen. Die Rechtfertigung dieses Vorgehens beziehe man offenbar aus dem Slogan "Kein Schutz der Freiheit für die Gegner der Freiheit". Doch der stamme von Saint Just, "geäußert auf dem Höhepunkt des jakobinischen Terrors" 1792.

 

Von der Weltstellung deutscher Verlage

FRANKFURT/M. Zwischen 1901 und 1914 ging ein Drittel aller naturwissenschaftlichen Nobelpreise an deutsche Forscher. Nach 1918, ungeachtet der geschwächten politisch-ökonomischen Position des Reiches, konnte diese wissenschaftliche Weltgeltung gewahrt werden, denn wiederum ging ein Drittel aller Nobelpreise an Deutsche. Entsprechend einer derartigen, in einigen Fächern sogar absoluten Dominanz profitierten die deutschen Wissenschaftsverlage. Ihren Aufschwung und den nach 1933 - und verschärft nach 1945 - einsetzenden Niedergang zeichnet Heinz Sarkowski nach (Aus dem Antiquariat, 2/04). Bemerkenswert ist, daß die großen Wissenschaftsverlage wie Julius Springer, Gustav Fischer oder Vieweg ihre Stellung trotz der restriktiven Bestimmungen des Versailler Vertrages und unter den Bedingungen von Inflation, Wirtschaftskrise und Pfundabwertung bis 1939 behaupten konnten. Erst die Vernichtung des Leipziger Buchhandelsviertels im November 1943 hat die Infrastruktur dieser Verlage so nachhaltig zerstört, daß eine Wiederanknüpfung nach 1945 nicht gelang.

 

Erste Sätze

Seit dem August des Jahres 1863 geht die adriatische Zweigbahn von Castel Bolognese nach Ravenna.

Ferdinand Gregorovius: Wanderjahre in Italien, Dresden 1925


Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen