Ein religiöser Aufschwung
USA: Die Republikaner könnten auch nach dem Ende der zweiten Amtszeit von Präsident Bush auf Jahre hinaus die Macht im Lande behalten
Elliot Neaman

Nach jeder Wahl folgen die Schuldzuweisungen. Hätte George W. Bush verloren, wäre die republikanische Partei zerrissen worden von den Auseinandersetzungen zwischen Neo- und Paläokonservativen über den Krieg im Irak und von ideologischen Spannungen zwischen ihrem libertären und ihrem religiösen Flügel. Dank seines überzeugenden Wahlsieges und der Mehrheiten, die seine Partei in Repräsentantenhaus und Senat erringen konnte, wird er diese Unstimmigkeiten übertünchen können. Noch entscheidender: Ihm ist es wohl gelungen, den Republikanern auf Jahre hinaus die Macht zu sichern.

Genauso wie George McGoverns Niederlage gegen Richard Nixon 1972 die Demokraten in eine tiefe Sinnkrise stürzte, wird auch John Kerrys Scheitern viele Fragen hinsichtlich des zukünftigen Kurses der Partei aufwerfen. In den neunziger Jahren schien es, als habe Bill Clinton das "McGovern-Problem" gelöst - daß die Mehrzahl der Amerikaner den Demokraten nämlich nicht die nötige Mäßigung zutrauten, um das Land zu regieren. Clinton bezog in kulturellen und Wirtschaftsfragen aggressiv in der Mitte Stellung und nahm den Republikanern den Wind aus den Segeln, indem er bei Themen wie Abtreibung, staatliche Sozialleistungen und Steuern ihre klassischen Positionen besetzte. Er ernannte Richter, die eher als gemäßigt galten, setzte Reformen des Wohlfahrtssystems durch, an denen Ronald Reagan seine Freude gehabt hätte, reduzierte die Staatsausgaben und stopfte so nicht nur das Haushaltsloch, sondern erzielte Überschüsse in seinen letzten drei Amtsjahren, 2000 sogar ein Rekord von 122 Milliarden Dollar. Auch außenpolitisch war Clinton eher Falke als Taube.

Die Demokraten waren offenbar zu dem Schluß gekommen, daß Mehrheiten nur zu gewinnen sind, indem man in fiskalischen und Sicherheitsfragen mindestens dieselbe Härte zeigt wie die Republikaner. Gerade deshalb wurde Kerry als demokratischer Präsidentschaftskandidat nominiert und nicht etwa der als liberaler geltende ehemalige Gouverneur von Vermont Howard Dean.

Aus dieser Logik ergab sich, daß Kerry im Wahlkampf zunächst als konservativer Finanz- und aggressiver Außenpolitiker auftrat. Da die Wähler kaum Unterschiede zwischen dem amtierenden Präsidenten und seinem Herausforderer erkennen konnten, hofften die Demokraten, daß am Ende der Irak-Krieg den Ausschlag geben würde. Deshalb vollzog Kerry in den letzten zwei Monaten vor den Wahlen eine Kehrtwende von seiner ursprünglichen Position ("Wir werden siegen, wir werden die Terroristen besiegen") zum Kriegsgegner ("Falscher Ort, falscher Krieg"). Diese Rechnung ging nicht auf. Selbst Bush-Anhänger, die das Engagement im Irak ablehnten, sahen in Kerry keine überzeugende Alternative. Auch er hatte keine Lösungen anzubieten, wie sich der Krieg beenden oder Stabilität im Irak herstellen ließe.

Traditionell setzten die Demokraten auf Eigennutz

Unmittelbar nach ihrer Stimmabgabe am 2. November wurden die Wähler gefragt, welche Faktoren für ihre Wahlentscheidung bestimmend waren. Diese Umfrage förderte Überraschendes zutage. 22 Prozent der Wähler gaben als wichtigstes Kriterium noch vor der Wirtschaft und dem Irak-Krieg "moralische Werte" an. Von diesen 22 Prozent wählten 80 Prozent Bush, 20 Prozent Kerry. Bei Demokraten lösten diese Zahlen Kopfschütteln aus. Wie konnten so viele Amerikaner über die schwache Wirtschaft und die täglichen schlechten Nachrichten aus dem Irak hinwegsehen und behaupten, sich am allermeisten um "Werte" zu sorgen? Und wieso hielten sie Bush für moralischer als Kerry?

Entsprechend drehten sich die ersten Obduktionen nach der Wahlniederlage um die Frage, wie die Demokraten die Schlacht um Werte verloren hatten. Freilich ist bei derartigen Umfragen Vorsicht geboten. Im Wahlkampf hatte Bush seinen Glauben und seine gefestigten Werte in den Vordergrund gestellt. Wenn man einem Bush-Wähler einen Fragebogen vor die Nase hält, auf dem etwas von Werten steht, ist es also kein Wunder, wenn er dort sein Kreuz macht. Dennoch sollte man die Frage der Werte nicht herunterspielen. Fest steht, daß die Einschätzung kultureller Fragen den größten Unterschied zwischen "roten" (mehrheitlich republikanischen) und "blauen" (mehrheitlich demokratischen) Bundesstaaten ausmacht.

Traditionell hat die demokratische Partei erfolgreich auf wirtschaftlichen Eigennutz gesetzt und damit eine Kernwählerschaft aus Anwälten, Lehrern und Gewerkschaftsmitgliedern an sich binden können. Seit 1968 konnten die Republikaner in den Südstaaten abräumen, indem sie sozial und religiös Konservative ansprechen, die ideologische und religiöse Belange höher einschätzen als wirtschaftlichen Nutzen und notfalls gegen ihre wirtschaftlichen Interessen wählen. Die ursprüngliche Kernwählerschaft der Partei bestand aus Unternehmern - vom Besitzer eines Familienbetriebs bis zum Konzernchef. Die neue republikanische Mehrheit setzt sich entsprechend aus libertären Unternehmern und Befürwortern eines schwachen Staates einerseits, Evangelikalen und anderen religiösen Gruppen andererseits zusammen.

Karl Rove, Bushs Wahlkampfleiter, will eine strukturelle Vormachtstellung der Republikaner wiederherstellen, wie die Partei sie 1896 fast erreicht hätte. Um für William McKinley die Wahl zu gewinnen, verbreiterte der Parteibonze Mark Hanna aus Ohio, den Rove als sein geistiges Vorbild ansieht, damals die republikanische Basis, indem er die Partei für Einwanderer im Nordosten und im Landesinnern attraktiv machte, die mit der populistischen, bodenständigen, antikapitalistischen Rhetorik seines demokratischen Gegenspielers William Jennings Bryan wenig anfangen konnten.

Wäre McKinley 1900 nicht ermordet worden, hätten die Republikaner die amerikanische Politik auf Generationen hinaus dominieren können. Statt dessen spaltete sein Nachfolger Theodore Roosevelt die Partei, indem er ein progressives innenpolitischen Programm und nach außen eine machtpolitische Linie verfolgte. Die internen Spannungen der Republikaner führten dazu, daß die Demokraten wieder die Oberhand gewannen, als sie dem amerikanischen Volk 1933 einen "New Deal" anboten. Rove hat sich intensiv mit dieser Periode beschäftigt und will mit allen Mitteln verhindern, daß sich die Geschichte wiederholt.

Ein Vergleich zwischen den rot-blauen Karten von 2000 und 2004 zeigt, daß Roves Strategie bereits Früchte getragen hat. In fast jedem Bundesstaat ist es Bush gelungen, seinen Stimmenanteil um drei Prozent zu steigern. Dies erreichte er, indem er seinen Wahlkampf auf ländliche Regionen und Kleinstädte konzentrierte, während die Demokraten sich vornehmlich um die großen städtischen Gebiete kümmerten. Kerry konnte bei dem Versuch, in den "roten" Staaten Wähler zu werben, kaum Durchbrüche erzielen. Außerhalb der stark verstädterten Zonen an der Westküste und in Neu-England sowie der industrialisierten Gebiete rund um die Großen Seen blieb das ländliche und suburbane Amerika - von der liberalen Oase des städtischen Colorado und einzelnen kleinen Enklaven im Südwesten abgesehen - tiefrot. Durch seine Anbiederung bei Evangelikalen und anderen religiösen Wählerschichten, Katholiken eingeschlossen, und indem er konservative Aktivisten an der Basis mobilisierte, ist es Rove gelungen, das werteorientierte republikanische Fundament zu verbreitern und zu vertiefen.

Viele Europäer sehen Bush als "Cowboy", an dem allenfalls noch seine naive Einfalt versöhnlich stimmt - so sehr sie irritiert. Bush gefällt sich in dieser Rolle und läßt sich gerne in Cowboystiefeln beim Holzhacken auf seiner Ranch in Crawford, Texas, fotografieren.

Genau wie Reagans "hausbackenes" Image auf gewiefter Medienmanipulation beruhte, sollte man Bushs clevere Tarnung nicht für bare Münze nehmen. Wenn konservative Amerikaner mit der Person des Präsidenten "Werte" verbinden, kommen ihnen nicht die Tugenden des Cowboys in den Sinn, sondern die eines Vaters. Das Weltbild konservativer Politik begreift die Nation als Familie. Amerika schickt seine "Söhne und Töchter" in den Krieg. Die Begründer der Verfassung werden als "founding fathers", Gründerväter, bezeichnet. Das 2001 erlassene Gesetz zur inneren Sicherheit heißt abgekürzt "Patriot Act".

In dieser metaphorisch-mythischen Transformation der Nation als Familie geht das Amt des Präsidenten weit über das eines obersten Befehlshabers hinaus. Er tritt symbolisch an die Stelle eines Monarchen, und als Vater-König muß er ein starkes moralisches Gesetz verkörpern, ein klares Verständnis von Recht und Unrecht - oder religiös ausgedrückt, von Gut und Böse. Bush hat es geschickt verstanden, dieses Bild eines sakralen Herrschers zu projizieren und seinen Widersacher Kerry als säkular zu porträtieren. Wenn er Kerry bezichtigte, ein "flip-flopper" zu sein, dem es an gefestigten Ansichten mangele, meinte er damit, Kerry habe keine kohärente Botschaft zu vermitteln und würde einen schwachen, undisziplinierten Vater abgeben.

Gefestigte Werte erklären das Selbstvertrauen, mit dem Bush den Irak angriff und schwor, dem Mittleren Osten die Demokratie zu bringen, ebenso wie seine innenpolitische Fixierung auf Steuersenkungen und Bildungspolitik. Ein gestrenger konservativer Vater bekämpft nicht nur den Terrorismus, sondern das Böse an sich. Außenpolitik sollte seiner Meinung nach sowohl universellen wie biblischen Grundsätzen folgen.

Dem familienzentrischen Verständnis von Politik zufolge werden harte Arbeit und moralische Integrität wirtschaftlich belohnt. Also darf die Regierung nicht das Geld der Bürger ausgeben - daher die Steuersenkungen. Trotzdem sollte in Amerika Chancengleichheit herrschen und Erfolg auf Verdienst statt auf Herkunft beruhen. Aus diesem Grundsatz erklärt sich Bushs "No Child Left Behind"-Programm ("Kein Kind darf zurückgelassen werden"), um die Qualität öffentlicher Schulen zu verbessern und Eltern mehr Wahlfreiheit zu geben. Aus Bushs ersten Reden nach der Wiederwahl geht hervor, daß diese drei Punkte auch weiterhin im Mittelpunkt seiner Politik stehen werden.

Europäer mögen höhnisch lächeln, wenn Begriffe wie "universelle Werte" oder "Gut gegen Böse" fallen. Hatte die Modernisierung nicht angeblich die Religion aus dem politischen Leben verbannt? Hatten Max Weber und Emile Durkheim nicht die zunehmende Entzauberung der Welt prophezeit? In Europa hat die Politik sich in der Tat der allermeisten Überreste des Sakralen entledigt. Wie aktuell der Fall des abgelehnten EU-Kommissars Rocco Buttiglione gezeigt hat, kann kein europäischer Politiker sich leisten, seine politischen Ziele an religiöse Überzeugungen zu knüpfen.

Die USA sind in dieser Hinsicht schon immer einen Sonderweg gegangen. Ironischerweise hat die strikte Trennung zwischen Kirche und Staat hier nicht zum Niedergang des Religiösen geführt, sondern ihm im Gegenteil eine zentrale Rolle im Leben der Nation verschafft. Gerade weil es keine Staatsreligionen gibt, die in Europa längst zu kränkelnden Institutionen verkommen sind, hat Amerika Hunderte verschiedener Religionen, jede mit ihren eigenen Konfessionsgemeinschaften und Splittergruppen. Wie im Kapitalismus üblich, liegen sie miteinander im Wettbewerb um Anhänger und müssen deshalb auf Gemeindeebene dynamisch und aktiv bleiben.

Etwa 70 Prozent der Amerikaner gehen regelmäßig zur Kirche. In vielen Kleinstädten bildet sie den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens. So überrascht es nicht, daß Religion auch in der Politik eine große Rolle spielt. Dennoch unterliegt die religiöse Begeisterung selbst in den USA Schwankungen. Der derzeitige Aufschwung des Religiösen ist sogar mit dem "Great Revival" 1857/60 verglichen worden, als sich allein in New York City täglich um die 10.000 Menschen zum Gebet zusammenfanden.

Von größter aktueller Bedeutung dürfte das Geschick der religiösen Rechten sein, ihre Anhänger zu organisieren und politischen Druck auszuüben. Die Demokraten glaubten die Wahl gewinnen zu können, indem sie Millionen bislang unpolitischer 18- bis 25jähriger mobilisierten, die eher zu liberalen Ansichten neigen. Doch die Republikaner machten mit noch größerem Erfolg ihre evangelikale Basis mobil. Daß in elf Bundesstaaten Aktivisten der schwul-lesbischen Bewegung Verfassungsänderungen zugunsten gleichgeschlechtlicher Ehen zur Volksabstimmung auf den Wahlzettel gesetzt hatten (JF 47/04), kam ihnen zugute. Dies brachte religiöse Konservative an die Urnen, die sonst vielleicht nicht zur Wahl gegangen wären.

Sowohl in Europa als auch bei der US-Linken hat es viel Händeringen über die Dominanz der Religion in der amerikanischen Politik gegeben. Kommentatoren erinnerten daran, wie John F. Kennedy die Wähler 1960 noch überzeugen mußte, daß seine katholische Herkunft seine Präsidentschaft nicht beeinflussen würde, während Kerry nun das Gegenteil tun mußte. Ein Artikel, den Ron Suskind am 17. Oktober unter dem Titel "Faith, Certainty and the Presidency of George W. Bush" im New York Times Magazine veröffentlichte, zeichnete ein furchterregendes Bild von einem Präsidenten, der sich einbildet, einen Auftrag Gottes zu erfüllen, selten Zweifel hat, niemals Fehler eingesteht und seine Entscheidungen auf blinden Glauben stützt, statt die Fakten zu berücksichtigen, geschweige denn Alternativen zu erwägen.

Fairerweise muß man allerdings hinzufügen: Ähnliches trifft auch auf viele andere Herrscher zu - darunter einige große europäische Staatsmänner. Der nicht-religiöse Begriff für Glauben ist Überzeugung, und erfolgreiche Politiker wissen, daß Hamlet-ähnliches Zaudern in der Regel den größten Schaden anrichtet. Eine der Herausforderungen, denen sich die Demokraten in den kommenden Jahren zu stellen haben, wird darin bestehen, einen Kandidaten zu finden, der die Werte der Linken mit entsprechender Überzeugungskraft vertritt.

Nach seinem Wahlsieg appellierte Bush an Kelly-Wähler, die Risse der letzten vier Jahre zu heilen. Als Gouverneur von Texas brachte er einige Kompromisse zwischen republikanischen und demokratischen Positionen zustande. Bis zum 11. September verfolgte er diese Linie auch auf nationaler Ebene. Spätestens die Invasion des Irak im März 2003 jedoch riß eine tiefe Kluft auf, die der diesjährige Wahlkampf nur noch verschlimmerte. Nun bleiben ihm bis zu den "Halbzeitwahlen" um Sitze in Repräsentantenhaus und Senat im November 2006 zwei Jahre Zeit, die wichtigsten Punkte seines Wahlprogramms umzusetzen. Danach gilt er als "lame duck", als manövrierunfähig, da die amerikanische Verfassung keine dritte Amtszeit zuläßt.

Am meisten fürchten viele Linke einen Kurswechsel im Obersten Gerichtshof, der derzeit aus drei zutiefst konservativen, vier gemäßigten und zwei recht liberalen Richtern besteht. Bush wird vermutlich Gelegenheit haben, einen Nachfolger für den schwerkranken Vorsitzenden William Rehnquist zu ernennen. Auch der 84jährige John Paul Stevens wird möglicherweise zurücktreten. Aber Sandra Day O'Connor und Ruth Bader Ginsberg, beide über siebzig und gesundheitlich ebenfalls angeschlagen, dürften die Bank so bald nicht verlassen. Ganz so schnell und so radikal, wie manche glauben, wird sich der Supreme Court wohl doch nicht verändern.

Innenpolitisch werden einige Republikaner langsam nervös ob der riesigen Haushaltsdefizite, und Bush wird früher oder später anfangen müssen, gegen die eine oder andere Ausgabe sein Veto einzulegen, wenn er den Schuldenberg reduzieren will. Wahrscheinlich wird er eine Steuerreform anstreben, um die unter seiner Regierung durchgesetzten Steuersenkungen in Stein zu meißeln. Darüber hinaus scheint er keine radikale neue innenpolitische Agenda zu haben.

Außenpolitisch besteht zwar die Befürchtung, er werde die neokonservative Aggression gegenüber dem Iran und Nordkorea auf die Spitze treiben. Nach Colin Powells Rücktritt und Condoleezza Rices Beförderung zur Außenministerin wird Bush von Leuten umgeben sein, die seine und Dick Cheneys außenpolitischen Ziele teilen. Noch wichtiger als der Wechsel auf höchster Ebene dürfte die Vergabe von Staatssekretär-Posten in Pentagon und Außenministerium an gehorsame Gefolgsleute des Präsidenten sein.

Bush wird sich nicht auf neue Invasionen einlassen

Trotz ihrer Nähe zu Bush könnte Rice sich ein Beispiel an Henry Kissinger und George Schulz nehmen, beides getreue Diener ihrer jeweiligen Präsidenten, die dennoch einen eigenständigen Kurs fuhren. Wird der bisherige Staatssekretär für Rüstungskontrolle John Bolton ihr Stellvertreter, hätten die Neokonservativen einen engen Verbündeten im Außenministerium. CIA-Direktor Porter J. Goss wird Druck auf Abweichler unter seinen Untergebenen ausüben, die unzufrieden mit dem Verlauf des Irak-Kriegs sind. Trotz alledem stieße Bush an strukturelle Grenzen, wollte er eine aggressive Außenpolitik verfolgen. Auch wenn seine Regierung es nicht zugibt, hat sie im Irak ernüchternde Rückschläge erlitten, die Armee ist jetzt schon überfordert, und es scheint unwahrscheinlich, daß Bush sich in seiner zweiten Amtsperiode auf außenpolitische Abenteuer einlassen wird.

Nach Jassir Arafats Tod hat er zudem die Chance, sich wieder in die tückischen Gefilde des israelisch-palästinensischen Konflikts vorzuwagen und - nach Jahren amerikanischer Passivität im Friedensprozeß - einen härteren Kurs zu fahren. Zwar wird er versuchen, die Beziehungen zum "alten Europa" zu reparieren, doch Europa kommt auf dem globalen Schachbrett eine sehr viel geringere Bedeutung zu als im Kalten Krieg.

Die Schlüsselfrage der nächsten vier Jahre wird sein, wie George W. Bush seine "moralischen Werte" umsetzt. Nun, da die Streitereien des Wahlkampfes hinter ihm liegen, hat er die Möglichkeit zu einem Neuanfang. Die demokratische Opposition und große Teile der amerikanischen Bevölkerung, ja sogar die Skeptiker in Europa und anderswo werden ihm diese Chance vielleicht sogar zugestehen. Aber da er seine Entscheidungen nach Instinkt trifft, ist die Zukunft seiner Regierung schwer vorauszusehen.

Elliot Neaman, Jahrgang 1957, ist Professor für Neuere europäische Geschichte an der University of San Francisco.