© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 50/04 03. Dezember 2004

Parteien, Verbände, Personen

Deutsche Burschenschaft

Aus Anlaß des 90. Jahrestages der Schlacht von Langemarck im Ersten Weltkrieg traf sich die Deutsche Burschenschaft (DB) Mitte November in Langemarck/Kortijk in Flandern zu ihrer jährlichen Verbandstagung. Ganz bewußt habe die DB "in einer Zeit, in der Pflichterfüllung nichts mehr gilt" mit der Veranstaltung in Flandern an die in der Schlacht gefallenen Soldaten, darunter auch viele Studenten, erinnern wollen, heißt es in einer Erklärung des Verbandes. In einer Rede am Gedenkstein der Deutschen Burschenschaft auf dem Soldatenfriedhof Langemarck-Nord sagte der Sprecher der DB, Jens- Markus Sanker, die Opfer von Langemarck mahnten an Wahrhaftigkeit im Umgang mit der Geschichte.

 

Deutsche Partei

Der ehemalige Landesvorsitzende der Republikaner in Bayern, Wolfgang Hüttl, ist der Deutschen Partei (DP) beigetreten. Der Vorsitzende des DP-Bezirks Schwaben, Manfred Sauer, sagte, er rechne mit weiteren Übertritten aus den Reihen der bayerischen Republikaner. Die DP biete denen eine neue Heimat, die den "von Abgrenzungswahn gekennzeichneten Irrweg" der Rep-Parteiführung gegen andere Parteien nicht mehr mitgehen wollten, sagte Sauer.

 

Deutscher Siedlerbund

Der Deutsche Siedlerbund e.V. -Gesamtverband für Haus- und Wohnungseigentum (DSB) hat sich für die Beibehaltung der Eigenheimzulage ausgesprochen, da diese jungen Familien helfe. "Wohnungseigentum ist Familienförderung und Altersvorsorge in einem", sagte der Präsident des Verbandes, Alfons Löseke. Der Verband sei daher tief besorgt, daß die Bundesregierung beharrlich und mit wechselnden Begründungen die Eigenheimzulage abschaffen wolle. "Wer etwas für Familien tun will und so eindringlich vor Altersarmut warnt wie Bundesfinanzminister Eichel, der muß den Einzelnen und der Gesellschaft verläßliche Bedingungen für Eigenvorsorge bieten", sagte Löseke.

 

Evangelische Kirche in Deutschland

Der Evangelische Religionsunterricht leistet nach Auffassung des Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Bischof Wolfgang Huber, einen unverwechselbaren Beitrag zur Werteerziehung und mache dialogfähig. Wer andere verstehen will, brauche Klarheit darüber, wo er selbst zu Hause sei und was die eigene Identität präge. "Das Verstehen des Fremden und die Ausbildung einer eigenen Identität gehören im evangelischen Religionsunterricht unaufhebbar zusammen", sagte Huber. Der Religionsunterricht müsse seinen Stellenwert behalten, da den Schülern so Bildungsinhalte vermittelt würden, die sie brauchten, um sich in der Welt orientieren zu können.

 

Junge Union

Als einen "Quantensprung für die Hochschulentwicklung" hat die Junge Union (JU) in Hessen das in der vergangenen Woche verabschiedete Gesetz zur Weiterentwicklung der Technischen Universität Darmstadt bezeichnet. Es sei bemerkenswert, daß erstmals ausdrücklich die Verpflichtungen der Hochschule gegenüber den Studenten festgeschrieben worden seien, sagte der hochschulpolitische Sprecher der hessischen JU, Marian Zachow. "Normalerweise müssen es Studenten faktisch machtlos hinnehmen, wenn aufgrund mangelnden Angebotes bestimmte vorgeschriebene Lehrveranstaltungen nicht besucht werden können", sagte er. Das neue Gesetz schreibe hingegen fest, die Studenten in angemessener Zeit zum Studienerfolg zu führen und dafür zu sorgen, daß das vorgesehene Lehrangebot in ausreichendem Maße und ohne zeitliche Verzögerung wahrgenommen werden könne.

 

Martin Hohmann

Der Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann hat auf die Gefahren der steigenden Staatsverschuldung für die kommenden Generationen hingewiesen. In einer Rede während der Haushaltsdebatte des Parlamentes sagte Hohmann, der stetige Schuldenzuwachs bereite den Bürgern große Sorgen. "Die Menschen denken an das Ende der DDR. Es besteht Ungewißheit bis hin zur Angst vor dem Zusammenbruch der Staatsfinanzen", mahnte Hohmann und verwies darauf, daß die kommenden Generationen, die die Schuldenlast schultern müßten, immer kleiner werden: "Sie werden auch deswegen kleiner, weil wir falschen Rezepten gefolgt sind. Wenn jährlich unter Einsatz öffentlicher Mittel rechtswidrig, aber straffrei eine sechsstellige Zahl von Kindern im Mutterleib umgebracht wird, dann fehlen diese Menschen auch als Verbraucher." Der Bundestagsabgeordnete forderte zum Umsteuern auf. In Deutschland müsse Abschied genommen werden von der "Wohlstandsillusion" zu Lasten der Kinder. "Besonders aber müssen wir den Wert des menschlichen Lebens wieder an die erste Stelle setzen. Leben ist unantastbar, es ist ein Geschenk Gottes", sagte Hohmann. Die Abtreibungsmentalität müsse gebrochen werden, dann sei er optimistisch, daß Deutschland wieder gesunde.

 

Republikaner

Die hessischen Republikaner werten das Ergebnis der zweiten Pisa-Studie als Beleg für das endgültige Scheitern der Bildungs- und Integrationspolitik. Statt Leistung zu fördern, sei das Anspruchsniveau im Laufe der Jahre immer weiter nivelliert oder gar abgesenkt worden. "Dabei bildet die sogenannte Rechtschreibreform nur den vorläufigen Schlußpunkt der verhängnisvollen Entwicklung und setzt der ganzen Bildungsmisere noch die Krone auf", sagte der Vorsitzende der Republikaner in Hessen, Haymo Hoch. Grund hierfür seien unter anderem mangelnde Deutschkenntnisse ausländischer Kinder. Die Verringerung des Anteils nichtintegrierbarer Ausländer sei der erfolgversprechendste Weg, um bei künftigen Pisa-Studien bessere Ergebnisse zu erzielen, sagte Hoch.

 

Sozialverband VdK

Der Sozialverband VdK setzt sich mit Blick auf die geplante Justizreform dafür ein, eine eigenständige Sozialgerichtsbarkeit zu erhalten. "Aus unserer jahrzehntelangen Beratungs- und Vertretungstätigkeit wissen wir, daß von den Sozialgerichten mit großer fachlicher Kompetenz verhandelt wird", sagte VdK-Präsident Walter Hirrlinger. Nur wenn fachlich qualifiziert beraten werde, sei es möglich, den Betroffenen zu ihrem Recht zu verhelfen. Hirrlinger sagte, eine einheitliche Verwaltungsgerichtsbarkeit werde große Probleme bekommen, in der Frage der Sozialgerichtsbarkeit den Betroffenen zu ihrem Recht zu verhelfen.


Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen