Defensive in Hamburg
Offensive D: Landesverband steht vor dem Aus
Marcus Schmidt

Der Vorstand des Hamburger Landesverbands der Partei Rechtsstaatliche Offensive - Offensive D ist geschlossen zurückgetreten. Gleichzeitig erklärten einige Mitglieder des Vorstandes ihren Austritt aus der Partei. Der zurückgetretene Landesvorsitzende Hagen Riemann bekundete, daß der Landesverband mit diesem Schritt faktisch aufgehört habe zu existieren. Dem widersprach die Bundesführung der Partei. Der Bundesvorsitzende Markus Wagner sagte gegenüber der JUNGEN FREIHEIT, der Landesverband bestehe weiter. Riemann attestierte er ein "erschreckendes Demokratiedefizit".

In einer Erklärung begründete Riemann seinen Schritt mit einer "grundlegenden politischen Neuausrichtung der Partei" unter Wagner. Er kritisierte, daß die Partei eine klare Abgrenzung nach "rechts" vermissen lasse. So werde ehemaligen Mitgliedern der Republikaner, der DVU und der Deutschen Partei der Beitritt zur Offensive D ermöglicht.

Wagner wies die Anschuldigungen Riemanns zurück. Die Erklärung habe nur eine "Alibifunktion". Zwar sei es richtig, daß die Partei ehemalige Mitglieder der genannten Parteien aufnehme. Diese Regelung gebe es aber bereits seit zwei Jahren. Es handele sich hierbei keinesfalls um ein Massenphänomen. Zudem würde jeder einzelne Fall zuvor geprüft, sagte Wagner.

Seinen Angaben zufolge sei der Vorstand des Hamburger Landesverbandes geschlossen zurückgetreten, um den Weg für Neuwahlen frei zu machen. Zuvor habe es parteiinterne Differenzen gegeben, unter anderem um den Pressesprecher des Landesverbandes, Florian Gottschalk, der dem Vernehmen nach der Offensive D überhaupt nicht angehört. Wagner kündigte baldige Neuwahlen im Landesverband an.

Riemann sagte dagegen der JUNGEN FREIHEIT, daß seiner Auffassung nach in den kommenden Tagen "achtzig bis neunzig Prozent" der Hamburger Mitglieder ihr Parteibuch zurückgeben werden. Damit sei die Partei zwar "nicht formaljuristisch", aber praktisch aufgelöst. Er stellte für die kommenden Monate eine Parteineugründung in Aussicht, die zu den Bürgerschaftswahlen im Jahr 2008 antreten werde.