Meldungen

Deutsche Partei wählt Doppelspitze

Rehau. Die Deutsche Partei (DP) wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Auf ihrem Parteitag in Rehau bei Hof, zu dem auch der abgesetzte Parteivorsitzende Heiner Kapperl erschienen war, wählten die Delegierten am Sonntag Claudia Wiechmann und Ulrich Pätzold an die Parteispitze. Jutta Retz und Gottfried Burischek wurden zu stellvertretenden Bundesvorsitzenden bestimmt. Der ehemalige Parteivorsitzende Heiner Kappel, der Ende Januar im Zuge von Auseinandersetzungen um eine Zusammenarbeit der DP mit der NPD und der DVU seines Amtes enthoben worden war (JF 05/05), kündigte gegenüber der jungen freiheit an, gegen die Neuwahl der Parteispitze vor Gericht zu ziehen. Mit Blick auf die für Herbst angekündigte Bundestagswahl, zu der die DP nicht antreten wird, sprachen sich die Delegierten für eine Unterstützung des Wahlbündnisses aus NPD und DVU aus.

Hohmann: "Bild" muß Strafe zahlen

Berlin. Die Bild-Zeitung muß 1.000 Euro an den gemeinnützigen Fonds "Mütter in Not" des Bischofs von Fulda zahlen, da die Zeitung in ihrem Internetauftritt erneut behauptet hat, der Bundestagsabgeordnete Martin Hohmann habe in seiner Rede zum Nationalfeiertag 2003 die Juden als "Tätervolk" bezeichnet. Die Internetausgabe der Zeitung hatte sich zuvor vertraglich gegenüber Hohmann verpflichtet, diese Aussage nicht mehr zu wiederholen, nachdem das Oberlandesgericht Frankfurt am Main im vergangenen Jahr festgestellt hatte, daß es sich hierbei um eine Falschbehauptung handle. Hohmann bezeichnete die Strafzahlung der Bild als teures Lehrgeld, das gut angelegt sei. Entsprechende Unterlassungserklärungen gegenüber Hohmann haben unter anderem auch der Gong-Verlag, der WDR, Spiegel-Online und die Frankfurter Rundschau unterzeichnet.

Sorbenpartei prüft Antritt bei Wahlen

Cottbus. Die im April in Brandenburg gegründete Wendische Volkspartei (Serbska Ludowa Strona) (JF 16/05) prüft nach Informationen der Dresdner Neuesten Nachrichten eine Teilnahme an den für September geplanten vorgezogenen Bundestagswahlen. Zugleich plant die Partei, die nach dem Vorbild des dänischen Südschleswigschen Wählerverbandes in Schleswig-Holstein die Interessen der sorbischen und wendischen Minderheit in Deutschland vertreten will, nach Angaben ihres Vorsitzenden Hannes Kell, sich auch nach Sachsen auszudehnen. Neben Brandenburg ist Sachsen das zweite Bundesland mit einem sorbischen Bevölkerungsanteil. Nach dem Bundeswahlgesetz sind Parteien nationaler Minderheiten von der Fünf-Prozent-Hürde und der Verpflichtung befreit, vor einem Wahlantritt Unterstützungsunterschriften zu sammeln.