© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  25/05 17. Juni 2005

Meldungen

"Hürriyet" ruft zu Demonstration auf

Berlin. Die türkische Zeitung Hürriyet hat die in Deutschland lebenden Türken aufgerufen, gegen die vom Bundestag geplante Resolution zum Völkermord an den Armeniern zu protestieren. Zu einer für Sonnabend auf dem Kurfürstendamm geplanten Demonstration "gegen einseitige Propaganda und historische Ungerechtigkeit" erwartet die Türkische Gemeinde nach Angaben der Berliner Zeitung 50.000 Teilnehmer. Die Organisatoren wenden sich auch gegen eine Broschüre des Berliner Migrationsbeauftragten über "Armenier in Berlin", in der auch der Völkermord thematisiert wird. Hürriyet bezeichnete das Heft "als große Schande von Berlin".

 

Bundespolizei soll Bundeswehr entlasten

Berlin. Nach Plänen von Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) und Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) soll der in Bundespolizei umbenannte ehemalige Bundesgrenzschutz künftig verstärkt im Ausland eingesetzt werden, um die Bundeswehr zu entlasten. Struck begründete den Vorschlag damit, daß die Bundeswehr bei ihren Auslandseinsätzen immer häufiger Polizeiaufgaben wahrnehme. Schily plant daher die Aufstellung von Sondereinheiten der Bundespolizei für Einsätze im Ausland. Hierfür müssen aber zunächst die Gesetze geändert werden, die es bislang verbieten, Polizeibeamte gegen ihren Willen zu einem Auslandseinsatz abzukommandieren.

 

Gericht: Kreuze verletzen Neutralität

Kassel. In Parlamentsgebäuden aufgehängte Kreuze verletzen nach einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes in Kassel das Neutralitätsgebot des Staates. Die Richter entschieden, daß die religiösen Symbole entfernt werden müssen, wenn Politiker dieses fordern. Anlaß für das Urteil war der Streit um ein Kruzifix im Sitzungssaal des Offenbacher Kreistages. Die Grünen-Abgeordnete Ursula Chmelik hatte die Entfernung des Kreuzes gefordert, da sie sich durch das christliche Symbol in der Ausübung ihres Mandates beeinträchtigt fühlte. Nach Ansicht des Gerichtes könne das Kreuz nicht lediglich als traditionelles und überkonfessionelles Symbol abendländischer Kultur verstanden werden, sondern sei ein Symbol christlicher Überzeugung.

 

Bevölkerungsreichstes Bundesland schrumpft

Düsseldorf. Die Bevölkerungszahl Nordrhein-Westfalens ist im Jahr 2004 erstmals seit zwei Jahrzehnten wieder zurückgegangen. Ende vergangenen Jahres hatte das bevölkerungsreichste Bundesland nach Angaben des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik rund 18 Millionen Einwohner. Gegenüber 2003 ging die Zahl um gut 4.000 Einwohner zurück. Die Zahl der Geburten war - nach einem zwischenzeitlichen Anstieg in der ersten Hälfte der neunziger Jahre - im siebten Jahr in Folge weiter rückläufig und erreichte mit 158.054 Neugeborenen einen historischen Tiefststand. Dem standen im selben Zeitraum 184.449 Sterbefälle gegenüber.

Versenden
  Ausdrucken Probeabo bestellen