© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 37/05 09. September 2005

Meldungen

Ehrung für Opfer der Enteignungen

Kyritz. Mit einer Gedenkveranstaltung im brandenburgischen Kyritz hat die Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum (Are) am vergangenen Freitag an den 60. Jahrestag des Beginns der Verfolgungen und Enteignungen in der Sowjetischen Besatzungszone erinnert. Mit einer Kranzniederlegung wurde an die Tausende Opfer der sogenannten "Boden- und Industriereform" gedacht, die im Zuge der Enteignungen und Vertreibungen häufig in sowjetische "Speziallager" eingesperrte wurden. Auf einer anschließenden Fachtagung wurde der aktuelle Forschungsstand zu den Folgen der "Bodenreform" in Mitteldeutschland diskutiert.

 

Bundeswehr hält an Streubomben fest

BERLIN. Einem Bericht der tageszeitung zufolge hält es das Verteidigungsministerium für möglich, daß Streumunition mit zuverlässigen Zündern produziert werden könne. "Nach heutigem Kenntnisstand kann die Rate gefährlicher Blindgänger auf unter ein Prozent gedrückt werden," erklärt das Verteidigungsministerium mit Blick auf Streubomben gegenüber der Zeitung. Eine Vereinbarung der Vereinten Nationen sieht vor, daß nur dann Streubomben eingesetzt werden dürfen, wenn mindestens 99 von 100 Streubomben auf dem Gefechtsfeld sofort explodieren. Deutschland hat diese Verpflichtung als einer der ersten Staaten unterschrieben. Eine Streubombe kann weit über 1.000 kleine Sprengkörper enthalten. Fachleute gehen davon aus, daß im letzten Irak-Krieg über zehn Prozent der Munition nicht explodiert seien und eine Bedrohung für Zivilisten und Soldaten darstellen.

 

Steinbach lobt den Bundespräsidenten

Berlin. Die Präsidentin des Bundes der Vertrieben (BdV), Erika Steinbach, hat Bundespräsident Horst Köhler für seine Haltung zum geplanten Zentrum gegen Vertreibungen gelobt. Es sei "fabelhaft" gewesen, wie sich der Bundespräsident während seines Polen-Besuchs geäußert habe, sagte die CDU-Bundestagsabgeordnete der Welt. Köhler hatte vergangene Woche in Warschau gesagt, es gebe in Deutschland keine ernsthafte politische Kraft, die versuchen könnte, mit einem Zentrum gegen Vertreibungen Geschichte umzudeuten. Steinbach sagte, auch nachdem der Versuch gesscheitert sei, das Zentrum in einer katholischen Berliner Kirche unterzubringen (JF 34/05), habe der BDV "eine Reihe anderer, hervorragender Angebote" für entsprechende Immobilen auf dem Tisch liegen. Diese wolle sie allerdings erst nach der Bundestagswahl prüfen. Die Unionskanzlerkandidatin Angela Merkel hat den Vertriebenen mehrfach ihre Unterstützung für das Vorhaben zugesagt. Auch das Wahlprogramm der Union spricht sich für das Zentrum aus.

 

Blick voraus

11. September: Außerordentlicher Bundesparteitag der FDP in Berlin

16. September: Wahlkampfabschluß der CDU in Berlin

16. September: Abschlußkundgebung der Linkspartei mit Gregor Gysi und Oskar Lafontaine in Berlin

18. September: Wahlen zum 16. Deutschen Bundestag


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