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Nachwahlen in Dresden ohne Konsequenzen

Berlin. Die für den 2. Oktober in Dresden angesetzte Nachwahl zum Bundestag hat offensichtlich keine Auswirkungen auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag. Medienberichten zufolge sei es sehr unwahrscheinlich, daß es durch den Urnengang im Wahlkreis 160 (Dresden 1) zu einem Patt zwischen der SPD und der Union kommen könnte. Nach Ansicht von Wahlforschern gehe es in dem Wahlkreis lediglich um ein Überhangmandat, das die CDU verlieren könnte. Im Bundestag hat die Union aber drei Sitze mehr als die Sozialdemokraten. Die Bundestagswahl in dem Wahlkreis war nach dem Tod der NPD-Kandidatin Kerstin Lorenz verschoben worden (JF 38/05). Die Partei hat in der vergangenen Woche den parteilosen ehemaligen Vorsitzenden der Republikaner, Franz Schönhuber, als Direktkandidaten nominiert.

Wowereit will Koalition 2006 fortsetzen

Berlin. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), will die Koalition mit der Linkspartei nach der Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr fortsetzen. Wenn sich nach der Wahl wieder eine Mehrheit für das derzeitige Regierungsbündnis finde "wird Rot-Rot die Zusammenarbeit wohl fortsetzen", sagte Wowereit dem Tagesspiegel. Die SPD koaliert in Berlin seit 2001 mit der Linkspartei/PDS. Im Bundestagswahlkampf hatte der SPD-Politiker eine Zusammenarbeit seiner Partei mit der Linkspartei auch auf Bundesebene ins Gespräch gebracht. Allerdings sei dieses erst nach den kommenden Wahlen möglich, die vorraussichtlich 2009 stattfinden werden.

EKD und Grass lehnen BdV-Zentrum ab

Frankfurt am Main. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EDK) hat das vom Bund der Vertriebenen (BdV) in Berlin geplante Zentrum gegen Vertreibungen kritisiert. Das Zentrum würde "den bisherigen positiven Schritten auf dem deutsch-polnischen Weg der Versöhnung und der europäischen Dimension dieser Herausforderung nicht gerecht", heißt es in einer gemeinsam mit dem Polnischen Ökumenischen Rat veröffentlichten Erklärung. Die gemeinsame Erinnerung an das Unrecht der Vertreibung dürfe nicht die Schuld des nationalsozialistischen Deutschland am Ausbruch des Weltkrieges relativieren. In einem Interview mit der polnischen Zeitung Gazeta Wyborcza äußerte sich der Schriftsteller Günter Grass in der vergangenen Woche ebenfalls ablehnend zu dem geplanten Zentrum. "Ich meine, daß ein Forschungszentrum entstehen sollte, das die Vertreibung verschiedener Völker dokumentiert, nicht nur der Deutschen", sagte der Literaturnobelpreisträger. Ausdrücklich sprach sich Grass dagegen aus, eine solche Einrichtung in Berlin zu errichten.