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"Newsweek": US-Angriff auf Syrien denkbar

WASHINGTON. In der US-Regierung wird angeblich über einen Angriff auf Stützpunkte irakischer Rebellen in Syrien nachgedacht. Bei einem Treffen Anfang Oktober habe Außenministerin Condoleezza Rice aber hochrangige Regierungsvertreter von dem Plan abbringen können, meldete das Magazin Newsweek. Rice habe argumentiert, Syrien müsse zunächst diplomatisch isoliert werden. Wichtig könne hierfür der Bericht des deutschen Uno-Sonderermittlers Detlev Mehlis über den Mordanschlag auf den libanesischen Ex-Premier Rafik Hariri sein. Der Ende Oktober fällige Report könnte Verwicklungen Syriens aufdecken. Syrien habe wegen der Anschuldigungen inzwischen jede Zusammenarbeit mit den USA in den Bereichen Sicherheit und Geheimdienste abgebrochen. Syriens Botschafter in Washington, Imad Moustapha, sagte Newsweek, sein Land sei zu Zusammenarbeit bereit, wenn die USA ihren Ton entschärften. Im September hatte der US-Botschafter in Bagdad, Zalmay Khalilzad, erklärt, die "Geduld" der USA mit Syrien gehe zur Neige.

Japan und USA wegen Todesstrafe kritisiert

STRASSBURG. Anläßlich des Internationalen Tages gegen die Todesstrafe hat der Europarat die USA und Japan aufgerufen, Hinrichtungen zu verbieten. "Es geht um das wichtigste Grundrecht überhaupt: das Recht auf Leben und Menschenwürde", erklärte Europarat-Generalsekretär Terry Davis letzten Montag in Straßburg. Es sei immer falsch, Menschen zu töten. Deshalb sei auch die Todesstrafe falsch, "weil sie grausam und unmenschlich ist und weil sie Justizirrtümer zu furchtbaren Tragödien macht", so Davis. Wenn die beiden führenden Demokratien die Todesstrafe abschafften, würden andere Staaten folgen. In den 46 Europarat-Mitgliedsländern hat es seit 1997 keine Hinrichtung mehr gegeben. Die Todesstrafe gilt noch in Weißrußland, Usbekistan sowie den georgischen Teilrepubliken Südossetien und Abchasien. Rußland hat das Protokoll VI zur Abschaffung der Todesstrafe 1997 unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert. Die USA und Japan haben Beobachterstatus beim Europarat.

Frankreich rüstet indische Marine auf

PARIS/NEU DELHI. Die indische Regierung wird von Frankreich sechs U-Boote im Wert von 2,4 Milliarden Euro kaufen. Das Rüstungsgeschäft wurde letzten Donnerstag in Neu Delhi vertraglich besiegelt. Wie das indische Verteidigungsministerium mitteilte, sollen die U-Boote vom Typ "Scorpène" im Rahmen des Technologietransfers zwischen beiden Ländern in einer Werft im indischen Mumbai (Bombay) montiert werden. Das erste U-Boot soll in etwa sieben Jahren vom Stapel laufen. Die von einem spanisch-französischen Konsortium produzierten U-Boote verfügen über Torpedoschächte, aus denen auch hochmoderne Exocet-Raketen vom Typ SM-39 abgefeuert werden können.