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Steinmeier: EU-Beitritt der Türkei als Ziel

Berlin. Der designierte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat in einem Interview mit der SPD-Parteizeitung Vorwärts unterstrichen, daß in der Koalitionsvereinbarung zwischen Union und SPD in der Frage eines Beitritts der Türkei zur Europäischen Union eine privilegierte Partnerschaft des Landes "nicht als Ziel beschrieben wird". Im Wahlkampf hatte sich die Union noch für eine solche privilegierte Partnerschaft ausgesprochen. "Die schroffe Ablehnung einer EU-Mitgliedschaft, besonders aus der CSU, hat keinen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden", sagte Steinmeier. "Die Koalitionspartner bekennen sich zu ergebnisoffenen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei mit dem Ziel einer EU-Mitgliedschaft", verdeutlichte der bisherige Kanzleramtsminister.

Marine gedenkt alliierter Soldaten

Kiel. Der Inspekteur der Deutschen Marine, Vizeadmiral Lutz Feldt, hat bei der offiziellen Gedenkveranstaltung der Marine am Volkstrauertag an die alliierten Soldaten erinnert, "die für die Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus ihr Leben ließen". Während der Feierstunde im Marinehrenmal Laboe bei Kiel, sagte Feldt, durch das Opfer der alliierten Soldaten habe Deutschland die Chance erhalten, ein Teil der demokratischen Völkergemeinschaft zu werden. "Wir sind bestürzt über die in unserer deutschen Geschichte vergeudeten Chancen, einen friedlichen und versöhnlichen Weg im Umgang mit uns und unseren Nachbarn in Europa und der Welt gewählt zu haben", sagte der Marineinspekteur. Das Ehrenmal Laboe wurde 1936 als Gedenkstätte für die im Ersten Weltkrieg gefallenen deutschen Marineangehörigen eingeweiht. Mittlerweile dient es dem Gedenken an alle Menschen, die zu allen Zeiten auf See ums Leben gekommen sind.

KSK: Verwirrung um Traueranzeige

Berlin. Eine Todesanzeige für acht angeblich im Kosovo gefallene deutsche Soldaten hat den Militärischen Abschirmdienst (MAD) auf den Plan gerufen. Die Anzeige war am 1. November in der Neuen Osnabrücker Zeitung erschienen. Darin betrauerten ein angeblicher Oberstabsfeldwebel und ein Hauptfeldwebel den Tod von acht Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK). Einem Bericht der Zeitung zufolge habe einer der Inserenten angegeben, daß die Soldaten bei einem Selbstmordanschlag auf ein Lager der Bundeswehr und bei Kämpfen mit einer Terrorgruppe ums Leben gekommen seien. Das Verteidigungsministerium dementierte die Angaben. Bislang seien bei Einsätzen des KSK keine Soldaten ums Leben gekommen. Bereits in der Vergangenheit hatte es Berichte über gefallene KSK-Soldaten gegeben (JF 29/05), die vom Verteidigungsministerium aber nicht bestätigt worden sind.