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Wenig Interesse an Ausländerbeiräten

Wiesbaden. An der Wahl der Ausländerbeiräte in Hessen haben sich am vergangenen Sonntag 7,75 Prozent der rund 470.000 wahlberechtigten Ausländern beteiligt. Bei der Wahl vor vier Jahren hatte die Beteiligung bei 7,6 Prozent gelegen. Zur Wahl standen in 93 hessischen Kommunen und zwei Landkreisen 2.257 Kandidaten. Gemeinden, in denen mehr als 1.000 Ausländer leben, müssen in Hessen seit 1996 Ausländerbeiräte wählen lassen, die die Interessen der Einwanderer vertreten sollen, allerdings nur eine beratende Funktion haben. Wahlberechtigt sind Ausländer, die mindestens 18 Jahre alt sind und bereits seit drei Monaten in der jeweiligen Kommune wohnen. Für die Wahl der Ausländerbeiräte war in den vergangenen Wochen unter anderem mit Werbefilmen in Kinos geworben worden.

Mitteldeutsche tanken Selbstbewußtsein

BERLIN. Durch den Aufstieg von Politikern aus den östlichen Bundesländern ist offensichtlich das Selbstbewußtsein der Mitteldeutschen insgesamt gestärkt. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag der Zeitschrift Super Illu hervor. Demnach gaben nach der Wahl Angela Merkels zur Bundeskanzlerin und Matthias Platzecks zum SPD-Vorsitzenden 72 Prozent der befragten Mitteldeutschen an, sie fühlten sich nicht mehr als "Deutsche zweiter Klasse" und könnten nun den Westdeutschen "auf gleicher Augenhöhe" begegnen. Der Umfrage zufolge sind auch 78 Prozent der Westdeutschen der Meinung, daß Mitteldeutsche keine "Deutschen zweiter Klasse" mehr seien.

Beamtenbund kritisiert Sparvorschläge

BERLIN. Der Vorsitzende des Beamtenbundes, Peter Heesen, hat gefordert, statt bei den Bezügen der Beamten bei den Renten Kürzungen vorzunehmen. "Wir zahlen jedes Jahr 80 Milliarden Euro Bundeszuschuß für die Rentenversicherung. Da wurde gar nicht überlegt, direkt einzugreifen", sagte Heesen dem Focus. Er kritisierte, daß im öffentlichen Dienst von 15 Milliarden an Personalkosten eine Milliarde Euro eingespart werden soll. Damit würden bei den Bundesbeamten 4,7 Prozent des Einkommens fehlen. Die Bundesregierung will das durch eine Halbierung des Weihnachtsgeldes und die Verlängerung der Arbeitszeit um eine Stunde erreichen. Heesen kritisierte, daß Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) trotz zweier Angebote des Beamtenbundes keine Zeit für ein Gespräch gehabt habe.

56.300 binationale Ehen in Deutschland

Wiesbaden. Im vergangenen Jahr haben 56.300 Deutsche einen ausländischen Ehepartner geheiratet. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes heirateten die 32.800 Männer, die mit einer Ausländerin die Ehe schlossen, vor allem Polinnen (4.900). Mit deutlichem Abstand folgten Thailänderinnen (2.300), Russinnen und Rumäninnen (jeweils knapp 2.200) und Türkinnen (1.800). Deutsche Frauen dagegen heirateten im Jahr 2004 am häufigsten einen türkischen Mann (4.900). Es folgten Eheschließungen mit Italienern (1.800) sowie Männern aus Serbien und Montenegro (1.500). Insgesamt heirateten in Deutschland im vergangenen Jahr 396.000 Paare.

Blick voraus

2. bis 4. Dezember: Internationale Konferenz zur Liberalisierung von Finanzdienstleistungen in Bonn

3. Dezember: 20. Landesparteitag der CDU Thüringen in Altenburg

3. Dezember: Landesparteitage der Linkspartei Bayern in Nürnberg und des Landesverbands Berlin in Berlin