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Berlin: Knabe kritisiert Gedenkpolitik

Berlin. Der Direktor der Opfer-Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen in Berlin, Hubertus Knabe, hat die Gedenkpolitik des Berliner Senates kritisiert. "Seitdem im Juli 2005 unter beifälligem Nicken des Senats die Holzkreuze am Checkpoint Charlie gewaltsam abgeräumt wurden, besteht das offizielle Mauergedenken vor allem aus Ankündigungen", schrieb Knabe in einem Beitrag für den Tagesspiegel. Obwohl Kultursenator Thomas Flierl (Linkspartei) baldigen Ersatz versprochen habe, gebe es bis heute keinen Ort, der den Schrecken des DDR-Grenzregimes sichtbar mache. Die jetzt freigeschaltete Internetseite
des Senats zu dem Thema (www.berlin.de/mauer) bezeichnete Knabe als "bescheiden, lieblos und unvollkommen".

Spätaussiedler "gut in Gesellschaft Integriert"

Berlin. Der in der vergangenen Woche konstituierte Beirat der Bundesregierung für Spätaussiedlerfragen hat sich gegen die pauschale Verunglimpfung dieser Zuwanderergruppe gewandt. "Die aktuellen Kriminalitäts- und Integrationsstatistiken zeigen, daß die Spätaussiedler anders als vielfach behauptet keine besondere Problemgruppe darstellen, sondern sich mehrheitlich gut in unsere Gesellschaft integrieren", sagte der Vorsitzende des Gremiums, der Aussiedlerbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Bergner. Vor dem Hintergrund, daß seit 1950 rund 4,5 Millionen Spätaussiedler erfolgreich eingegliedert worden seien, sehe es der Beirat als eine seiner wichtigsten Aufgaben an, der Öffentlichkeit "die großartige Integrationsleistung" der Spätaussiedler zu verdeutlichen. Dem Beirat, der die Bundesregierung beraten soll, gehören unter anderem Vertreter der Bundesländer, der Vertriebenenorganisationen, der Kirchen sowie der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerorganisationen an.

Grundschüler lernen Polnisch

Potsdam. Grundschüler in Brandenburg können ab dem kommenden Schuljahr Polnisch lernen. In zunächst vier Schulen im Lande soll den Kindern in einem Modellprojekt ermöglicht werden, Englisch und Polnisch gleichzeitig ab der ersten Klasse zu erlernen. Bislang war das nur auf freiwilliger Basis möglich. Mit zusätzlichen Lehrerstunden will das brandenburgische Bildungsministerium zudem sicherstellen, daß in Schulen in grenznahen Orten künftig Polnisch von der ersten Klasse bis zum Abitur unterrichtet werden kann.

Bundeswehr zieht sich zurück

Düsseldorf. Die Bundeswehr hat den in der Düsseldorfer Altstadt geplanten Großen Zapfenstreich anläßlich der Auflösung der 7. Panzerdivision aus Sicherheitsgründen in das am Stadtrand gelegene Schloß Benrath verlegt. Hintergrund für die Entscheidung sind offensichtlich Befürchtungen, der Zapfenstreich könnte von linken Gegendemonstranten oder Fußballfans gestört werden. Ursprünglich sollten die Soldaten der Panzerdivision am 13. Juni unter Begleitung von Heimat- und Schützenvereinen vom Rathaus durch die Stadt marschieren. Die in Düsseldorf stationierte 7. Panzerdivision wird Mitte des Jahres im Zuge der Bundeswehrreform aufgelöst.

Blick voraus

24. April: Der SPD-Parteirat entscheidet über den vom Parteivorstand gefaßten Beschluß zur Unvereinbarkeit einer Mitgliedschaft in einer Verbindung der Burschenschaftlichen Gemeinschaft der Deutschen Burschenschaft und der SPD

29. und 30. April: Bundesparteitag der Linkspartei.PDS in Halle an der Saale