© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 24/06 09. Juni 2006

Meldungen

Umweltsteuerertrag ist weiter gesunken

WIESBADEN. Die Einnahmen aus "umweltbezogenen Steuern" sind 2005 um 881 Millionen Euro auf etwa 55 Milliarden Euro zurückgegangen. 40,1 Milliarden Euro davon brachte die Mineralölsteuer, 8,7 Milliarden Euro die Kfz-Steuer und 6,5 Milliarden Euro die Stromsteuer. Der Anteil der Umweltsteuereinnahmen an den Gesamt­steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte (2005: 489,2 Milliarden Euro) sank um 0,4 Prozentpunkte auf 11,3 Prozent. Das ergab die umweltökonomische Gesamtrech­nung des Statistischen Bundesamtes. Die rückläufige Entwicklung bei der Mineralölsteuer (-4,0 Prozent) resultierte maßgeblich aus dem verringerten Absatz von im Inland besteuerten Benzin und Diesel­ - der "Tanktourismus" in den grenznahen Gebieten stieg weiter an. Der Benzinabsatz ging von 33,1 auf 30,7 Millionen Kubikmeter zurück. Der Erdgasabsatz stieg dagegen um 4,1 Prozent. Der deutsche Kfz-Bestand stieg um 400.000 auf 54,9 Millionen.

 

Langzeitarbeitslose haben keine Chance

BERLIN. Der Forschungsdirektor des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hält die Mißbrauchsdiskussion um Hartz-IV-Empfänger für übertrieben. "Das sind Mitnahmeeffekte, die es bei jedem neuen Gesetz gibt", erklärte Gert Wagner letzte Woche im Deutschlandfunk. Ursache der Misere seien fehlende Stellen. "Wir haben nicht einen derartigen Aufschwung, daß zu erwarten wäre, daß all diese Arbeitsplätze vorhanden sind." Motivationsprobleme gebe es in allen Schichten: "Es gibt auch Faulenzer unter denen, die erwerbstätig sind, die das nur relativ gut tarnen können." Die oft zitierten osteuropäischen Saisonarbeiter verdienten auf deutschen Feldern in Relation zum Heimatland viel Geld. "Würden deutsche Langzeitarbeitslose den Sommer über ein ganzes Jahreseinkommen verdienen können und müßten dann auch nicht mehr in anderer Art und Weise erwerbstätig sein, würde das auch ganz anders aussehen", meinte Wagner. Langzeitarbeitslose würden nur dann in Arbeit kommen, "wenn wir wirklich einen ganz enormen Wirtschaftsaufschwung haben" und "den Arbeitgebern gar nichts anderes übrigbleibt, als auch dann am Ende Langzeitarbeitslose einzustellen".

 

Coca-Cola-"Fußball" ohne Zwangspfand

RADOLFZELL. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat die US-Konzerne McDonald's und Coca-Cola beschuldigt, anläßlich der Fußball-WM die Verpackungsverordnung unterlaufen zu wollen. Millionen von fußballförmigen Einweg-Coca-Cola-Plastikkugeln mit dem Aufdruck "Mehrwegflasche" sollen bis 9. Juli verkauft werden - ohne daß dafür ein Pfand erhoben werde. "Wir erleben einen unglaublich dreisten Angriff auf das Getränke-Mehrwegsystem", so DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch. "Nachdem die Einweglobby mit ihrem Versuch gescheitert ist, das Pfand auf Einweggetränke zu verhindern, erleben wir nun eine raffinierte Verbrauchertäuschung, indem Ex-und-Hopp-Behälter pfandfrei als umweltfreundliche Mehrwegflaschen getarnt verkauft werden." Dies sei äußerst lukrativ: So fielen weder Kosten fürs Einwegpfandsystem an, noch zahle Coca Cola die Grüne-Punkt-Gebühr.

 

ZAHL DER WOCHE

Mit 20,5 Prozent hat die Slowakei die höchste Beschäftigungsquote an Sonn- und Feiertagen, Dänemark folgt mit 18,5, Österreich mit 17,5 Prozent. Deutschland und Polen haben je 11,8 Prozent. Schweden (10,3), die Tschechei (8,5) und Ungarn (7,7) sind EU-Schlußlichter.


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