© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 28/06 07. Juli 2006

Meldungen

Jung hält Einsatz in Darfur für möglich

Berlin. Die Bundeswehr rechnet offensichtlich neben dem Engagement im Kongo mit einem weiteren Auslandseinsatz in Afrika. "Ich kann nicht ausschließen, daß wir für den Südsudan angefragt werden", sagte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) der Bild am Sonntag. Die Vereinten Nationen hätten die Nato um Unterstützung gebeten. Zum Ausgleich könnten dafür deutsche Truppen schrittweise vom Balkan abgezogen werden. In der südsudanesischen Provinz Darfur kämpfen seit drei Jahren Aufständische gegen von der Regierung unterstützte arabische Reitermilizen. Dem Bürgerkrieg sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen bislang rund 300.000 Menschen zum Opfer gefallen. Zudem sollen sich 2,6 Millionen auf der Flucht befinden.

 

Bundeswehr drohen Einsparungen

Berlin. Der Bundeswehr drohen in den kommenden Jahren weitere Einsparungen. Dem Bundeswehrplan 2007 zufolge entstehe bis zum Jahr 2014 bei Rüstungsinvestitionen eine Finanzierungslücke von acht Milliarden Euro, berichtete die Welt. "Das verfügbare Finanzvolumen reicht insgesamt nicht aus, um kurz- und mittelfristig den gesamten Ausrüstungsbedarf der Bundeswehr zu decken", heißt es in dem Bericht. Das Verteidigungsministerium wies den Bundeswehrplan als spekulativ zurück. Es handele es sich um ein internes Planungsinstrument des Verteidigungsetats, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Der Plan dürfe nicht mit dem tatsächlichen Haushalt verwechselt werden.

 

WASG: Landesverband zieht vor Gericht

Schwerin. In der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) gibt es weiter Streit um einen eigenständigen Wahlantritt. Nach dem Berliner Landesverband will nun auch der Landesverband Mecklenburg- Vorpommern seinen Wahlantritt bei der Landtagswahl vor Gericht gegen den Bundesvorstand einklagen. Landesvorstandssprecher Karsten Dörre kündigte am Wochenende einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung an. Hintergrund ist der Streit um einen eigenständigen Antritt der WASG bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin am 17. September. Die beiden Landesverbände wollten gegen den Willen des Bundesvorstandes nicht zugunsten der Linkspartei auf eine Wahlbeteiligung verzichten. Das Berliner Landgericht hatte Ende Mai entschieden, daß die aus diesen Gründen erfolgte Absetzung des Landesverbandes nicht rechtmäßig war. Die Bundesführung der WASG fürchtet bei einem Wahlantritt der Landesverbände negative Folgen für die gemeinsame Bundestagsfraktion mit der Linkspartei.


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