Es ist nicht unser Krieg
Nahost: Was als historische Sensibilität daherkommt, ist eine Barbarisierung des Politischen
Doris Neujahr

Das Gemetzel in Nahost, das Gestammel der deutschen Politiker und der proisraelische Bellizismus bestimmter Zeitungen sind Anlaß, um über Nutzen und Nachteil der Historie für die Außenpolitik nachzudenken: Ein Zuwenig an Geschichtsbewußtsein birgt die Gefahr, das historisch tradierte Bedingungsgefüge, in dem ein Land sich befindet, zu verkennen und die eigene Handlungsfreiheit zu überschätzen - mit katastrophalen Folgen für sich und andere. Es gibt aber auch ein Zuviel an Geschichte bzw. die Fokussierung auf ein dogmatisch verengtes Geschichtsbild, das zum Fetisch der Anbetung gemacht wird. Vor diesem Fetisch erstarrt die Politik zur Salzsäule. Sie verliert den Sinn für die Gegenwart mit gleichfalls katastrophalen Folgen für die Zukunft.

Die Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik waren von Anfang an besondere. 1952 setzte Konrad Adenauer das Wiedergutmachungsabkommen durch. Das selber aus vielen Kriegswunden blutende Westdeutschland leistete an den jüdischen Staat Milliardenzahlungen und sicherte damit sein Überleben. Adenauer ließ sich ausweislich seiner Memoiren von zwei Motiven leiten, einem moralischen und einem realpolitischen. Das moralische ergab sich aus der Geschichte: "Es gibt Höheres als gute Geschäfte. Wir wollten ein anderes Deutschland als das Deutschland Hitlers." Das realpolitische Motiv war die Londoner Schuldenkonferenz, auf die "jüdische Bankkreise einen nicht zu unterschätzenden Einfluß" ausübten.

Zyniker könnten daraus ableiten, daß das moralische Moment für den Kanzler lediglich eine Unterfunktion der Realpolitik darstellte. Ihnen kann man entgegenhalten, daß das Abkommen präzedenzlos und höchst umstritten war; daß juristische, innen-, finanz- und außenpolitische Fakten dagegen sprachen und der spätere israelische Ministerpräsident Menachem Begin zu dieser Zeit einen Mordanschlag gegen Adenauer in Auftrag gab. Doch der Kanzler verzichtete auf den Versuch, besagte Bankkreise mit solchen Argumenten zu überspielen. Zutreffend ist allerdings, daß Adenauer nicht im Traum daran dachte, die realpolitische Logik zugunsten eines vordergründigen Moralismus außer Kraft zu setzen.

Als der 90jährige Altkanzler in Israel auf einem Staatsbankett aus dem Munde eines Ministers mit der Kollektivschuld-These konfrontiert wurde, gab er zornig zurück, eine Beleidigung des deutschen Volkes lasse er nicht zu! Nur mit Mühe konnte er davon abgebracht werden, die Festtafel zu verlassen. Adenauers Sorge galt bis zuletzt dem Mangel der Deutschen an politischem Gespür und ihrer Neigung, sich irrationalen Projektionen ihrer selbst anzugleichen. Die Aussicht, die deutsch-israelischen Beziehungen könnten auf die schiefe Ebene der moralischen Erpressung geraten und die Deutschen hätten dieser Entwicklung nicht nur nichts entgegenzusetzen, sondern würden sich ihr sogar emphatisch hingeben, mußte ihn alarmieren. Das Gleichgewicht zwischen Moralität und Realpolitik stellt ein bleibendes Erbe Konrad Adenauers dar!

Während des arabisch-israelischen Oktoberkrieges 1973 verschifften die USA über Bremen Waffen nach Israel, ohne die Bundesregierung zu informieren. Bundeskanzler Willy Brandt, ebenfalls ein Freund Israels, sah deutsche Interessen verletzt und legte in Washington offiziellen Protest ein - ein beispielloser Akt in den deutsch-amerikanischen Beziehungen seit 1949. Er erhielt von der US-Regierung den aufschlußreichen Bescheid, daß die BRD kein souveräner Staat sei. Brandts Nachfolger Helmut Schmidt ermahnte die israelische Regierung, daß deutsches Geld nicht für die völkerrechtswidrige Siedlungspolitik gedacht sei. Als der ehemalige Wehrmachtsoffizier daraufhin von Ministerpräsident Begin in einen virtuellen Zusammenhang mit den Judenmorden gebracht wurde, wies neben Schmidt auch der damalige Oppositionsführer Helmut Kohl diese Infamie mit gebotener Entschiedenheit zurück.

Aber: "Unendlich ist gar nichts auf dieser Welt." Auch das ist ein Satz Konrad Adenauers. Nicht nur, daß die aus einer unseligen Vergangenheit abgeleiteten moralischen Verpflichtungen dort enden, wo die Lebensinteressen des eigenen Landes bedroht sind, sie schwimmen auch selber im Strom der Geschichte. Sie werden von ihm emporgehoben, aber allmählich auch abgeschliffen, sie verlieren an Kontur, Evidenz und Verbindlichkeit und werden eines Tages von den Fluten verschlungen. Das ist der natürliche Lauf der Welt.

Der Versuch, die deutsch-israelischen Beziehungen aus dem Strom der Zeit zu stellen, zu enthistorisieren, und sie in den Bereich des Mythischen und Sakralen zu entrücken und daraus die ewige Verpflichtung Deutschlands zur politischen Synchronität mit Israel abzuleiten, kann sich auf keine geschichtliche Vernunft berufen. Es handelt sich um den Versuch, Teile der 1990 zurückgewonnenen Souveränität Deutschlands auf kaltem Wege zu enteignen. Dieses Vorhaben ist schon weit gediehen. Die Ergriffenheitsprosa des Wanderpredigers Johannes Rau prägt heute Tonfall und Gehalt der bilateralen Beziehungen. In Wahrheit helfen uns die Bußrituale bei der Beurteilung der außenpolitischen Lage überhaupt nichts.

Selbstverständlich ist die Hisbollah nicht nur gegenüber Israel feindlich gesinnt, sondern dem Westen insgesamt. Das bedeutet jedoch nicht im Umkehrschluß, daß die israelischen Interessen mit denen des Westens identisch sind und dessen widerspruchslose Unterstützung verdienen. Vielmehr ist zu fragen, in welchem Umfang Israels Politik der letzten Jahrzehnte ein Rekrutierungsprogramm für den islamistischen Terrorismus darstellte. Wer den neuen Nahostkrieg auf den Kampf zwischen konträren Prinzipien reduziert - Israel als Speerspitze der Demokratie, Menschenrechte und Friedfertigkeit befindet sich in Notwehr gegen Theokratie, Terror und Aggression -, der enthistorisiert die komplexe Geschichte der arabisch-israelischen, insbesondere der palästinensisch-israelischen Beziehungen und preßt sie in ein mythisches Schema von Gut und Böse.

"Der Krieg geht gegen Hisbollah, die Bomben fallen aber auf Fabriken, Brücken, Straßenkreuzungen, Plätze, Wohnhäuser und Zivilisten. (...) Israel ist dabei, das gesamte politische Leben im Libanon zu zerstören", schreibt der libanesische Schriftsteller Abbas Beydoun. Die Rechtfertigungen, die deutsche Politiker und Journalisten dafür finden, stehen in Verbindung mit ihrer faktischen Verinnerlichung der Kollektivschuld-These. Diese ist mit der Theorie vom "Schurkenstaat" verschwistert, gegen den jedes Mittel erlaubt sei. Die Tatsache, daß der Libanon zu schwach ist, die Hisbollah zu entwaffnen, gestattet es aus dieser Perspektive, das gesamte Land in Kollektivhaftung zu nehmen und zu bestrafen. Was als sensibilisiertes Geschichtsbewußtsein daherkommt, ist in Wahrheit eine Barbarisierung des Politischen.

Wahrscheinlich stecken wir längst in einem Kampf der Kulturen, und die islamischen Extremisten sind seine Speerspitze. Das heißt aber nicht, daß Europa und Deutschland sich in diesem Kampf von den USA oder gar Israel einfach den Platz anweisen lassen müssen. Es ist klar, daß Israel seinen Militärschlag in Abstimmung mit den USA unternommen hat und eine Art Stellvertreterkrieg führt.

Die Amerikaner haben sich mit den Kriegen gegen Afghanistan und Irak in eine desolate Situation manövriert. Die Bündnispartner aus der "Koalition der Willigen" gehen nach und nach von Bord, die Zweifel in die Führungskompetenz Washingtons wachsen, gerade auch in den ostmitteleuropäischen Ländern, die sich vor drei Jahren an die Seite der Amerikaner drängten. Der gescheiterte Krieg im Irak soll ausgeweitet, neu motiviert und neue Bündnispartner sollen mit ins Boot geholt werden.

Andererseits gibt es aus europäischer Sicht einen knallharten realpolitischen Grund, am Existenzrecht Israels nicht rütteln zu lassen: Das Land ist Teil des Westens, wenn auch ein peinlicher. So wird es auch von den Muslimen wahrgenommen. Seine Vernichtung durch muslimische Feinde wäre für den Westen eine strategische Niederlage und ein Fanal des eigenen Niedergangs.

Nur steht die Existenz Israels gar nicht auf dem Spiel. Die ganze arabisch-muslimische Welt ist militärisch nicht annähernd so stark wie Israel, den verbalen Kraftakten des Irrläufers von Teheran zum Trotz. Die Insinuation, seine Vernichtung sei eine unmittelbar drohende Gefahr, ist Teil der psychologischen Kriegführung und des israelischen Selbstverständnisses, das auf seiner Opferrolle beruht. Damit es bei der europäischen Güterabwägung bleibt und sie in den Völkern weiterhin eine Basis hat, darf Israel nicht durch selbstherrliches Fehlverhalten das Risiko für seine Partner und Freunde erhöhen.

Europa kann und muß die Akzeptanz einer bestimmten Hausordnung verlangen, den Verzicht auf ein übersteigertes Selbstbild zum Beispiel und auf die moralische Erpressung der Partner, insbesondere Deutschlands, die sie zu einer Politik zwingen soll, die ihren Lebeninteressen widerspricht. Europa muß verlangen, daß Israel die Werte, auf die der Westen sich beruft, nicht kompromittiert. Denn der Kampf der Kulturen kann nur durch das Bündnis mit den gemäßigten Muslimen gewonnen werden. Auch im Kalten Krieg war der Westen nicht wegen der besseren Militärtechnik und der wirtschaftlichen Überlegenheit erfolgreich, sondern durch die moralische Absorption des Ostblocks. Die kommunistischen Parteiführer mußten einsehen, daß mit Menschen, die mehrheitlich dem Westen zuneigten, ein revolutionärer Klassenkampf nicht mehr zu organisieren war.

Für eine vergleichbare Überzeugungsarbeit gegenüber der islamischen Welt stellt der israelisch-palästinensische Konflikt das größte Hindernis dar. Israel muß zunächst den Landraub durch Siedlungs- und Mauerbau zurücknehmen und später dem Libanon und den Palästinensern eine moralische und materielle Wiedergutmachung leisten. Letztere kann, wie die Dinge nun einmal liegen, nur einen symbolischen Umfang haben.

Der aktuelle Krieg im Nahen Osten läßt sich von Berlin aus nicht beenden, aber eines sollte die Regierung feststellen: Er ist nicht unser Krieg!