© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 35/06 25. August 2006

Mutlos in den Kampf
von Michael Vollstedt

Seit langem war klar, daß Deutschland im Nahen Osten stärker gefordert werden könnte. Letzten Montag rückte die Kanzlerin den politischen Prozeß zu einer Nahost-Lösung in den Vordergrund, sprach über den palästinensisch-israelischen Konflikt, die Rolle der Staaten in der Region, die komplexen Zusammenhänge. Man wolle ein "starkes Signal" an Syrien und den Iran. Und der geplante militärische Einsatz solle den politischen Prozeß unterstützen.

Uno und EU akzeptieren unser Angebot zur Libanon-Mission auch ohne Polizeikräfte für die syrische Grenze, ohne Bodentruppen im Süd-Libanon. Für ein starkes Signal ist aber die Kontrolle der syrischen Grenze nötig wie auch entschlossenes Auftreten gegenüber Hisbollah und israelischer Armee auf Grundlage des Waffenstillstandsabkommens. Die größte EU-Nation müßte daher deutlicher und strategisch Position beziehen: Entweder erlauben Geschichte und Moral uns hier keine Kampftruppen-Beteiligung - es bleiben jedoch weite politische Handlungsfelder -, oder wir machen das gewünschte "starke Signal" an die Mächte im Hintergrund möglich.

Der beschlossene deutsche Kompromiß allerdings ist schwach und wird auch so verstanden werden - in Teheran und Damaskus mit einem Lächeln, in Beirut, Jerusalem und Ramallah mit Gedanken an die "nächste Runde". Mut ist eben nicht zu ersetzen.

 

Generalmajor a.D. Michael Vollstedt diente elf Jahre im Bundesministerium der Verteidigung und bis 2000 sieben Jahre im Nato-Hauptquartier in Brüssel.


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