© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 41/06 06. Oktober 2006

Die Stunde des Widerstands
Silberstreif am Horizont: Der Unmut über Denk- und Sprechverbote ist erkennbar gewachsen
Karlheinz Weissmann

Vielleicht wird man einmal die fünfziger und sechziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts als Dezennien der Freiheit betrachten. Ganz gleich, was die linke Fama über Senator Joseph McCarthy und das Märtyrerschicksal von KP-Funktionären berichtet, ganz gleich, was sich über Restauration, ewige Nazis, Kleinbürgerlichkeit und Mief im kollektiven Gedächtnis festgesetzt hat, in diesen zwanzig Jahren gab es - wenigstens in der westlichen Welt - ein außerordentliches Maß an Freiheit. Niemand, der sich mit den Debatten der Zeit befaßt, bleibt unbeeindruckt von dem Niveau, der Ernsthaftigkeit und der Intensität, auch der Schärfe, der Auseinandersetzungen.

Allerdings war die Freiheit ein Phänomen des Übergangs, transitorisch insofern, als davor eine Phase der Unfreiheit lag, bedingt durch totalitäre Regime oder Krisen, Krieg, Not und Vertreibung. Man war sich des Wertes der Freiheit bewußt, weil man die Folgen von Unfreiheit - politischer oder existentieller - für den einzelnen wie das größere Ganze kannte. Und wegen des Wertes der Freiheit ging man sparsam mit ihr um. Für die kleinen Leute bot sie eine Möglichkeit, die sie mit Genugtuung erfüllte. Das bedeutete nicht, daß sie sie nutzten. Objektive Zwänge konnten dagegen sprechen, aber auch Lebensklugheit. Für die Eliten stellte sich das selbstverständlich anders dar, aber auch sie waren behutsam. Das hatte mit der abendländischen Tradition zu tun und mit der Art und Weise, wie man historische Erfahrungen verarbeitete. Eine Deutung, die damals Einfluß besaß, verstand das Totalitäre als "Revolution des Nihilismus", eine äußerst gewaltsame Reaktion auf die moderne Autonomie und das damit verbundene exzessive Freiheitsverständnis.

Die Bedingungen der Freiheit lösten sich in den sechziger Jahren allmählich auf. Eine Ursache war der Anschauungsverlust in bezug auf die Unfreiheit, eine andere der Rückgang oder die bewußte Zerstörung der Überlieferung, vom "Sittengesetz" bis zu den Tischmanieren. "Emanzipation" war das neue Zauberwort und wurde tatsächlich so verstanden, wie es ursprünglich gemeint war: Befreiung aus der Sklaverei. Als Sklavenhalter kamen neben den großen Bösen - Kapital und Staat - noch zahlreiche kleine in Frage: Vaterland, Heimat, Kirche, Schule, Eltern, Patriarchat und überhaupt alle Institutionen, die seit alters zur Organisation des Gemeinwesens gehörten. Der Angriff auf sie erfolgte immer im Namen der "Freiheit", aber das Ergebnis war niemals ein Mehr an Freiheit. APO, Neue Linke und ihre Erben errichteten eine Gesinnungsherrschaft, die je länger je weniger Widerspruch duldete. Die Parole "Es ist verboten, zu verbieten" war nur kindisch oder perfide, mit einiger Sicherheit letzteres, eine Camouflage, hinter der sich skrupelloser Machtwille verbarg.

Im westdeutschen Fall kommt man jedenfalls zu der Feststellung, daß weder "Berufsverbote" noch Anti-Terror-Gesetze der siebziger Jahre den Bestand der Freiheit gefährdeten, sondern die allmähliche Besetzung des öffentlichen Raums durch jene, die die Forderung nach Freiheit als Hebel benutzten, um Verhältnisse zu kippen. Wie erfolgreich sie dabei waren, läßt sich noch am erbärmlichen Verhalten aller Bürgerlichen ablesen, die die Seite wechselten. Der Preis für die Konversion war nicht nur die Aufgabe des eigenen Programms, sondern auch Zwangsarbeit am neuen gesellschaftlichen Überbau.

Der ist längst abgeschlossen, so daß ein Urteil über die Auswirkungen möglich ist: Zum einen hat die soziale Deformation auch die Individuen deformiert, sie im Namen der Freiheit vereinzelt und schwach gemacht, zum anderen wurde im Namen derselben Freiheit regelmäßig Unfreiheit etabliert, bis hin zur Einschränkung elementarer Grundrechte. Man hätte ein Warnsignal darin sehen müssen, daß Aldous Huxleys "Schöne neue Welt" sachte aus dem Kanon der Schullektüre verschwand.

Versuche, gegen den beschriebenen Prozeß Widerstand zu leisten, hat es gegeben. Erfolgreich waren sie aber nicht. Hier wurde ein "Lebenssystem" (Hans Freyer) abgeschlossen, das seine Stabilität daraus bezog, daß es ideologische Vorgaben der großen Emanzipation beibehielt, ohne länger die Eigentumsverhältnisse oder die wirtschaftliche Gesamtentwicklung in Frage zu stellen. Es funktionierte unter den günstigen Umständen der achtziger und neunziger Jahre. Aber neuerdings wachsen Zweifel an seiner Belastbarkeit.

Innere und äußere Bedrohung hatten zuerst die erwartbare Folge, daß man den Druck verschärfte und den Umbau zum fürsorglichen Staat forcierte, der seine Bürger nicht nur bis ins Intimste kennt und betreut, sondern auch Mechanismen entwickelt, um die soziale Disziplinierung zu verstärken und eine dauerhafte Isolation aller Abweichler zu ermöglichen.

Es fehlt deshalb nicht an Befürchtungen, daß die Masse durch soziale Wohltaten und Medienkonsum ruhiggestellt und bei Gelegenheit für die Ächtung der Übelmeinenden mobilisiert werden soll. Aber die schwarze Utopie läßt die Möglichkeit der Lageänderung außer acht.

Tatsächlich ist der Unmut über Denk- und Sprechverbote erkennbar gewachsen. In Zeitungen und Zeitschriften, aber auch in Fernsehen, Radio und Internet werden mittlerweile Positionen zur Leistungsfähigkeit der Politischen Klasse, zur nationalen Identität, zur Vergangenheitsbewältigung, zur Demographie oder zur Zuwanderung vertreten, die noch vor kurzem undenkbar gewesen wären.

Die Proteste gegen den vorauseilenden Gehorsam der Berliner Oper oder der ARD-Intendanten, die aus Angst vor islamischem Druck die Ausstrahlung eines Films mit "heiklem" Thema verschoben, entsprachen einem weitverbreiteten Unmut über die Gängelei und den permanenten Versuch der Wirklichkeitsverdrängung. Gelegentlich wird sogar schon die Frage gestellt, wer eigentlich für die ganze Misere verantwortlich ist.

Neue Lagen bergen Risiken, das ist ihre Natur. Aber sie können jedenfalls den Anstoß zur Generaldebatte geben. In der wird es nicht zuletzt um die Freiheit gehen. Wenn es soweit ist, sollte man Linken und Liberalen den deklamatorischen Teil überlassen, der Konservative erweist sich auch darin als der Anspruchsvollere: Er spricht nicht von der theoretischen Freiheit des theoretischen Menschen, sondern von der konkreten Freiheit des konkreten Menschen, er kann nicht von den Bedingungen der Freiheit absehen - was keine Geringschätzung, sondern eine Hochschätzung dieses Gutes bedeutet.


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