Falsche Entscheidung
von Karl Feldmeyer

Die deutschen Soldaten müssen töten lernen", so lautet die jüngste Forderung an die Bundeswehr. Sie klingt dreist und kommt aus dem Kreis der Nordatlantischen Versammlung, die in Quebec tagte. Diese Zusammenkunft von Parlamentariern der Nato-Länder fand genau zehn Tage vor dem Nato-Gipfel statt, der am Dienstag und Mittwoch nächster Woche in Riga beraten wird. Daß hier Regie geführt wird, ist unübersehbar, denn worüber wird in Riga gesprochen werden? Natürlich über Afghanistan und die vor allem von den Amerikanern, den Briten und den Kanadiern erhobene Forderung, die Deutschen sollten sie im Süden Afghanistans verstärken, wenn nicht gar ablösen. Das ist aus deren Sicht verständlich. Die Bundesregierung legt dagegen Wert auf die Einhaltung der Vereinbarung, nach der die Bundeswehr im relativ ruhigen Norden ihr Einsatzgebiet hat. Die Kanzlerin dürfte erhebliches Stehvermögen brauchen, um Zugeständnisse zu vermeiden, die ihr in der deutschen Öffentlichkeit die letzten Sympathien rauben würden. Ob ihr das gelingt, bleibt abzuwarten.

Unabhängig davon bleibt festzuhalten, daß die wachsenden Schwierigkeiten die Folge der vor fünf Jahren getroffenen Entscheidung sind, zusammen mit Briten und Franzosen für ein halbes Jahr nach Kabul zu gehen, um die Regierung Karsai zu schützen. Diese Entscheidung war schon damals falsch, und sie ist durch die Ausweitung auf das ganze Land nicht richtiger geworden. Die bitteren Folgen solcher politischer Fehlleistungen aber tragen die Soldaten.