Meldungen

Nitzsche tritt als CDU-Kreischef zurück

Dresden. Der Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche (CDU) ist von seinem Amt als Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Hoyerswerda/Kamenz zurückgetreten. Er reagierte damit auf die Kritik an seinen Äußerungen auf einer CDU-Veranstaltung im Juni. Nitzsche hatte damals den deutschen "Schuldkult" kritisiert und die ehemalige rot-grüne Bundesregierung als "Multikulti-Schwuchteln" bezeichnet (JF 50/06). "Die Landesleitung der CDU erwartet, daß sich derartige Entgleisungen nicht wiederholen", sagte der Generalsekretär der sächsischen CDU, Michael Kretschmer, am vergangenen Wochenende. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD), forderte die CDU auf, Nitzsche aus der Partei auszuschließen. Die CDU müsse ihm "den Stuhl vor die Tür" setzen, wenn sie Schaden von der Demokratie abwenden wolle.

Gericht hebt Baustopp für Gedenkstätte auf

Leipzig. Das Verwaltungsgericht Leipzig hat den Baustopp für das in Borna geplante Denkmal für die deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges (JF 20/06) aufgehoben. Das teilte am Montag der Verein Gedächtnisstätte mit, der die Gedenkstätte errichten läßt. Die Stadt hatte die im November 2005 erteilte Baugenehmigung Ende vergangenen Jahres überraschend zurückgezogen. Der Oberbürgermeister von Borna hatte sich zudem von dem Vorhaben distanziert, nachdem gegen den Verein Gedächtnisstätte in den Medien der Vorwurf des Rechtsradikalismus erhoben worden war. Mit dem aus Spenden finanzierten Mahnmal soll an die Opfer von Flucht, Vertreibung, Bombenkrieg und Kriegsgefangenschaft erinnert werden. Als Mittelpunkt der Anlage ist ein zwölf Meter hohes Kreuz geplant, um das sich zwölf Granitwände gruppieren, die an die verschiedenen Opfergruppen erinnen sollen.

Bremen: Bürger in Wut treten zur Wahl an

Bremen. In Bremen zeichnet sich bei der Bürgerschaftswahl im Mai kommenden Jahres ein Konkurrenzkampf zwischen mindestens zwei konservativen Gruppierungen ab. Nachdem bereits der Verein Die Deutschen Konservativen des Journalisten Joachim Siegerist im Oktober einen Wahlantritt unter dem Parteinamen "Bremen muß leben" in Aussicht gestellt hat, kündigte in der vergangenen Woche die Bürgerbewegung Bürger in Wut (BIW) ihre Kandidatur an. "Die Statuten des BIW sehen vor, daß wir immer dort zur Wahl antreten, wo eine realistische Chance besteht, in die Parlamente einzuziehen", begründete der Parteivorsitzende Jan Timke die Entscheidung. Man rechne sich angesichts der katastrophalen wirtschaftlichen und sozialen Lage in Bremen gute Chancen aus, sich als neue bürgerlich-konservative Kraft zu etablieren.