© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 10/07 02. März 2007

Schülerstreich
Sachsen-Anhalt: Antisemitischer Vorfall nur vorgetäuscht
Peter Möller

Der angebliche antisemitische Vorfall an einer Schule in Sachsen-Anhalt, der im Oktober vergangenen Jahres deutschlandweit für Aufsehen und Schlagzeilen gesorgt hatte, war offensichtlich nur vorgetäuscht.

Ein 16 Jahre alter Schüler hatte gegenüber der Polizei ausgesagt, daß er auf dem Gelände der Schule „An der Elbe“ in Parey in Sachsen-Anhalt von drei Jugendlichen gezwungen worden sei, sich ein Schild mit der Aufschrift „Ich bin im Ort das größte Schwein, ich lasse mich nur mit Juden ein“ umzuhängen. Die Staatsanwaltschaft hatte daraufhin gegen die vermeintlichen Täter im Alter von 15 und 16 Jahren Ermittlungen wegen Nötigung, Volksverhetzung und Beleidigung eingeleitet.

Nach einem in der vergangenen Woche vom Innenministerium veröffentlichten Bericht hat sich das angebliche Opfer das Schild mit der antisemitischen Aufschrift selbst umgehängt und unter dem Gelächter der anderen Jugendlichen, die teils der rechten, teils der linken Szene angehören sollen, fotografieren lassen. Dem Bericht zufolge ermitteln Polizei und Staatsanwaltschaft gegen sieben Verdächtige, darunter das angebliche Opfer, unter anderem wegen des Verdachts auf Volksverhetzung (siehe Kommentar auf Seite 2).

Politiker hatten sich seinerzeit entsetzt über den Vorfall geäußert: Der Innenminister des Landes, Holger Hövelmann (SPD), fühlte sich durch den Vorfall an die Zeit des Nationalsozialismus erinnert. „In diesem Stil haben NSDAP und SA Menschen nach ihrer Machtübergabe 1933 öffentlich gedemütigt“, sagte er im vergangenen Oktober. Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) sprach von einem „unterschwelligen Rechtsradikalismus in unserer Gesellschaft“.

In der Folge hatte Sachsen-Anhalt mit einem Aktionsprogramm den Kampf gegen den Rechtsextremismus verschärft. Unter anderem können nun auch rechtsextreme Straftäter, die jünger als 16 Jahre alt sind, vom Verfassungsschutz erfaßt werden.


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