Historische Unfähigkeit
von Alexander Rahr

In Rußland gibt es ein funktionierendes Mehrparteiensystem. Zwei vom Kreml favorisierte Parteien - "Einheitliches" und "Gerechtes" Rußland -, die Kommunistische Partei, die Nationalisten von Wladimir Schirinowski sowie die liberale "Union der rechten Kräfte" (SPS) werden aller Voraussicht nach die Sieben-Prozent-Hürde bei den kommenden Parlamentswahlen überspringen.

Daß es im heutigen Rußland starke Zentrumsparteien gibt, wirkt sich auf die Stabilität des Landes aus. Zwei Drittel der Wähler vertrauen ihnen. Radikale nationalistische Parteien sind glücklicherweise marginalisiert worden. Daß einige liberale Zwergparteien an der Registrierung gescheitert sind, ist nicht die Schuld des Kreml, sondern die historische Unfähigkeit der russischen Demokraten, sich zu vereinigen. Statt Zwei-Mann-Parteien zu gründen, sollten liberale Politiker wie Garri Kasparow und Wladimir Ryschkow die traditionelleren und stärkeren demokratischen Parteien unterstützen.

Parteien werden bei den Präsidentschaftswahlen im März 2008 eine größere Rolle spielen als bisher: In Moskau wird gemunkelt, daß die beiden Kronprinzen Putins, Dmitrij Medwedew und Sergej Iwanow, als Spitzenkandidaten zweier verschiedener Kreml-Parteien gegeneinander konkurrieren könnten. Es bleibt spannend in Rußland.