WIRTSCHAFT
Der törichte Esel und das brüchige Eis
Klaus Peter Krause

Wenn's dem Esel zu wohl wird, geht er aufs Eis tanzen und bricht ein. Zuweilen muß man auf den Volksmund zurückgreifen, um eine Gefahr zu veranschaulichen. Vermeintlich frohe Kunde nämlich hat das Bundesfinanzministerium gerade wieder ins Nachrichtengeschehen eingespeist: Die Einnahmen aus der Besteuerung von Bürgern und Wirtschaft sind gegenüber dem Vorjahr kräftig gestiegen. Das ist kein Wunder, sondern politische Absicht. Denn immerhin hat der deutsche Gesetzgeber dem Land zu Jahresbeginn mit nunmehr 19 Prozent Umsatzsteuer die größte Steuererhöhung aller Zeiten auf einen Schlag verpaßt. Dazu kommt als des Geschickes Fügung die ersehnte konjunkturelle Erholung: Wenn die Wirtschaft wächst, wachsen die Steuereinnahmen schon aus diesem Grund.

Das ruft politnaturgemäß die Volksbeglücker auf den Plan, darunter einzelne Ministerien. Ihnen läuft ob des Geldsegens reflexartig das Wasser im Mund zusammen, und schon drängeln sie wieder heran mit ihren Begehrlichkeiten. Sie tun, als sei nun die schreckliche Zeit des Sparens vorbei, der sie sich hatten beugen müssen. Aber die ist noch lange, lange nicht vorbei und hoffentlich nie. Sie darf es auch nicht. Allein der offen ausgewiesene Schuldenberg mit seinen 1,5 Billionen Euro ist so gewaltig, daß es 75 Jahre dauern würde, wenn man ihn mit jährlich 20 Milliarden abtrüge, was noch nicht einmal vorgesehen ist. Statt dessen summiert sich allein die für 2007 geplante Neuverschuldung des Bundes auf fast 20 Milliarden Euro. Von den versteckten (impliziten) Schulden in Höhe mehrerer Billionen ganz zu schweigen. Dieser Staat lebt unverantwortlich auf Pump. Das Eis (Steuermehreinnahmen) kann nicht halten, was sich der Esel ("Volksbeglücker" Staat) von ihm verspricht.