Lästige Wehrpflicht
von Michael Vollstedt

Die sicherheitspolitische Kompetenz der SPD schwindet - und ihr wehrpolitisches Gewissen dazu. So hatten die Äußerungen von Kurt Beck und Frank-Walter Steinmeier zur US-Raketenabwehr mit den Fakten wenig zu tun. Und bei Fragen zum islamistischen Terror ist die SPD uneinig. Ob im Bundestag die notwendige Mandatierung der Bundeswehr für Kampfeinsätze in Afghanistan gelingt, bleibt daher ungewiß.

Und nun, bei Umfragewerten um 25 Prozent, geht es an die Wehrpflicht, die beibehalten, aber nicht mehr praktiziert werden soll. Dabei wissen die Sozialdemokraten, daß die Bundeswehr die Wehrpflichtigen benötigt, doch schon jetzt nicht genügend Freiwillige gewinnt und wegen der demographischen Entwicklung immer schärfer mit der Wirtschaft um qualifizierten Nachwuchs konkurrieren wird. So hat es auch ihr Fraktionsvorsitzender im Amt des Verteidigungsministers noch gesehen.

Verkauft sich die SPD für ein paar Silberlinge? Internationale Verantwortung für Frieden und Sicherheit eher durch Worte als durch Taten wahrnehmen, zu Hause dem Bürger die lästige Wehrpflicht erlassen - es wäre altbekannter Opportunismus. Also: Wie begründet die SPD ihr Wehrpflichtkonzept, zielt es womöglich auf eine künftige Koalition? Die Linke findet's schon gut.

Generalmajor a. D. Michael Vollstedt war Kommandeur der 2. Luftwaffendivision. Zuletzt befehligte er das Nato-Combined Air Operation Center 4 in Meßstetten.