Afghanische Koalitionen
von Heinz Klaus Mertes

Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr könnte die Bundestagswahl 2009 entscheidend beeinflussen. Denn mit der vom Göttinger Sonderparteitag der Grünen ausgegangenen "Empfehlung" an ihre Bundestagsabgeordneten, sich einer Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes zu verweigern, entsteht ein neues Lager, das schon bald mehrheitsfähig sein könnte. Es ist das Lager der Unwilligen gegenüber den Auslandseinsätzen der Bundeswehr, die schon länger dauern, als der Erste und Zweite Weltkrieg währten. Und niemand weiß zu sagen, wie lange noch.

Damit ergibt sich ein neues Kriterium für die Koalitionsfähigkeit der Parteien untereinander. Spekulationen über Schwarz-Grün sind seit Göttingen eine bloße Schimäre. Die Grünen stehen in dieser Frage nun Seit' an Seit' mit Gysis und Lafontaines Fundamentalverweigerern. Ein rot-grüner, linker Pol entsteht, der schnell gleichgesinnte SPD-Teile in den Bann ziehen dürfte. Ja, sogar die FDP hat sich vorsorglich von solchen Einsätzen distanziert, weil die bisherige Regierungspolitik weder Zweck noch Zeitdauer zu kommunizieren vermag. Und nicht zuletzt sind in der Union immer mehr Zweifler auszumachen, die aus Regierungsräson stillhalten. Da Angaben zur Dauer des Einsatzes nicht gemacht werden, kann das erweiterte linke Lager abwarten - das Informations- und Wählerklima wird sich ihm zuneigen.

Heinz Klaus Mertes war Moderator des Politmagazins "Report München" und TV-Chefredakteur beim Bayerischen Rundfunk. Er ist heute Medienunternehmer.