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14 Monate Haft für G8-Randalierer

Rostock. Zu einer Haftstrafe von 14 Monaten ist ein Teilnehmer an den Krawallen während einer Demonstration gegen den G8-Gipfel in Rostock (JF 24/07) verurteilt worden. Das Amtsgericht der Hansestadt sah es als erwiesen an, daß der 35 Jahre alte Mann während der Demonstration Anfang Juni einen Stein auf Polizisten geworfen hatte. Verletzt wurde dabei niemand. Das Gericht berücksichtigte bei der Strafzumessung, die dem Antrag der Staatsanwaltschaft folgte, daß der Mann einschlägig vorbestraft ist. Die Verteidigung kündigte Berufung gegen das Urteil an. Während der schweren Ausschreitungen sogenannter "Autonomer" in Rostock waren Anfang Juni bis zu 433 Polizisten verletzt worden. Bislang sind nach Angaben der Staatsanwaltschaft elf Gewalttäter zu Freiheitsstrafen verurteilt worden. Diese wurden teilweise zur Bewährung ausgesetzt.

Initiative zum Stammzellen-Gesetz

Hamburg. In der Diskussion zur Änderung des Stammzellengesetzes haben zwei Bundestagsabgeordnete der SPD eine neue Initiative gestartet. Einem Bericht des Spiegel zufolge sieht der Entwurf der Abgeordneten René Röspel und Jörg Tauss unter anderem vor, den Stichtag auf den 1. Mai 2007 zu verschieben. Bislang dürfen deutsche Forscher nur mit menschlichen embryonalen Stammzellen arbeiten, die vor dem 1. Januar 2002 im Ausland gewonnen wurden. Zudem wollen die SPD-Politiker die Geltung des Gesetzes auf das Inland beschränken, damit sich deutsche Forscher, die im Ausland arbeiten, nicht strafbar machen, heißt es weiter.

Blick Voraus

27. September: Konferenz der Familienminister in Berlin

30. September bis 7. Oktober: Deutschlandweiter Tag der Regionen

1. Oktober: "Berliner Rede" von Bundespräsident Horst Köhler in Berlin

3. Oktober: Feiern zum Tag der Deutschen Einheit in Schwerin