Münteferings Rücktritt
Getan, was nötig war
von Karl Feldmeyer

Noch sind die Auswirkungen nicht absehbar, die der Rückzug von Franz Müntefering aus der Bundesregierung  haben wird. Seine Entscheidung, das Amt des Vizekanzlers ebenso wie das des Arbeitsministers noch in diesem Monat niederzulegen, traf seine Partei am Dienstag überraschend.

Müntefering hatte bis zuletzt eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose abgelehnt. Damit war er auf dem Bremer Parteitag gegen seinen Nach-Nachfolger Beck unterlegen - ohne deshalb seine Meinung zu ändern. Am Montagabend unterlag er in der gleichen Angelegenheit abermals: nun als Arbeitsminister. Noch etwas kam hinzu: Auch mit seiner Forderung nach Einführung eines Mindestlohns für den Postbereich konnte er sich im Koalitionsausschuß nicht durchsetzten.

Damit gab es für Müntefering offenkundig keinen Grund mehr, in einer Regierung zu bleiben, in der er sich nach Becks Kurswechsel fehl am Platz fühlte. Hinzu kam die schwere Erkrankung seiner Frau, die seine ganze Zuwendung benötigt. Was bleibt, ist Respekt vor einem Mann, der es für seine Pflicht hielt, erstens das zu tun, was er als richtig und für das Land notwendig ansah - und zweitens die Wähler davon zu überzeugen, statt ihnen nach dem Mund zu reden.