01.02.08 / Meldungen

Meldungen

Berliner Stadtschloß: Geringe Beteiligung

Berlin. An der ersten Runde des Wettbewerbs um den Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses haben sich weit weniger Architekten beteiligt als erwartet. Statt der erwarteten 1.000 Teilnehmer aus aller Welt haben lediglich 158 Büros ihre Unterlagen für den Bau des sogenannten Humboldt-Forums eingereicht. In der zweiten Runde des Wettbewerbs sollen nun bis zu 40 Büros aufgefordert werden, detaillierte Entwürfe vorzulegen. Der Gewinner des Wettbewerbs für den rund 550 Millionen teuren Bau, dessen Fertigstellung für 2013 geplant ist, soll im November präsentiert werden. Grundlage für den Wettbewerb ist ein Beschluß des Bundestages, der die Rekonstruktion der barocken Schloßfassaden sowie der Kuppel festschreibt (29/07). Die Kosten für die 80 Millionen Euro teure historische Fassade sollen durch Spenden aufgebracht werden.

Terrorismus: Gericht erlaubt Überwachung

Leipzig. Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf die Telefongespräche von Terrorverdächtigen auch dann abhören, wenn für Deutschland keine unmittelbare Gefahr besteht. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in der vergangenen Woche entschieden. Demnach ist die sogenannte strategische Überwachung der Telekommunikation durch den BND rechtmäßig. Geklagt hatte ein mittlerweile wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verurteilter Mann, der nach den Anschlägen vom 11. September 2001 von den Geheimdiensten überwacht worden war.

Mitteldeutschland verliert Wahlkreise

Berlin. Sachsen und Sachsen-Anhalt verlieren aufgrund des Bevölkerungsrückgangs jeweils einen Bundestagswahlkreis. Eine entsprechende Änderung des Bundeswahlgesetzes hat der Bundestag in der vergangenen Woche beschlossen. Demnach erhalten Baden-Württemberg und Niedersachsen, die einen Bevölkerungszuwachs verzeichnen, jeweils einen zusätzlichen Wahlkreis. Das Gesetz schreibt vor, daß die Zahl der Wahlkreise in den Ländern dem Bevölkerungsanteil weitgehend entsprechen muß, um Überhangmandate zu vermeiden.

Blick Voraus

6. Februar: Deutschlandweiter politischer Aschermittwoch der Parteien

1. Februar: Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen Niedersachsen in Hannover

1. Februar: Landesparteitag der FDP Hamburg

8. Februar: 44. Konferenz für Sicherheitspolitik in München