© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  08/08 15. Februar 2008

Antideutsche Instinkte
Brandtragödie in Ludwigshafen: Die Macht der Provokateure
Doris Neujahr

Der Feuerschein der Brandtragödie von Ludwigshafen hat die politische Lage und die Kräfteverhältnisse in Deutschland erhellt. Es geht gespenstisch zu. Die jungen Bluthunde in den Medien bleckten in Erwartung eines neuen "Aufstands der Anständigen" bereits die Zähne, wild entschlossen, die öffentliche Debattenlage auf den Stand vor der Münchner Prügel­orgie zurückzudrehen und den verunglückten Wahlkämpfer Roland Koch pars pro toto als geistigen Brandstifter endgültig zu erledigen.

Doch wurden sie diesmal an der Kette gehalten. Der Grund dafür ist ein unheimlicher: Wo sich die Wolfsrudel zu formieren beginnen, hält man die Bluthunde lieber im Zaum. Denn die grauen Rudel folgen ihren eigenen Instinkten, und es ist völlig unsicher, ob sie sich auf die Ziele, welche die mediale Hetzmeute ihnen weist, tatsächlich beschränken würden. Die antideutsche Emotionalisierung ist für ihre langjährigen (deutschen) Betreiber längst kein kalkulierbares Geschäft mehr. Der Besen wendet sich auch gegen die Zauberlehrlinge, im Innern wie im Äußeren.

Innenminister Wolfgang Schäuble hat umgehend der Forderung der Türkei zugestimmt, eigene Beamte bei den Ermittlungen zuzulassen, als hätte Deutschland von dort rechtsstaatliche Entwicklungshilfe nötig. Schäuble ist einer der wenigen deutschen Politiker, die zum strategischen Denken in der Lage sind und die ferneren Folgen politischer Entscheidungen übersehen. Er muß wissen, welchem Einbruch in die innerstaatliche Souveränität er zugestimmt hat und daß dieser Präzedenzfall weitere, weitergehende Forderungen zeitigen wird. Seine Entscheidung läßt sich nur damit erklären, daß er andernfalls eine internationale Pressekampagne und in Deutschland Straßenkämpfe befürchtete. Sie unterstreicht die Trostlosigkeit der Situation.

Um die politisch-historische Dimension der aktuellen Vorgänge zu erfassen, muß man zu einem Ereignis zurückgehen, das vor knapp 50 Jahren die Republik erschütterte. Weihnachten 1959 wurde die Synagoge in Köln mit nazistischen Parolen besudelt. Als Täter wurden rasch zwei junge Männer ermittelt, in denen die Behörden Handlanger der Stasi vermutete. Dafür sprach das Interesse der Sowjetunion, im Vorfeld hochbrisanter Berlin-Verhandlungen einen Keil zwischen die Westalliierten und die Bundesrepublik zu treiben. Am besten eignete sich dazu der Nachweis ihres neofaschistischen Charakters. In der Bundesrepublik brach in der Tat eine Pressekampagne über die unerledigte Nazi-Vergangenheit los, die schnell auf das Ausland übergriff und die kriminelle Einzeltat als Ausdruck eines geheimen Volksempfindens erscheinen ließ. Solche kollektiven Zuschreibungen krimineller Eigenschaften gehören zur psychologischen Kriegführung. Das Erstaunlichste daran war, daß dazu die deutschen Medien die Stichworte gegeben hatten. Wie ist das zu erklären?

Den außenpolitischen Hintergrund bildete das Berlin-Ultimatum Chruschtschows. Es stellte das westliche Bündnis vor eine Zerreißprobe und beschwor die Gefahr eines Krieges herauf, in dem Deutschland das Schlachtfeld abgegeben hätte. Die panischen Deutschen erbaten Schonung, indem sie vermutete oder tatsächliche Feindzuschreibungen akzeptierten und die eigene Besserung gelobten. In der Folge wurde die antifaschistische Bildungs- und Erziehungsarbeit massiv ausgeweitet und institutionalisiert, außerdem kam es zu geheimen Waffenlieferungen an Israel.

Die objektive deutsche Misere, eine Mischung aus innerer Schwäche und äußerer Erpreßbarkeit, wurde als Kollektivneurose verinnerlicht. Nach der Wiedervereinigung verhinderte sie, daß Deutschland sich als ein normales Land mit außenpolitischen Interessen, einem durch eine demokratische Rechte vervollständigten Parteiensystem und der souveränen Entscheidung darüber, welche Zuwanderung ihm genehm war, definierte.

Die hysterischen Reaktionen auf mehrere Brandanschläge - so in Mölln (1992) und Solingen (1993) - zeigten eine neue Qualität gegenüber Köln 1959 an, die darin lag, daß das feindliche Selbstbild nun weitgehend verinnerlicht war. Die Tathergänge sind übrigens keineswegs so eindeutig geklärt, wie sie in den Mythenbestand des auf neurotischem Westniveau zusammengenagelten Deutschland eingegangen sind.

Seitdem hat Deutschland in mehreren Etappen den Weg von der Neurose zur Morbidität und staatlichen Beliebigkeit zurückgelegt. Die Verknüpfung des offiziell noch immer unaufgeklärten Brandes von Ludwigshafen mit politischen Forderungen durch die Türkei beweist, daß Politik und Medien in Deutschland das Land in eine Situation manövriert haben, in der es auf die Deutschen in ihrem eigenen Haus nur noch bedingt ankommt. Der Chef der Europa-Ausgabe von Hürriyet nannte die Nichtaufnahme seines Landes in die Europäische Union eine "Diskriminierung", ganz als gäbe es ein natürliches Beitrittsrecht. "Diese Diskriminierung ist der Hauptgrund für all die Turbulenzen und Konflikte zwischen den Türken und Deutschen."

Im Angesicht deutscher Morbidität kann heute jeder Idiot oder Agent provocateur sich eingeladen fühlen, bei der Beseitigung von Diskriminierungen mitzumischen. doris neujahr