© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  09/08 22. Februar 2008

Meldungen

Hamburg: Kirche wird abgerissen

Hamburg. Im Hamburger Stadtteil Barmbek ist in der vergangenen Woche mit dem Abriß der Heiligengeistkirche begonnen worden. Mit dem 1903 gebauten Gotteshaus wird nach Angaben des zuständigen Kirchenkreises Alt-Hamburg erstmals in der Hansestadt eine Kirche der Neuzeit abgebrochen, berichtet der Evangelische Pressedienst. Zur Begründung hieß es, weder die Gemeinde noch der Kirchenkreis habe die für die Sanierung des baufälligen Gebäudes notwendigen 2,8 Millionen Euro aufbringen können. Das Denkmalschutzamt habe aufgrund des desolaten Zustandes der Kirche, die im Zweiten Weltkrieg stark beschädigt wurde, seine Zustimmung gegeben. Auf dem kircheneigenen Grundstück sollen nach dem Abriß des Gotteshauses, das bereits 2005 entwidmet wurde, 65 Wohnungen gebaut werden. Ein Teil der Kirchenfassade soll in den Neubau integriert werden. Altarfenster, Taufstein und Lesepult werden in ein neues Stadtteilzentrum eingebaut.

Urteil: Erschlichene Einbürgerung gültig

Leipzig. Ausländer, die sich ihre Einbürgerung in Deutschland durch arglistige Täuschung erschleichen, können darauf hoffen, daß sie ihren Paß bei einer Enttarnung trotzdem nicht wieder abgeben müssen. Das geht aus einer in der vergangenen Woche veröffentlichten Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hervor. In zwei der vom Gericht verhandelten Fällen hatten Ausländer ihre Einbürgerung dadurch erschlichen, daß sie im Einbürgerungsverfahren eine Zweitehe im Ausland verschwiegen hatten. In zwei weiteren Fällen hatten sich Türken als Staatenlose aus dem Libanon ausgegeben. Nach Ansicht der Bundesverwaltungsrichter ist eine Rücknahme der Staatsbürgerschaft nach der derzeitigen Gesetzeslage nur dann möglich, wenn sie "zeitnah" erfolge. Dies sei bei den zur Entscheidung stehenden Fällen, die mindestens achteinhalb Jahre zurückliegen nicht der Fall gewesen. Das Bundesverwaltungsgericht ließ offen, bis zu welcher zeitlichen Grenze die Rücknahme einer erschlichenen Einbürgerung als noch zeitnah zulässig ist.

Blick voraus

22. und 23. Februar: Internationale Konferenz zu den Auswirkungen des Klimawandels in Berlin

24. Februar: Wahl zur Hamburger Bürgerschaft

28. Februar: Parteitag der Grün-Alternativen Liste in Hamburg

2. März: Kommunalwahl in Bayern