© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  10/08 29. Februar 2008

LOCKERUNGSÜBUNGEN
Bedrohung
Karl Heinzen

Deutschland ist heute nur noch von Freunden und Partnern umgeben - so lautete fast zwei Jahrzehnte lang die offizielle Beurteilung der sicherheitspolitischen Lage. Seit wenigen Tagen jedoch wird deutlich, daß diese optimistische Einschätzung als überholt zu betrachten ist. Nahezu unbemerkt von der strategic community hat sich an der Südflanke unseres Landes eine neuartige Bedrohung unserer Sicherheit eingenistet, auf die es schleunigst eine Antwort zu finden gilt.

An vieles hatten wir uns ja in den vergangenen Jahren gewöhnt: Bürgerkriege in nah und fern, gescheiterte Staaten, die ganze Regionen in den Abgrund reißen, Mullahs, die uns in absehbarer Zukunft mit Raketen bedrohen könnten, und natürlich und nicht zuletzt ein vielfach verästeltes Netzwerk des internationalen islamistischen Terrorismus, der längst im verborgenen Zellen im Inneren unserer Gesellschaften aufgebaut hat. Gegen all diese Bedrohungen konnte ein akribisch ausgeklügeltes Instrumentarium in Stellung gebracht werden, das sich nicht in diplomatischen, politischen oder polizeilichen Mitteln erschöpft, sondern auch die Anwendung militärischer Gewalt nicht ausschließt, so sie denn unbedingt erforderlich sein sollte.

Auf eine Herausforderung, wie sie das Fürstentum Liechtenstein verkörpert, sind wir jedoch nicht vorbereitet. Hier haben wir es nicht mit einem Land zu tun, das sich wie einst Afghanistan dazu hergibt, terroristischen Gewalttätern eine Basis für ihre Attacken gegen die westliche Welt zu bieten, oder dessen Eliten, wie es mitunter Moldawien, Montenegro und auch dem Newcomer-Staat Kosovo nachgesagt wird, zumindest teilidentisch mit Strukturen der organisierten Kriminalität sind, die sich auf den klassischen Feldern des Schmuggels sowie des Menschen- und Drogenhandels engagiert.

Von Liechtenstein aus wird vielmehr ein Angriff auf unsere Werte- und Rechtsordnung unternommen, der vollkommen unblutig ist und daher unspektakulär scheint, unter dem Strich aber auf subtile Weise eine durchaus verheerende Wirkung zeitigen kann: Durch die Einladung zum Steuerbetrug werden zahlreiche Leistungsträger unseres Landes in Versuchung gebracht, sich rechtswidrig zu verhalten. Dadurch werden dem Fiskus erkleckliche Mittel vorenthalten und vor allem das Vertrauen der Massen in die Menschen, die sie führen und daher deutlich mehr verdienen, unterminiert. Um dagegen einzuschreiten zu können, bedarf es keines Mandats des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Deutschland kann sich auf das Notwehrrecht berufen.

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