© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  24/08 06. Juni 2008

Meldungen

 Jusos fordern Abkehr vom Kapitalismus

BERLIN. Die SPD-Nachwuchsorganisation Jusos fordert eine Abkehr vom Kapitalismus in Deutschland. "Jungsozialistische Politik trägt die Überzeugung, daß der Kapitalismus überwunden werden muß", heißt es in einem am Montag vorgestellten Positionspapier der Organisation. Es sei Aufgabe der Jusos, "Kritik am bestehenden System zu formulieren und aus dieser Kritik die Kraft zu schöpfen, für eine andere gesellschaftliche Verfaßtheit zu kämpfen". Der Staat erfülle lediglich "die ihm zugedachte Funktion als Dienstleister des Kapitals". Nach Ansicht der Jusos werde die Gesellschaft durch "patriachale, rassistische und antisemitische Strukturen geprägt, die verhindern, daß Menschen in dieser Gesellschaft frei und gleich miteinander leben".

Kein Familienzuschlag für Homosexuelle

KARLSRUHE. Homosexuelle Beamte, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, haben keinen Anspruch auf eine Zulage für Verheiratete. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes hervor. Ein Beamter, der seit vier Jahren mit einem Mann in einer Lebenspartnerschaft zusammenlebt, wollte vor dem Verfassungsgericht die Zahlung des "Verheiratetenzuschlages" erreichen. Die Richter entschieden jedoch, daß der Zuschlag nur bei einer Ehe, nicht aber bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften gewährt werden muß. Zur Begründung hieß es, in homosexuellen Partnerschaften gebe es keine Unterhaltsansprüche wegen der Kindererziehung. Daher sei die Situation in dem vorliegendem Fall mit der verheirateter Paare nicht vergleichbar. Ehe und eingetragene Lebenspartnerschaften seien vom Gesetzgeber bewußt nicht vollständig gleichgestellt worden.

JF im Netz
Elterngeld und Ausbau der Kinderkrippenplätze

Kinder: Liegt Familienministerin Ursula von der Leyen mit ihrer Politik richtig?

54,1 % Nein, den Krippenausbau wird Einfluß der Eltern auf die Kindererziehung immer weiter zurückgedrängt.

30 % Nein, die notwendige grundlegende finanzielle Entlastung der Eltern hat auch sie nicht eingeleitet.

3,8 % Ja, mit dem von ihr eingeführten Elterngeld hat von der Leyen für einen Anstieg der Geburtenrate gesorgt.

12,1 % Ja, die CDU-Politikerin hat die Familienpolitik wieder in das Zentrum des öentlichen Interesses gerückt.

abgegebene Stimmen gesamt: 503

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Schwarz-Rot-Gold: Gibt es in Deutschland nur einen Fußball-Patriotismus?

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