© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  26/08 20. Juni 2008

Meldungen

EU soll Verbund freier Nationalstaaten werden

WIEN. Der österreichische EU-Abgeordnete Andreas Mölzer sieht im Scheitern des EU-Reformvertrags eine neue Chance für die europäische Integration. "Das Nein der Iren ist von Brüssel ohne Wenn und Aber zu akzeptieren, und es darf zu keiner wie auch immer gearteten Revanche kommen", erklärte der FPÖ-Politiker. "Vor allem aber ist der Ratifizierungsprozeß abzubrechen und als Chance zur Gestaltung eines anderen Europa zu begreifen." Anstatt zu überlegen, mit welchen juristischen Tricks der Lissabon-Vertrag dennoch in Kraft gesetzt werden kann, sei eine Grundsatzdebatte notwendig. "Jeder ernstzunehmende Bürger ist für die europäische Integration. Aber die überwältigende Mehrheit der Menschen quer durch Europa versteht darunter etwas völlig anderes als die Brüsseler EU-Zentrale", meinte Mölzer. Außer den "EU-Fanatikern" wolle niemand die Nationalstaaten in ein zentralistisches Gebilde pressen. Man wünsche sich "einen Verbund freier und gleichberechtigter Nationalstaaten, die zur Lösung der Probleme Europas wie der schrankenlosen Massenzuwanderung oder der hemmungslosen Globalisierung zusammenarbeiten".

 

Atomstreit: Iran zieht Gelder aus Europa ab

TEHERAN. Um das Einfrieren seiner ausländischen Vermögenswerte zu verhindern, hat der Iran angeblich etwa 75 Milliarden Dollar von europäischen Banken abgezogen. Das Geld sei auf Anweisung von Präsident Mahmud Ahmadi-Nedschad teils in Gold und Aktien umgewandelt und teils bei asiatischen Instituten angelegt worden, berichtete die Teheraner Zeitung Shahrvand-e Emrooz unter Berufung auf ein hochrangiges Regierungsmitglied. Der britische Premier Gordon Brown deutete bei seinem Treffen mit US-Präsident George W. Bush weitere Sanktionen - darunter auch im Öl- und Gasgeschäft - gegen den Iran wegen dessen Atomprogramms an. Der Iran hat indes mit dem Bau von sieben neuen Raffinerien begonnen. Mit dem 15-Milliarden-Euro-Projekt solle die Tageskapazität um über 1,5 Millionen Barrel fast verdoppelt werden.

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