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© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co. www.jungefreiheit.de 30/08 18. Juli 2008 Meldungen In Deutschland leben weniger Menschen BERLIN. In Deutschland leben offenbar weit weniger Menschen als bislang angenommen. "Wir haben viele Karteileichen in den Melderegistern", sagte der Präsident des Hessischen Statistischen Landesamtes, Eckart Hohmann, der Nachrichtenagentur dpa. Er gehe daher davon aus, daß bis zu vier Millionen Menschen weniger als die bislang angenommenen 82,2 Millionen in Deutschland lebten. Als Grund nannte Hohmann, daß bei den Meldeämtern zahlreiche Ausländer registriert seien, die überhaupt nicht mehr in Deutschland wohnen. "Derjenige Ausländer, der in Ausland verschwindet und sich nie wieder bei einer deutschen Meldebehörde sehen läßt, bleibt in Deutschland gemeldet", sagte er.
Innenminister prüfen schnellere Abschiebung Hamburg. Die Innenminister von Bund und Ländern suchen nach Möglichkeiten, um die Abschiebung straffällig gewordener Ausländer zu erleichtern. Laut einem Bericht des Spiegel prüft das Bundesinnenministerium derzeit entsprechende Vorschläge der Bundesländer. Nach bisherigem Recht liegt ein zwingender Ausweisungsgrund vor, wenn ein Ausländer zu einer Freiheitsstrafe ab drei Jahren verurteilt wird. Das hessische Innenministerium habe jedoch beklagt, daß Gerichte "bewußt Strafmaße unter drei Jahren" verhängen, um "ausländerrechtliche Maßnahmen zu verhindern". Es halte daher "eine Verkürzung des Mindeststrafrahmens auf ein Jahr für sinnvoll".
Parteienforscher für rot-rote Koalitionen Düsseldorf. Der Göttinger Parteienforscher Franz Walter hat der SPD nahegelegt, in den Ländern verstärkt mit der Linkspartei zusammenzuarbeiten. Schließlich sei in Berlin mit der rot-roten Koalition unter Klaus Wowereit (SPD) auch "nicht der Bolschewismus ausgebrochen, sind Banken und Versicherungen nicht von militanten Partisanen bestürmt oder enteignet worden", sagte Walter der Rheinischen Post. Auch die CDU greife wie etwa in Hamburg, wo sie mit den Grünen koaliert, "illusionslos und realistisch zu", wenn eine andere Machtperspektive fehle.
Blick Voraus 20. Juli: Gelöbnis der Bundeswehr anläßlich des Gedenktages an das Hitler-Attentat vor dem Reichstag in Berlin 20. Juli: Festakt zum Verfassungskonvent auf Schloß Herrenchiemsee vor 60. Jahren 26. Juli: Landesparteitag der bayerischen Linkspartei in Nürnberg |