15.08.08 / Meldungen

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Sarkozy gründet Inlandsgeheimdienst

PARIS. Präsident Nicolas Sarkozy installiert einen französischen Inlandsgeheimdienst nach dem Vorbild des FBI in den USA. Der bisherige Abwehrdienst Direction de la Surveillance du Territoire (DST) und die Geheimpolizei Renseignements Généraux (RG) sollen dazu zur Direction centrale du renseignement intérieur (DCRI) vereint werden. Diese soll nicht länger dem Premier, sondern künftig direkt dem Élysée-Palast unterstellt sein. Damit wäre Sarkozy nicht nur Oberbefehlshaber über die Armee, sondern auch der DCRI, die zudem Sarkozys früherer Innenministeriumsmitarbeiter Bernard Squarcini leitet. Laut einem Le Monde-Bericht hat der Präsident am 23. Juli einen Erlaß unterzeichnet, mit dem die erweiterten Aufgaben des Geheimdienstkoordinators präzisiert werden. Das Amt soll der Orientexperte und Diplomat Bernard Bajolet begleiten, der zuvor Botschafter in Amman, Sarajevo, Bagdad und Algier war. Von den Reformen sind etwa 12.500 Geheimdienstleute betroffen.

Atomstreit: Druck und Dialogangebot an Iran

TEHERAN. Im Atomstreit mit dem Iran sollen die Gespräche zwischen Teheran und den fünf Uno-Vetomächten und Deutschland fortgesetzt werden. "Wir bleiben beim zweigleisigen Vorgehen", erklärte am Montag ein Mitarbeiter des EU-Chefunterhändlers Javier Solana. "Einerseits Druck für Sanktionen im UN-Sicherheitsrat, aber auch das Dialogangebot an die Iraner, an den Verhandlungs-tisch zu kommen und über das vorgeschlagene Anreizpaket zu diskutieren." Wegen der moderaten Haltung Rußlands erwägen die vier westlichen Länder eigene Sanktionen, die über die UN-Pläne hinausgehen würden.

"Gesetz zum Schutz der deutschen Sprache"

WIEN. FPÖ-Kultursprecher Gerhard Kurzmann hat ein Bundesgesetz zum Schutz und Erhalt der deutschen Sprache gefordert. Darin wird ein "Gebot zur Verwendung der deutschen Sprache in Handel, Arbeit und Bildungswesen" sowie "in Druckwerken, Musik- und Fernsehprogrammen" verlangt. Radiosender sollen "mindestens 40 Prozent deutschsprachige Musik senden". Mehr im Internet unter: www.parlament.gv.at/PG/DE/XXIII/A/A_00885/fnameorig_115828.html