© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  38/08 12. September 2008

Meldungen

Agnes-Miegel-Straße wird umbenannt

BERLIN. In Heiden in Nordrhein-Westfalen ist jetzt eine Straße, die den Namen der ostpreußischen Dichterin Agnes Miegel trägt, umbenannt worden. Bereits im Juni hatte der Gemeinderat die Umbenennung beschlossen, die auf die Initiative von zwei Politikern der Grünen zurückgeht. Nun wurden die Straßenschilder ausgewechselt. Zuvor hatten Anwohner "die Verstrickung der Dicherin Miegel mit dem Nazi-Regime moniert", berichtete die Borkener Zeitung. Die Vertreter aller Parteien hätten einmütig für die Änderung des Straßennamens gestimmt. Künftig wird die Straße den Namen der Literaturnobelpreisträgerin Nelly Sachs tragen. Die 1964 verstorbene Miegel, die dem Nationalsozialismus nahestand und seit 1940 Mitglied der NSDAP war, gilt als bedeutende Dichterin Ostpreußens. Nach ihrer Flucht aus Königsberg hielt sie in ihren Werken die Erinnerung an ihre Heimat wach.

Pflüger kämpft um Berliner CDU-Vorsitz

Berlin. In der Berliner CDU ist ein offener Machtkampf ausgebrochen. Hintergrund ist die Ankündigung des Fraktionschefs im Berliner Abgeordnetenhaus, Friedbert Pflüger, er werde im nächsten Jahr auch für das Amt des Landesvorsitzenden kandidieren. Mit dem derzeitigen CDU-Vorsitzenden Ingo Schmitt war dieser Vorstoß offenbar nicht abgestimmt. Anfang der Woche hatte sich Pflüger dann nach einer Krisensitzung damit einverstanden erklärt, die Personaldiskussion zu beenden. Kurz darauf bekräftigte er jedoch seine Kandidatur für das Amt des Landesvorsitzenden. Pflüger war 2006 von der Bundespolitik in die Berliner Landespolitik gewechselt und hatte bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus mit 21,3 Prozent das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der Partei geholt.

Bremer Gericht spricht Timke Mandat zu

BREMEN. Das Bremer Wahlprüfungsgericht hat dem SPD-Abgeordneten Wolfgang Jägers das Mandat entzogen und es der konservativen Wählervereinigung "Bürger in Wut" (BiW) zugesprochen. Nach Unregelmäßigkeiten bei der Bremer Bürgerschaftswahl, bei der die Wählervereinigung um eine Stimme den Einzug ins Landesparlament verpaßte, hatten die BiW eine Nachwahl in einem Wahlbezirk durchgesetzt, die ihr doch noch einen Sitz in der Bürgerschaft eingebracht hatte. Jägers, der sein Mandat hätte niederlegen müssen, weigerte sich jedoch, das Ergebnis zu akzeptieren. Mit einer gerichtlichen Feststellung wurde nun Jägers Sitz dem BiW-Spitzenkandidaten Jan Timke zugesprochen. Dieser zeigte sich gegenüber der JUNGEN FREIHEIT verärgert über die durch Jäger hervorgerufene Verzögerung. "Ziemlich zuversichtlich" sieht Timke einer weiteren Entscheidung entgegen, die den Vorwurf der Wahlfälschung klären soll. Ihm wird vorgeworfen, seinen Erstwohnsitz in Bremen nur vorgetäuscht zu haben.