© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  39/08 19. September 2008

Meldungen

Zahl der Einwanderer geht zurück

BERLIN. Die Zahl der Einwanderer, die sich dauerhaft in Deutschland niederlassen, ist stark rückläufig. Dies geht aus einer Untersuchung der OECD hervor. Der Studie nach haben sich 2006 mit 216.000 Einwanderern elf Prozent weniger Ausländer dauerhaft in Deutschland niedergelassen als im Jahr zuvor. Dagegen sei die Zuwanderung in OECD-Länder im Durchschnitt um fünf Prozent gestiegen. Relativ zur Anzahl der Einheimischen sei die Zuwanderungsquote "von einem vergleichsweise niedrigen Niveau noch weiter gefallen". Nach Angaben der OECD wird die erwerbsfähige Bevölkerung in Deutschland bis 2020 um 2,5 Prozent schrumpfen, sollte sich der Trend fortsetzen. Ohne zusätzliche Einwanderer verringert sie sich um sechs Prozent. Allerdings ist dafür auch eine hohe Auswanderungsquote verantwortlich. Die Zuzüge von Deutschen in andere OECD-Länder haben zwischen 2000 und 2006 jedes Jahr um mehr als fünf Prozent zugenommen.

 

Gericht kippt Moscheebau in Ulm

SIGMARINGEN. Die geplante Moschee in Ulm darf vorerst nicht gebaut werden. Das Verwaltungsgericht Sigmaringen hob die Baugenehmigung der Stadt Ulm in der vergangenen Woche auf. Nachbarn des in einem Gewerbegebiet gelegenen Grundstücks befürchteten zu islamischen Feiertagen ein Verkehrschaos. Eine Einschätzung, der das Gericht folgte. Zwar dürfe die Stadt in einem Gewerbegebiet ausnahmsweise auch Anlagen für kulturelle Zwecke zulassen, heißt es in der Begründung. Jedoch nur, wenn dadurch angrenzende Betriebe nicht in ihrer Arbeit beeinträchtigt werden. Der zur Türkisch-Islamischen Union der Anstalt für Religion (Ditib) gehörende Moscheeverein wies allerdings in seinem Bauplan nur knapp über hundert Parkplätze aus. Zuwenig für die Dimensionen des Bauprojekts, befand das Gericht. Tatsächlich sieht der Bauplan nicht nur einen Gebetsraum für 430 Personen vor, sondern auch einen Versammlungsraum für weitere 600 Besucher. Der Moscheeverein kündigte bereits an, die Pläne zu ändern und ein zusätzliches Parkhaus zu errichten.

 

Weniger Asylbewerber erhalten Leistungen

WIESBADEN. Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland, die staatliche Leistungen zur Deckung des täglichen Bedarfs erhalten, ist im vergangenen Jahr um gut 20 Prozent zurückgegangen. Laut Angaben des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden bezogen am 31. Dezember 2007 154.000 Personen Leistungen auf der Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetzes. Gegenüber 2006 ging die Zahl der Bezieher damit um 20,7 Prozent zurück. Neben den Regelleistungen erhielten zum Jahresende 2007 nach vorläufigen Daten zudem rund 52.000 Menschen besondere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (minus 20,9 Prozent gegenüber 2006).

 

JF im Netz

Mythos 9/11
11. September 2001: Sind die Terroranschläge restlos aufgeklärt?

Ja, es gibt erdrückende Beweise dafür, daß die Terroranschläge von den Islamisten um Bin Laden geplant und verübt worden sind. Alles andere sind Verschwörungstheorien. 22,5 %

Ja, die Täterschaft von al-Quaida ist bewiesen. Zudem hätten die USA die nachfolgenden Kriege auch beginnen können, ohne zuvor 3.000 eigene Staatsbürger umzubringen. 10,5 %

Nein, die Täterschaft von al-Quaida ist zwar plausibel. Allerdings stellt sich die Frage, ob amerikanische Behörden nicht Hinweise auf die bevorstehenden Anschläge hatten. 16,9 %

Nein, auch sieben Jahre nach den Anschlägen gibt es zahlreiche offene Fragen, die Zweifel an der offiziellen Version der amerikanischen Regierung wecken. 50,1 %

abgegebene Stimmen gesamt: 591

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