© JUNGE FREIHEIT Verlag GmbH & Co.  www.jungefreiheit.de  41/08 03. Oktober 2008

Rotes Land
Brandenburg: Erfolg für Linke und SPD / CDU stürzt ab
Marcus Schmidt

In Brandenburg deutet immer mehr auf eine rot-rote Koalition nach der Landtagswahl im kommenden Jahr hin. Die Frage scheint nur noch zu sein, wer stärkste Partei wird: SPD oder Linkspartei?

Bei der Kommunalwahl am Sonntag hatte die SPD von Ministerpräsident Matthias Platzeck mit 25,8 Prozent der Stimmen landesweit die Nase knapp vor der Linkspartei (24,4 Prozent). Beide Parteien konnten gegenüber der Wahl 2003 (SPD: 23,5 Prozent, Linkspartei: 21,3 Prozent) zulegen. Leicht verbessern konnte sich die FDP von 6,3 auf 7,2 Prozent, während Bündnis 90/Die Grünen bei 4,2 Prozent stagnieren.

Die CDU dagegen stürzte von 27,8 Prozent auf unter 20 Prozent (19,8) ab. Damit dürfte jetzt schon absehbar sein, daß die Partei des scheidenden Innenministers Jörg Schönbohm nicht in die Verlegenheit kommt, sich nach einem geeigneten Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten umzusehen zu müssen. Dem Landesvorsitzenden Ulrich Junghanns, der bislang die besten Aussichten hatte, als Spitzenkandidat der Union in den Landtagswahlkampf zu gehen, dürften ungemütliche Zeiten bevorstehen. Der Landesverband galt auch bisher schon als zerstritten.

Der von SPD, Linkspartei, CDU und Grünen im Zusammenspiel mit den regionalen Medien beschworene "Siegszug der Rechtsextremisten" blieb dagegen aus. Landesweit verbesserte sich die DVU, die mit sechs Abgeordneten in Potsdam im Landtag sitzt, von 1,5 auf 1,6 Prozent. Die NPD, die ebenfalls zur Kommunalwahl antrat, legte von 0,5 auf 1,8 Prozent zu. Beide Parteien sind künftig in fast allen 14 Landkreisen sowie in den kreisfreien Städten Potsdam und Cottbus vertreten. Insgesamt errangen NPD und DVU rund 30 Mandate.

In der Landeshauptstadt Potsdam lag nach Auszählung von knapp drei Vierteln der Wahlbezirke die Linke (31 Prozent) vor der SPD (27,1). Die CDU erreichte 11,8 Prozent, die Grünen 8,3, die Familienpartei kam auf 4,4 Prozent.

Die Wahlbeteiligung in Brandenburg lag bei 50,3 Prozent und damit höher als bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren (45,8 Prozent).

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